Die bpbBestellenNewsletterPressePartnerImpressumKontakt

Home
   
FAQ Index


Themen
Europa
Europäische Union
Warum Europa?
Was geschieht in der EU?
Binnenmarkt
Binnenmarkt (Grafik)
Wirtschaftskraft (Grafik)
Währungsunion
Währungspolitik (Grafik)
Umweltpolitik
Umwelt und Klima (Grafik)
Energiepolitik
Energie - Öl (Grafik)
Energie - Gas (Grafik)
Landwirt-
schaftspolitik
Agrarpolitik (Grafik)
Regional- und Strukturpolitik
Sozialpolitik
Sozialpolitik (Grafik)
Rechts- und Innenpolitik
Rechts- und Innenpolitik (Grafik)
Schengen (Grafik)
Auswärtiges Handeln
GASP - Handlungsfelder (Grafik)
GASP - Strukturen (Grafik)
ESVP - Strategie (Grafik)
ESVP - Missionen (Grafik)
Links und Literatur
Wer tut was in Europa?
Wie fing das an mit der EU?
Wie geht es weiter mit der EU?
Mitgliedstaaten
Weitere Angebote der bpb
Grafiken
Quiz
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
ZMI Universität Giessen Arte netzeitung.de Arte ZMI Universität Giessen taz Kulturstiftung des Bundes Berliner Konferenz Universität Duisburg-Essen Köln International School of Design SoSi SoSi
Suche
Dossier bpb.de

Themengrafik


PDF Version (780 KB)

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) blickt innerhalb der EU auf eine lange Entwicklungsgeschichte zurück. Sie dient dazu, die Interessen der Europäischen Union durch militärische und zivile Missionen durchzusetzen. Die Landesverteidigung ist nicht Aufgabe der ESVP.

Ursprünglich waren militärische Fragen kein Teil der europäischen Integration, nachdem der frühe Versuch der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1954 gescheitert war. Erst unter dem Eindruck der Veränderungen in Europa und besonders im Zusammenhang mit den Krisen und Kriegen beim Zerfall Jugoslawiens waren die EU-Staaten bereit, sich auf eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einigen. Die Landesverteidigung bleibt allerdings weiterhin Aufgabe der NATO, sie ist kein Bestandteil der ESVP. Diese richtet sich vielmehr darauf, die Interessen der EU außerhalb des EU-Territoriums durch zivile und militärische Missionen herzustellen. Dabei soll durch einen Einsatz von zivilen Beratern, Richtern, Polizisten oder eben auch Soldaten auf einen Krisenherd eingewirkt werden, um die sogenannten Petersberg- Aufgaben zu erfüllen. Bei diesen - auf dem Petersberg bei Bonn 1992 definierten - Zielen handelt es sich um "humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung, einschließlich friedensschaffender Maßnahmen" (Art. 28 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV).

Seit Beginn der ESVP hat die EU über 20 solcher Missionen ins Leben gerufen. Diese sind mittlerweile zum Teil abgeschlossen - wie beispielsweise die Sicherung der Wahlen im Kongo im Jahr 2006 - oder werden noch durchgeführt wie die größte EU-Mission EULEX, die den Aufbau des Kosovo als demokratischen und stabilen Staat begleiten soll.

Ende 1999 hatten die Mitgliedstaaten sich ein Planziel gesetzt (ein sog. Headline Goal), demzufolge bis zum Jahr 2003 60.000 Soldaten und 5.000 Polizisten für die EU-Missionen zur Verfügung stehen sollten. Dieses Ziel, das bisher verfehlt wurde, soll nun bis 2010 erreicht werden. Dabei handelt es sich nicht um eine stehende Formation, sondern um die Assignierung von Truppenteilen und Polizeikräften, die im Bedarfsfall aus den Mitgliedstaaten aktiviert werden können. Die Soldaten sollen in zwei sog. Battle Groups à 1.500 Personen für schnelle Einsätze zur Verfügung stehen.

Die Zusammenarbeit mit der NATO gestaltete sich lange Zeit schwierig, da die Mitgliedschaften in beiden Bündnissen nicht identisch sind. Vor allem die Türkei verband die Bereitschaft, den EU-Missionen Zugriff auf NATO-Einrichtungen (wie Führung, Aufklärung, Transport) zu gewähren, mit der Forderung, auch über EU-Missionen mitbestimmen zu dürfen, was von der EU abgelehnt wurde. Hintergrund sind die Differenzen zwischen der Türkei und Griechenland.

Die Europäische Union arbeitet an der Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten und hat sich hierfür einen "European Capability Action Plan" (ECAP) gegeben. Die verschiedenen ECAP-Arbeitsgruppen sind mittlerweile in die 2004 ins Leben gerufene Europäische Verteidigungsagentur integriert.

Bei der Mehrzahl der EU-Missionen handelt es sich um zivile Einsätze, die dazu dienen sollen, den Partnerstaaten durch Rat, Beobachtung und Ausbildung(-sunterstützung) beim Aufbau fester Strukturen zu helfen. Dänemark nimmt an der militärischen Kooperation im Rahmen der EU nicht teil, obwohl es nicht nur EU-, sondern auch NATO-Mitglied ist. Es hat aber erklärt, dass es die Zusammenarbeit der anderen EU-Partner nicht behindern wird.





 
Druck-Version
Artikel versenden
Redaktion
Website und Newsletter
euro|topics
euro|topics
Täglich blickt die euro|topics-Presseschau in europäische Meinungsartikel über Politik, Gesellschaft und Kultur. Und zeigt, worüber Europa spricht.
euro|topics
Europa kontrovers
Außen- und Sicherheitspolitik
Debatte: Außen- und Sicherheitspolitik
Auch nach Lissabon ist die EU in der Außen- und Sicherheitspolitik oft nicht einig. Vier Experten suchen nach Antworten: Wie kann die EU eine weltpolitische Auszeit verhindern und ihre globale Position festigen? Wie soll sie mit neuen Konkurrenten umgehen?
Außen- und Sicherheitspolitik
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 18/2010)
Europa nach Lissabon
Europa nach Lissabon
Der Vertrag von Lissabon stellt die EU auf eine neue institutionelle Grundlage – symbolisiert durch die Ämter eines Ständigen Ratspräsidenten und eines Hohen Vertreters für Außenpolitik.
Europa nach Lissabon
Informationen zur politischen Bildung (Heft 291)
Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert
Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert
Moderne Sicherheitspolitik nimmt nicht nur militärische Bedrohungen durch Staaten in den Blick. Armut, Hunger sowie ethnische oder ideologische Konflikte wirken sich weltweit destabilisierend aus und erfordern internationale Zusammenarbeit.
Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert

Themen | Wissen | Veranstaltungen |
Publikationen | Lernen |
Die bpb | Bestellen | Newsletter | Presse | Partner |
Impressum | Datenschutz | Kontakt | Home