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Wie geht es weiter mit der EU?
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Die EU als internationaler Akteur | |
| Eckart D. Stratenschulte |
| Die USA sind weiterhin die bedeutendste Macht der Welt. Es hat sich jedoch gezeigt, dass sie alleine nicht in der Lage sind, die Weltpolitik zu gestalten. Die Europäische Union muss daher auch im eigenen Interesse ihr Gewicht gezielt einbringen.
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| Die US-amerikanische und die EU-Flagge vor dem Ratsgebäude in Brüssel anlässlich eines Besuchs des amerikanischen Präsidenten 2005. Foto: AP |
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Eine gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Gemeinschaft war lange Zeit nicht vorgesehen. Erst mit dem Vertrag von Maastricht (Inkrafttreten 1993) wurde sie als Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ins Leben gerufen und seit 1999 durch eine Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ergänzt. Mit dem Lissabonner Vertrag legt die Europäische Union größeren Wert auf das auswärtige Handeln und hat durch die Position des Hohen Vertreters für die Außen- und Sicherheitspolitik sowie mit der Schaffung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes neue Strukturen geschaffen.
Mittlerweile hat sich gezeigt, dass die Ansprüche der internationalen Gemeinschaft an die Europäische Union gestiegen sind. Die EU ist zu groß und zu bedeutsam, um sich aus der internationalen Politik herauszuhalten. Diese Situation wird noch dadurch verstärkt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika in der Amtszeit des Präsidenten George W. Bush (2001-2009) sehr viel ihrer militärischen, wirtschaftlichen und moralischen Stärke eingebüßt haben. Zwar sind die USA weiterhin die bedeutendste Macht der Welt und auch der engste Partner der EU, aber es hat sich gezeigt, dass sie alleine nicht in der Lage sind, die Weltpolitik zu gestalten.
Die Europäische Union muss daher im eigenen Interesse ihr Gewicht für die Weiterentwicklung des Weltwirtschaftssystems, für die Erhaltung bzw. Schaffung des Friedens und für den Schutz der Umwelt vor globaler Zerstörung einbringen. Hierzu wird sie ihre innere Abstimmung und ihre außenpolitischen und militärpolitischen Instrumente wesentlich verfeinern müssen. Dabei fühlt die EU sich einem effektiven Multilateralismus verpflichtet, das bedeutet, dass sie die internationalen Angelegenheiten gemeinsam mit Partnern gestalten will.
Es zeigt sich, dass die Europäische Union vor einer großen Zahl von Herausforderungen steht, von denen offensichtlich ist, dass kein Mitgliedstaat allein sie bewältigen kann. Ob es der Europäischen Union als Ganzer gelingt, die vor ihr stehenden Aufgaben zu lösen, wird stark darüber entscheiden, wie gut wir und unsere Kinder in den nächsten Jahren und Jahrzehnten leben . Der Erfolg wird allerdings nicht zuletzt davon abhängen, ob die Bürgerinnen und Bürger der EU-Länder die europäische Integration zu ihrer gemeinsamen Sache machen, dem Projekt ihre Unterstützung gewähren und sich an den europäischen Entscheidungsprozessen beteiligen. Unabhängig von Wirtschaftsgröße und Bevölkerungszahl wird die EU ihr Gewicht nämlich nur in die Waagschale werfen können, wenn bei den Partnern (oder auch Gegnern) der glaubhafte Eindruck entsteht, dass die Bürger und die Mitgliedstaaten hinter der gemeinsamen EU-Politik stehen.
20. Oktober 2010 | |
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Täglich blickt die euro|topics-Presseschau in europäische
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Europa kontrovers |
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Debatte: Außen- und Sicherheitspolitik
Auch nach Lissabon ist die EU in der Außen- und Sicherheitspolitik oft nicht einig. Vier Experten suchen nach Antworten: Wie kann die EU eine weltpolitische Auszeit verhindern und ihre globale Position festigen? Wie soll sie mit neuen Konkurrenten umgehen? |
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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 18/2010) |
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Europa nach Lissabon
Der Vertrag von Lissabon stellt die EU auf eine neue institutionelle Grundlage – symbolisiert durch die Ämter eines Ständigen Ratspräsidenten und eines Hohen Vertreters für Außenpolitik. |
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Informationen zur politischen Bildung (Heft 291) |
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Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert
Moderne Sicherheitspolitik nimmt nicht nur militärische Bedrohungen durch Staaten in den Blick. Armut, Hunger sowie ethnische oder ideologische Konflikte wirken sich weltweit destabilisierend aus und erfordern internationale Zusammenarbeit. |
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