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Konfliktporträts
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Indonesien/Aceh |
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| Patrick Ziegenhain |
Seit die ehemalige separatistische GAM ins politische System der Provinz Aceh integriert wurde, hat sich die Lage in der indonesischen Provinz spürbar beruhigt. Risiken bestehen aber noch immer: Die wirtschaftliche Stagnation und die nicht aufgearbeiteten Menschenrechtsverletzungen könnten Aceh künftig weiter destabilisieren. |
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| Frauen in Banda Aceh bei der Stimmabgabe zur Präsidentschaftswahl 2009. Foto: AP |
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Aktuelle Konfliktsituation
Seit dem Friedensabkommen 2005 hat sich die Sicherheitslage in Aceh deutlich entspannt. Beide Konfliktparteien – die acehnesische Separatistenbewegung GAM (Gerakan Aceh Merdeka, Bewegung Freies Aceh) und das indonesische Militär – halten sich weitgehend an das Abkommen. Allerdings kam es im Vorfeld der nationalen und lokalen Parlamentswahlen im April 2009 zu einigen kleineren Gewalttätigkeiten zwischen der indonesischen Armee und verschiedenen acehnesischen Gruppen. Befürchtungen, die Wahlen würden von Gewaltaktionen überschattet werden, bestätigten sich jedoch nicht.
Der Friedensprozess scheint weitgehend erfolgreich verlaufen zu sein, denn der hat sich in einen Kampf um Wählerstimmen verwandelt. Bei den weitgehend fairen und friedlichen Wahlen zum Gouverneur der Provinz im Dezember 2006 siegte mit Irwandi Yusuf ein der GAM nahe stehender unabhängiger Kandidat. Durch seinen moderaten Führungsstil gegenüber der Zentralregierung in Jakarta blieben Spannungen zwischen lokaler und zentraler Ebene bisher weitgehend aus.
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Zur Person |
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Patrick Ziegenhain
Dr. Patrick Ziegenhain, geboren 1969, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Fach Politikwissenschaft an der Universität Trier. Zuvor war er von 2000 bis 2006 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Arnold-Bergstraesser-Institut, Freiburg, und Dozent an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.
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Bei den gleichfalls im April 2009 abgehaltenen Wahlen zum Provinzparlament erreichte die der GAM nahe stehende Partai Aceh (PA) knapp die Hälfte der Sitze. Im Gegensatz zu den Wahlen zu allen anderen Provinzparlamenten und zum nationalen Parlament waren in Aceh auch regionale Parteien zugelassen. Diese Regelung ist ein wichtiger Bestandteil des Friedensabkommens. Die Tatsache, dass GAM-nahe Personen sowohl den Gouverneur als auch knapp die Hälfte des Provinzparlaments stellen, hat sicherlich zu einer weiteren Konsolidierung des Friedensprozesses beigetragen. Die GAM-nahen Organisationen haben nun die Chance zu zeigen, dass sie eine bessere Politik für die Menschen in Aceh anbieten als ihre Vorgänger.
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Indonesien
Karte: CIA The World Factbook
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Bei den nationalen Präsidentschaftswahlen im Juli 2009 erreichte der amtierende indonesische Präsident Susilo Bambang Yudhoyono in Aceh mit über 90 Prozent der Stimmen das beste Einzelergebnis in allen 33 indonesischen Provinzen. Dem Präsidenten werden das Friedensabkommen von 2005 und die weitgehend gewaltfreie Entwicklung seither hoch angerechnet.
Mittlerweile scheinen sich bis auf einige kleine Splittergruppen weite Teile der Bevölkerung mit der Autonomieregelung zufrieden zu geben. Anfang Oktober 2008 kam sogar der charismatische Gründer der GAM, Hasan di Tiro, nach über 30-jährigem Exil in Schweden nach Aceh zurück. Er forderte alle Konfliktparteien zur Erhaltung des Friedens auf.
Allerdings leidet Aceh noch immer an den ökonomischen und humanitären Folgen der Tsunami-Katastrophe vom Dezember 2004. Die wirtschaftliche Entwicklung kommt nur langsam voran. Außerdem findet keine Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit statt. Beide Faktoren könnten zu einer erneuten Konflikteskalation führen. Diesmal allerdings sind der Gouverneursposten und die Mehrheit im Provinzparlament mit GAM-nahen Personen besetzt, so dass in diesem Fall politische Vermittlungsversuche vielversprechender wären als noch vor dem Friedensabkommen.
Ursachen und Hintergründe
Hauptursachen und Auslöser des Konflikts waren die jahrzehntelange wirtschaftliche Ausbeutung der Provinz durch die Zentralregierung, der politische Zentralismus und die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen durch das indonesische Militär. Trotz relativ hoher Vorkommen an natürlichen Ressourcen wie Erdöl, Gas und Mineralien ist Aceh bis heute eine der ärmsten Provinzen Indonesiens. Die Nutzungsrechte für den Abbau der genannten Ressourcen lagen lange Zeit bei der indonesischen Zentralregierung, die Konzessionen vorzugsweise an Staatsbetriebe und westliche Konzerne vergeben hat.
Die Einnahmen flossen nahezu komplett an die Zentralregierung in Jakarta. Die Bevölkerung Acehs wurde vom javanischen Zentralismus politisch mehr oder weniger entmündigt. In der autoritären "Neuen Ordnung" General Soehartos (1967–1998) wurden die Provinzgouverneure und sogar Bürgermeister und Distriktsvorsteher direkt von der Zentralregierung mit von ihr ausgewählten Leuten besetzt. Die traditionellen lokalen Eliten und religiösen Führer (ulama) wurden von Jakarta aus kontrolliert und kooptiert.
Der Widerstand wuchs mit der zunehmenden Gewalt, mit der das indonesische Militär versuchte, die Separatistenbewegung zu unterdrücken. Die hohe Zahl von Menschenrechtsverletzungen schuf erst das Klima der Ablehnung des Einheitsstaats und der Sympathisierung mit der Separatistenbewegung. Besonders die weitgehende Straffreiheit für Folter und Morde des Militärs rief ein tiefes Gefühl des Misstrauens und der Ablehnung gegenüber dem indonesischen Staat hervor.
29. Oktober 2009 |
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Christoph Schuck |
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Islamismus in Südostasien
Die Jemaah Islamiyah ist seit den Anschlägen auf Bali 2002 der Öffentlichkeit bekannt. Neben ihr sind in Südostasien viele islamistische Gruppierungen aktiv. Sie unterscheiden sich in ihrer Struktur, ihren Zielen und ihren Mitteln. Wie sind die Organisationen entstanden und welche Rolle spielen sie in der Region? |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Südostasien
Die Staaten Südostasiens weisen unterschiedliche politische Systeme mit heterogenen Ethnien auf. Indonesien und Malaysia stehen seit dem Terroranschlag von Bali vor der Aufgabe, gegen militante islamistische Strömungen vorzugehen. |
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