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Hintergrund aktuell (23.04.2007)
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Präsidentschaftswahlen in FrankreichDie Wahlbeteiligung war ungewöhnlich hoch, doch die Entscheidung ist noch nicht gefallen. Im Rennen um das französische Präsidentschaftsamt müssen sich der Konservative Nicolas Sarkozy und die Sozialistin Ségolène Royal am 6. Mai einer Stichwahl stellen.
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Seit 1995 im Amt: der scheidende französische Staatspräsident Chirac
Foto: Bundesbildstelle
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Die erste Runde im Kampf um die Nachfolge von Jacques Chirac im Präsidentenamt konnte laut vorläufigem amtlichen Endergebnis der
Konservative Sarkozy für sich entscheiden. Bei der Wahl am vergangenen Sonntag kam er demnach auf 31,1 Prozent der Stimmen. Knapp 26 Prozent vereinigte seine Konkurrentin Royal auf sich, wesentlich mehr als ihr Vorgänger Lionel Jospin. Bei der Präsidentschaftswahl 2002 hatte dieser die Stichwahl verfehlt und musste damals dem rechtsextremen Jean-Marie Le Pen
Platz machen. Diesmal jedoch war Le Pen der Verlierer der Wahl. Mit 10,5 Prozent, gut sechs Prozentpunkten weniger als vor vier Jahren, erzielte er sein schlechtestes Ergebnis seit 1981.
Der Zentrumspolitiker François Bayrou kam hingegen auf gut 18 Prozent der Stimmen. Seine Wähler könnten nun bei der Stichwahl zwischen Sarkozy und Royal zum Zünglein an der Waage werden. Laut einer am Wahlabend veröffentlichten Umfrage des Instituts Ipsos-Dell dürften sich Royal und Sarkozy die Wählerstimmen von Bayrou teilen. Für Royal wäre das zu wenig: Sie würde demnach 46 Prozent erreichen, während Sarkozy mit 54 Prozent der
Stimmen rechnen könne.
Eine Wahlempfehlung von Bayrou könnte der Stichwahl daher möglicherweise die entscheidende Wendung geben, doch hier ist längst noch nichts ausgemacht. Während Grüne, Kommunisten, Trotzkisten, die Partei des Arbeiterkampfs sowie Bauernführer José Bové bereits zur Wahl von Ségolène Royal aufriefen, will Bayrou zunächst "hören", was Sarkozy und Royal zu sagen haben. Der frühere Premierminister Juppé und ehemalige Vorsitzende von Sarkozys UMP, erinnerte bereits an die zurückliegende gute Zusammenarbeit mit Bayrou. Es wird also
spannend, wenn sich Sarkozy und Royal vier Tage vor der Stichwahl bei einem Fernsehduell gegenüber stehen werden.
Die mit 85 Prozent höchste Wahlbeteiligung seit über 25 Jahren führen politische Beobachter einerseits auf den bevorstehenden Generationenwechsel nach der zwölfjährigen Amtszeit von Staatspräsident Chirac zurück; andererseits heißt es, die Franzosen seien darum bemüht, die Erinnerung an 2002 auszulöschen, als Le Pen es bis in die Stichwahl schaffte. Überdurchschnittlich hoch war die Wahlbeteiligung auch in den Banlieues, den Vorstädten von Paris, die im Herbst 2005 mit Unruhen Schlagzeilen machten.
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Eine "doppelköpfige" Exekutive, eher eingeschränkte parlamentarische Kompetenzen und ein fragmentiertes Parteiensystem charakterisieren die V. Republik. Die politische Kultur ist durch Staatsgläubigkeit, Auflehnungsbedürfnis und Laizismus gekennzeichnet, während die Nation nicht mehr wie früher einheits- und identitätsstiftend wirkt. |
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09. Februar 2012
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