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Dossier Parteien
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Die Deutsche Volksunion (DVU) | |
| Florian Blank |
| Die Partei Deutsche Volksunion (DVU) wurde als Partei 1987 gegründet und wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Sie vertritt nationalistische und rechtsextreme Inhalte.
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| Zur Bundestagswahl 2005 traten DVU und NPD mit einem gemeinsamen Wahlprogramm an. Foto: AP |
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Vorsitzender der Partei ist Matthias Faust. Er löste im Januar 2009 den Gründer der Partei Gerhard Frey ab, der bereits im Jahr 1971 den Verein "Deutsche Volksunion e.V." ins Leben gerufen hatte.
Im Jahr 2008 zählte der Verfassungsschutz rund 6.000 Parteimitglieder. Ein Jahr zuvor waren es noch etwa 7.000 Mitglieder, im Jahr 2005 gar 9.000. Die Partei leidet also unter einem enormen Mitgliederschwund.
Die DVU konnte mehrfach in Landesparlamente einziehen; sie ist sie mit sechs Abgeordneten im brandenburgischen Landtag und mit einem Abgeordneten in der Bremer Bürgerschaft vertreten.
An den Bundestagswahlen hat sie bisher nur 1998 teilgenommen und erhielt damals 1,2 Prozent der Stimmen. 1998 erreichte sie bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit 12,9 Prozent das beste Ergebnis, das eine rechtsextreme Partei auf Landesebene in der Bundesrepublik je erzielt hat, trat aber bei den sachsen-anhaltinischen Landtagswahlen 2002 nicht an. 2006 scheiterte sie dort mit 3,0 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.
Die DVU: Organisation
Die DVU ist in allen Bundesländern mit Landesverbänden vertreten. Schwerpunkte ihrer Arbeit liegen aber in Nord- und Ostdeutschland. Tritt die Partei bei Wahlen an, so zeichnen sich ihre Kampagnen durch einen massiven Materialeinsatz und die Selbstdarstellung als Protestpartei aus. Kandidaten treten kaum in Erscheinung.
Die DVU hat bisher mehrfach mit der NPD kooperiert. Diese Zusammenarbeit bestand in Wahlabsprachen und -empfehlungen sowie durch Arbeitsteilung bei Wahlkämpfen: Die DVU finanzierte und stellte Materialien bereit, die NPD half mit Personal aus. Allerdings wurde der "Deutschlandpakt" der beiden Parteien durch den Beschluss der NPD, entgegen vorheriger Absprachen bei den Landtagswahlen in Brandenburg anzutreten, beendet.
Im Juli 2009 hat sich die Jugendorganisation der Partei "Junge Rechte" gegründet.
Die DVU: Programm
Die von der DVU vertretenen Positionen lassen sich trotz eines offiziellen Bekenntnisses zum Grundgesetz als antidemokratisch, revisionistisch, ausländerfeindlich und zumindest unterschwellig antisemitisch charakterisieren. Diese Haltungen kommen in der von dem ehemaligen Vorsitzenden Frey herausgegebenen National-Zeitung zum Ausdruck, die als inoffizielles Parteiorgan gelten kann. Die dominierende Rolle des Vorsitzenden Frey in der Partei und die Verbindung von politischen und wirtschaftlichen Interessen in der Parteiführung galt als spezifische Eigenheit der DVU, weswegen sie von Beobachtern auch als "Ein-Mann-Partei" charakterisiert wurde.
Literatur
Bundesministerium des Innern, 2009: Verfassungsschutzbericht 2008, Vorabfassung. www.verfassungsschutz.de (Stand: 27.8.2009).
Lepszy, Norbert, 2009: Rechtsextreme Parteien, in: Andersen, Uwe/Woyke, Wichard, 2009: Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, Wiesbaden, 581-588.
Jesse, Eckhard, 2003: Rechtsextremistische Parteien, in: Woyke, Wichard, 2003: Parteien und Parteiensystem in Deutschland. Eine Einführung, Schwalbach/Ts., 112-124.
Lizenziert unter der Creative Commons-Lizenz
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22. Februar 2010 | |
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Rechtsextremismus
Der Rechtsextremismus bedroht die Zivilgesell- schaft. Zeit, ihm ent- schlossen entgegen- zutreten. Das bpb-Dossier klärt mit wechselnden Schwer- punkten auf über Rechtsextremismus in Politik, Medien und Alltag. |
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