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NPD-Verbot
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Links und Literatur | |
| Zusammengestellt von Joachim Wolf |
NPD-Verbot
Fabian Virchow, Christian Dornbusch (Hg.): 88 Fragen und Antworten zur NPD, 336 S., Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts., Dezember 2007
Von der historischen Entwicklung über eine Analyse der Weltanschauung,die gegenwärtigen Strategien der Partei,ihren „Kampf um die Straße “und die Parlamente,ihr Verhältnis zur Gewalt,ihre Positionierung zu einzelnen Politikfeldern, ihr Führungspersonal, ihr Geschlechterbild, Infrastruktur und finanzielle Ressourcen, ihre Bündnisparter bis hin zur aktuellen Verbotsdebatte will der Band mit einem Frage-Antwort-Konzept eine rasche Orientierung bieten und greift dabei wichtige Aspekte der organisatorischen Entwicklung und des politischen Auftretens,der Programmatik und des Personals der NPD auf. Die Beiträge sind von einer ganzen Reihe ausgewiesener Expertinnen und Experten verfasst und geben den aktuellen Forschungsstand allgemeinverständlich wieder.
Fischer, Jörg: Das NPD-Verbot, Espresso-Verlag, Berlin 2001
Bis zu seinem Ausstieg 1990 war Jörg Fischer viele Jahre Mitglied und Funktionär der NPD und der DVU. Er weiß also, wovon er spricht, wenn er ein NPD- Verbot befürwortet. Fischer begründet dabei seine Einstellung detailliert und kenntnisreich, mit dem Wissen eines "Insiders" klärt er über Geschichte, Praxis und Programmatik der NPD auf. Der Autor weiß aber auch, daß ein Verbot das Problem des Rechtsextremismus nicht lösen kann. Mehr noch: Fischer sieht sogar die Gefahr einer Aushöhlung der Grundrechte durch ein solches Verbot. Das Buch versteht sich also nicht nur als Informationsquelle über das "Innenleben" der rechtextremen Szene, sondern auch als Beitrag zu einem offensiven Dialog über das schwierige Pro und Contra eines NPD- Verbots.
Flemming, Lars: Das NPD-Verbotsverfahren: Vom "Aufstand der Anständigen" zum "Aufstand der Unfähigen", Nomos , Baden-Baden 2005
Im März 2003 stellte das Bundesverfassungsgericht das Verbotsverfahren gegen die NPD ein. Denn: Drei Richter sahen in der staatlichen Unterwanderung der Partei durch V-Leute ein nicht zu behebendes Verfahrenshindernis. Zur Prüfung der Frage, ob die NPD die Kriterien für ein Verbot erfüllt, kam es somit gar nicht. Lars Flemming untersucht in diesem Buch die Vorgeschichte, den Verlauf und die Folgen des NPD-Verbotsverfahrens.
Dabei stellt er unter anderem die Einstellungen von Politik, Presse und Politikwissenschaft zum Verfahren dar und geht den Motiven der beteiligten Akteure nach.
Leggewie, Claus/Meier, Horst (Hrsg.): Verbot der NPD oder mit Rechtsradikalen leben?, Suhrkamp, Frankfurt am Main 2002
Im Frühjahr 2002 prüfte das Bundesverfassungsgericht die Anträge auf ein Verbot der NPD. Vor diesem Hintergrund fragen die in diesem Buch versammelten Essayisten: Sollte man die NPD verbieten, oder muß man mit den "Nationaldemokraten" leben, muß man sich NPD-Aufzüge gefallen lassen? Der Sammelband enthält abwägende und kritische Beiträge von prominenten Politikern, Verfassungsrechtlern, Historikern, Politologen und Sozialwissenschaftlern.
Lynen von Berg, Heinz (Hrsg.): NPD - Herausforderung für die Demokratie?, Metropol-Verlag, Berlin 2002
Immer dann, wenn Rechtsextreme Anschläge verüben, kommt auch die Frage nach der Verstrickung der NPD in die neonazistischen Strukturen der Bundesrepublik auf. Die Autoren dieses Sammelbandes fragen nach dem Wirken der Partei in einer Region, in der der Rechtsradikalismus überdurchschnittlich viele Unterstützer findet.
Möllers, Martin H./Ooyen, Robert Christian van (Hrsg.): Die öffentliche Sicherheit auf dem Prüfstand: 11. September und NPD-Verbot, Verl. für Polizeiwiss., Frankfurt am Main 2002
Im Kampf gegen den politischen Extremismus stehen die liberalen Demokratien immer wieder vor demselben Dilemma: Wie soll man Extremisten bekämpfen, ohne selbst in ein "Freund-Feind-Schema" zu verfallen, ohne genau die Freiheiten einer "offenen Gesellschaft" aufzugeben, die man eigentlich zu verteidigen sucht? Möller und van Ooyen untersuchen in ihrem Buch die verschärfte Handhabung der Instrumente öffentlicher Sicherheit nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und in bezug auf das NPD-Verbot kritisch und ergänzen ihre Beiträge durch eine umfangreiche Dokumentation einschlägiger Quellen.
Parteienverbote allgemein
Goldbach, Michael (Hrsg.): Mit juristischen Waffen gegen Rechts: zur Wirksamkeit von Partei- und Versammlungsverboten, Evangelische Akademie Hofgeismar, Hofgeismar 2003
Dieser Sammelband faßt die Vorträge einer Tagung der Evangelischen Akademie Hofgeismar zusammen. Ein erster Text beschäftigt sich mit den Verbotsverfahren gegen die KPD und die "Sozialistische Reichspartei" (SRP), stellt die Antragsgegner sowie die Verfahren und deren Folgen vor und ordnet das Geschehen in einen historisch-politischen Kontext ein. Der darauffolgende Beitrag setzt sich zunächst allgemein mit den Argumenten für und gegen ein Verbot von Parteien auseinander und geht dann auf die Debatte um das NPD-Verbot ein. Staatstheoretische Grundlagen zum Verhältnis von Rechtsextremismus und demokratischem Staat, einen Blick auf andere Rechtsordnungen sowie eine Auseinandersetzung mit juristischen Aspekten in Bezug auf rechtsextreme Demonstrationen und Versammlungen bietet schließlich ein letzter Aufsatz.
Grünthaler, Mathias: Parteiverbote in der Weimarer Republik, Lang, Frankfurt am Main (u.a.) 1995
Schon in der ersten deutschen Demokratie, der Weimarer Republik, wurde über das Für und Wider von Parteiverboten gestritten. Mehr noch: Diese Auseinandersetzung ist eine der Grundlagen des heutigen deutschen Parteiensystems. Grünthaler erläutert in diesem Buch sowohl in theoretischer Form als auch anhand von zahlreichen praktischen Beispielen die Rechtsgrundlagen für Parteienverbote. Dabei werden die betroffenen Parteien vorgestellt und die einzelnen Verbotsmaßnahmen detailliert nachgezeichnet.
Hansen, Henning: Die Sozialistische Reichspartei (SRP). Aufstieg und Scheitern einer rechtsextremen Partei, Droste Verlag, Düsseldorf 2007
1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten. Denn: Das Gericht sah in ihr eine Nachfolgeorganisation der NSDAP. Der Autor zeichnet in seinem Buch auch auf der Grundlage von Archivmaterialien der Stasi und der Alliierten die Entwicklung der SRP von ihrer Gründung bis zu ihrem Ende detailliert nach.
Michaelis, Lars Oliver: Politische Parteien unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Streitbare Demokratie zwischen Toleranz und Abwehrbereitschaft, Nomos, Baden Baden 2000
Für dieses Buch hat der Autor eine Vielzahl von Urteilen und Beschlüssen - vor allem gegen die Partei »Die Republikaner« - analysiert. Auf dieser Grundlage beschreibt er nun den Grundkonflikt der wehrhaften Demokratie zwischen Toleranz und Abwehr, zwischen Freiheit und Sicherheit. Aus dem Inhalt: Die "Republikaner-Verfahren" - Die Ämter für Verfassungsschutz als Bestandteil der streitbaren Demokratie - Tätigkeit und Befugnisse der Ämter für Verfassungsschutz - Kontrolle des Verfassungsschutzes - Gefährdung des durch Art. 21 GG verliehenen Status - Rechtspolitische Forderungen
Stein, Katrin: Parteiverbote in der Weimarer Republik, Duncker & Humblot, Berlin 1999
Der Art. 21 Abs. 2 des Grundgesetzes, der das Verbot von Parteien regelt, entstand auch aus den Erfahrungen mit Parteiverboten in der Weimarer Republik. Katrin Stein skizziert in ihrem Buch zunächst die Entwicklung des deutschen Parteiensystems nach und stellt dann die Rolle der Parteien in der ersten deutschen Demokratie dar. Anschließend geht sie den geschichtlichen Ursachen für die Schaffung von Parteiverbotsnormen nach und erörtert neben den rechtlichen Voraussetzungen und Folgen eines Verbots auch die Rechtsschutzmöglichkeiten. Für die abschließende Darstellung der Anwendung der Verbotsnormen konnte Stein auf bislang größtenteils unveröffentlichtes Archivmaterial zurückgreifen.
LINKS:
NPD-Verbot
Fischer, Jörg: Prominente fordern NPD-Verbot. Bundesweite Kampagne des Bunds der Antifaschisten:
www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
Inforadio.de: NPD verbieten? Ein Pro und Contra von Anja Dehne und Jo Goll:
www.inforadio.de
Initiative no-npd/npd-verbot jetzt:
www.npd-verbot-jetzt.de
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Würtenberg: Die aktuelle Diskussion über ein NPD-Verbot:
www.lpb-bw.de
Lötzer, Rüdiger (Hrsg.): Fakten und Argumente zum NPD-Verbot (Aus einer Materialsammlung der Büros von Ulla Jelpke, Fraktion der PDS im Bundestag):
www.klick-nach-rechts.de
Mut gegen rechte Gewalt: Eine MUT- Umfrage unter den Innenministern der Länder zu den Chancen eines NPD-Verbots:
www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
Mut gegen rechte Gewalt: Letzte Hoffnung NPD-Verbot? MUT stellt die wichtigsten Pro und Contra-Argumente vor:
www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
Mut gegen rechte Gewalt: Soll die NPD verboten werden? Bernd Wagner und Anetta Kahane im Streitgespräch:
mut-gegen-rechte-gewalt.de
Pohr, Adrian: Verbot als Lösung? Eine Presseschau:
www.zeit.de
Sattler, Karl-Otto: Eine Kampagne mit diversen Fallstricken (Das Parlament, Nr. 32/2007):
www.das-parlament.de
Sueddeutsche.de: "Trauriges Zeichen der Hilflosigkeit". Interview mit dem Politikwissenschaftler Eckhard Jesse:
www.sueddeutsche.de
Tagesschau.de: Parteienexperte Eckhard Jesse zum Umgang mit der NPD:
www.tagesschau.de
Tagesschau.de: Stärkt ein Verzicht auf V-Leute die Rechtsextremen?
www.tagesschau.de
Taz.de: "Die Demokratie muß sich wehren". Interview mit dem Rechtswissenschaftler Jörn Ipsen:
www.taz.de
Parteienverbote allgemein
Backes, Uwe/Jesse, Eckard: Rechtliche Ordnung des Parteienwesens: Parteiverbot (Informationen zur politischen Bildung, Heft 207):
www.bpb.de/publikationen
Betz, Tobias: Wie wehrhaft die Demokratie vor 50 Jahren war:
www.spiegel.de
Bundeszentrale für politische Bildung: Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland: Gesetz über die politischen Parteien:
www.bpb.de/wissen
Bundeszentrale für politische Bildung: Unterrichtsmaterialien zum Thema Extremistische Parteien: (als pdf ):
www.bpb.de/methodik
Gesetz über die politischen Parteien (als pdf):
www.bundeswahlleiter.de
Mut gegen rechte Gewalt: Soll die Ächtung von Neonazis in die Verfassung? Sachsen-Anhalts Innenminister Hövelmann plädiert für ein verfassungspolitisches Signal gegen Rechtsextremismus:
mut-gegen-rechte-gewalt.de
Vukovic, Dusko: Parteienverbote: Das Dilemma der Demokraten:
http://www.stern.de
21. November 2007 | |
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Initiativen gegen Rechtsextremismus
Ob Jugendbegegnungs- stätte, Beratungsstelle oder Online-Angebot: Viele Initiativen haben dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt. Wer sich wie engagiert und wo Sie Hilfe für Ihre konkreten Fragen und Probleme erhalten können, erfahren Sie hier. |
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Online-Beratung gegen Rechtsextremismus
Suchen Sie eine anonyme und vertrauliche Beratung? Die Online-Beratung gegen Rechts- extremismus berät alle, die sich aufgrund rechtsextremer Erscheinungen in ihrem Lebensumfeld überfordert oder bedroht fühlen bzw. sich informieren möchten. Das Projekt wird gefördert durch die bpb. |
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jugendschutz.net
jugendschutz.net ist die Zentralstelle der Länder für den Jugendschutz im
Internet. Das von der bpb geförderte Rechtsextremismus-Projekt geht mit einem mehrdimensionalen Ansatz aus Kontrollen, Maßnahmen und medienpädagogischen Aktivitäten erfolgreich gegen rechtsextreme Propagandaplattformen im Internet vor. |
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