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Klimapolitik
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Gemeinsam Emissionen senken |
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Die flexiblen Mechanismen CDM & JI |
| Christof Arens |
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Wege aus dem Müll: Durch Investitionen in Klimaschutzprojekte in Schwellenländern können Industrieländer ihre CO2-Bilanz aufbessern. Foto: AP
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Treibhausgase verteilen sich gleichmäßig in der Atmosphäre und erzeugen die gleiche Klimawirkung unabhängig davon, wo sie ausgestoßen werden. Für den Klimaschutz spielt es deshalb keine Rolle, an welcher Stelle der Erde eine Klimaschutzmaßnahme durchgeführt wird. Die Klimapolitik räumte daher den Industriestaaten ein, ihre Emissionsreduktionsverpflichtungen dort zu erfüllen, wo es am kostengünstigsten ist.
Dies war eine der Grundüberlegungen, die zur Einführung von so genannten "flexiblen Instrumenten" des Kyoto-Protokolls führten. Zu diesen flexiblen Instrumenten gehören neben dem Emissionshandel zwei weitere Mechanismen: der Mechanismus für umweltgerechte Entwicklung (Clean Development Mechanism, CDM) und die gemeinsame Projektumsetzung (Joint Implementation, JI). Klimaschutzprojekte, die ein Industrieland in einem anderen Industrieland durchführt, werden als Joint Implementation bezeichnet. Klimaschutzprojekte, bei denen ein Industrieland in einem Entwicklungsland investiert, fallen unter den Clean Development Mechanism.
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Zur Person |
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Christof Arens
geb. 1972; Studium der Sozialwissenschaften und der Anglistik; wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe "Energie, Verkehrs- und Klimapolitik" am Wuppertal Institut. Forschungsschwerpunkte: Instrumente der internationalen Klimapolitik sowie Evaluation von Klimaschutzmaßnahmen.
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CDM und JI, dienen der Kooperation zwischen Staaten. Dabei findet diese Kooperation nicht direkt auf der Ebene der Staaten statt, sondern auf der konkreten Projektebene unter der Beteiligung von privaten Körperschaften (insbesondere Unternehmen). Häufig werden CDM und JI deswegen unter dem Begriff "projektbasierte Mechanismen" zusammengefasst.
Das beiden Mechanismen zugrunde liegende Konzept sieht vor, dass Projekte angemeldet werden können, die Emissionen verringern oder aber der Atmosphäre Kohlenstoff entziehen und in Biomasse speichern. Nachdem das Projekt einen festgelegten Zyklus durchlaufen hat, werden dem Projektentwickler entsprechend der Menge der Emissionsminderung bzw. des gespeicherten Kohlenstoffs Emissionszertifikate ausgestellt. Diese Zertifikate können die Staaten, die sich im Rahmen des Kyoto-Protokolls zur Begrenzung ihrer Emissionen verpflichtet haben, aufkaufen und auf ihr vereinbartes Minderungsziel anrechnen lassen. Beispiele für emissionsmindernde Klimaschutzprojekte sind etwa der Bau eines Windparks, die Verbesserung der Effizienz eines Fernwärmenetzes und die Installation eines Biomassekraftwerks.
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Beispiel für ein CDM/JI-Projekt. Quelle: Wuppertal Institut
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Ein weiterer wichtiger Grundgedanke, der zur Einführung der flexiblen Mechanismen führte, ist der mögliche Technologietransfer in andere Länder. Denn wird in einem Staat in ein Projekt investiert, führt dies nicht nur zu Emissionsminderungen, sondern diese Investition trägt auch dazu bei, dass sich umweltfreundliche Technologien verbreiten, insbesondere in die so genannten Entwicklungsländer.
Wichtig zu wissen ist, dass die Unterzeichnerstaaten des Kyoto-Protokolls nur einen Teil ihrer Emissionsminderungsauflagen durch diese flexiblen Mechanismen abdecken dürfen. Das so genannte "Supplementaritätsprinzip" schreibt vor, dass CDM und JI nur ergänzend zu Emissionsminderungen im Inland angewendet werden soll. Eine genaue Festlegung bzw. Quantifizierung, welcher Anteil der Minderungsverpflichtungen im Ausland erfüllt werden darf, wurde jedoch nicht vorgenommen.
Wie läuft ein CDM/JI-Projekt ab?
Ein Klimaschutzprojekt beginnt zunächst mit der konkreten Projektidee, beispielsweise der Minderung von Methanemissionen einer Mülldeponie. Methan ist ein Treibhausgas, das ein 23fach höheres Treibhauspotenzial als CO2 hat. Es entsteht etwa bei Verrottungsprozessen auf offenen Müllhalden.
Das Klimaschutzprojekt besteht darin, das auf der Deponie entstehende Methangas abzusaugen und für die Stromproduktion zu nutzen. Auf diese Weise wird einerseits vermieden, dass das Methan ungehindert an die Luft abgegeben wird. Andererseits kann durch die Nutzung des Methans zur Stromerzeugung der Einsatz fossiler Brennstoffe zur Stromerzeugung verringert werden. Diese Technologie ist in Deutschland weit verbreitet, und deutsche Unternehmen haben langjährige Erfahrungen damit. Das Projekt eignet sich daher besonders zum Technologietransfer, vor allem in Entwicklungsländer.
Damit das Projekt als CDM- oder JI-Projekt genehmigt werden kann, müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein: So muss der Projektentwickler eine umfangreiche Dokumentation vorlegen, die vor allem zeigt, wie viele Emissionen das Projekt einsparen soll und wie dies gemessen wird. Es wird zudem abgeschätzt, wie viele Emissionen entstanden wären, wenn das Projekt nicht durchgeführt würde. Dieser Aufstellung werden die durch das Projekt entstehenden Emissionen gegenübergestellt. Auf diese Weise wird ein Saldo errechnet, wie viele Emissionen durch das Projekt eingespart werden können.
10. Juli 2008 |
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