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Hintergrund: Jörg Roesler
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Transferwirtschaft Ost
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| Seit die Belastungen 1995 in den alten Bundesländern unmittelbar spürbar wurden, sorgen die Finanztransfers zwischen West und Ost für Streit. Trotz Warnungen vor dauerhafter Alimentierung wurden die ursprünglich als "Anschubfinanzierung" gedachten Finanzhilfen für die neuen Bundesländer fortgesetzt. |
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Hintergrund: Udo Margedant
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Reform des Föderalismus
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| Seit Bestehen der Bundesrepublik sind durch Änderungen des Grundgesetzes immer mehr Gesetzgebungskompetenzen verlagert worden - eine "ständige Einbahnstraße von der Landeszuständigkeit zur Bundeszuständigkeit", so Roman Herzog. Für die Länder gibt es kaum noch Spielraum. |
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Nur noch Passbehörde?
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| Die Haushaltskrise ist für viele Kommunen - in Ost und West - zum Dauerzustand geworden. Im Grundgesetz ist das Recht auf Selbstverwaltung verankert, doch für gestaltende Politik fehlt das Geld. Ob bei der Kinderbetreuung oder Hartz IV: Die Kommunen beklagen, dass Bund und Länder Aufgaben an sie delegieren, ohne die Kosten zu tragen. |
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Positionen: Klaus von Dohnanyi
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Freiheit Ost
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| In der Konstruktion unseres Föderalismus liegt die wirkliche Zukunftschance des Ostens. Eine konsequente Föderalismusreform würde die Tür für eine neue Etappe des Aufbaus Ost öffnen. |
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Panorama: Susanne Sitzler
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Und was ist mit dem Aufbau West?
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| In Zeiten knapper Kassen verschärft sich die Diskussion um Fördermittel für den Osten. Vor allem Kommunal- und Landespolitiker im Westen machen gegen den Solidarpakt II mobil. Sie fordern selbst Solidarität - und werfen dem Osten Verschwendung vor. |
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Interview: Steffen Kröhnert
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"Die Regionen müssen sich an die Schrumpfung anpassen"
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| In vielen Regionen wird es in Zukunft kein Bevölkerungswachstum mehr geben. Ein Subventionsregen für schrumpfende Regionen sei nicht sinnvoll, meint Steffen Kröhnert. Die Kommunen und Regionen müssten sich deshalb auf die Schrumpfung einstellen und ihre Infrastruktur konzentrieren, sagt der Bevölkerungsforscher im bpb-Interview. |
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| Ehemalige Cargolifter-Halle, Brandenburg. (C. Revilla) |
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Gewinn nur für die anderen
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| Im Mai 1996 scheiterte die Volksabstimmung über eine Fusion der Bundesländer Berlin und Brandenburg. Zum Glück: Der damalige Fusionsvertrag hätte der Hauptstadtregion riesige Einnahmenverluste beschert. |
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Primat des Verteilungsdenkens
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| Die Verflechtungen des föderalen Systems verhindern in vielen Bereichen notwendige Reformen. Das gilt auch für die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Sie sind besonders stark verkrustet, denn hier geht es um die Verteilung von Geld. Mehr föderalen Wettbewerb statt Verteilungsdenken fordert Helmut Seitz. |
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Positionen: Norbert Kersting
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Interkommunale Kooperation oder Wettbewerb?
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| Der demografische Wandel, neue Bedürfnislagen und Finanzdefizite stellen die
Kommunen vor neue Aufgaben. Dabei kann interkommunale Kooperation als
Ersatz für eine Territorialreform dienen. Zentrale neue Pilotprojekte etwa im
Kulturbereich stoßen aber auf neue wie alte strukturelle Hindernisse. |
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