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Dossier USA
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Merkmale der Präsidialdemokratie |
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| Peter Lösche |
| Mit Hilfe dieser Verfassungsorgane, ihrer Zuständigkeiten und ihrer Stellung zueinander lassen sich das US-amerikanische und das deutsche Regierungssystem beschreiben und ihre Verschiedenheit herausarbeiten. Beide gehören unterschiedlichen Typen demokratischer politischer Herrschaft an. Die Vereinigten Staaten stehen für das präsidentielle, Deutschland für das parlamentarische Regierungssystem. |
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| Den amerikanischen Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Teddy Roosevelt und Abraham Lincoln (von links) wurde in Mount Rushmore in Süd Dakota ein Denkmal gesetzt. (Bild: AP) |
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| | Das US-amerikanische und das deutsche Regierungssystem stehen beide mehr oder minder in der Tradition der Gewaltenteilungstheorie, wie sie von dem französischen Staatsphilosophen Charles de Montesquieu (1689-1755) in der Mitte des 18. Jahrhunderts entwickelt worden ist. Nach dieser Theorie werden die drei Hauptaufgaben der Staatsgewalt, Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung (Legislative, Exekutive und Judikative), drei unterschiedlichen, von einander unabhängigen Staatsorganen zugewiesen, dem Parlament, der Regierung und den Gerichten. Mit seinen Fragen nach den Aufgaben und Befugnissen der drei unterschiedlichen Gewalten stellte Montesquieu die Grundelemente auch für aktuelle Analysen unterschiedlicher politischer Systeme zur Verfügung.
Unterschiede zum Parlamentarismus
Mit Hilfe dieser Verfassungsorgane, ihrer Zuständigkeiten und ihrer Stellung zueinander lassen sich das US-amerikanische und das deutsche Regierungssystem beschreiben und ihre Verschiedenheit herausarbeiten. Beide gehören unterschiedlichen Typen demokratischer politischer Herrschaft an. Die Vereinigten Staaten stehen für das präsidentielle, Deutschland für das parlamentarische Regierungssystem. Das parlamentarische System hat sich aus der britischen Geschichte entwickelt und ist dort am reinsten vertreten, so dass auch vom "Westminster Modell" gesprochen wird. Dieses war nicht nur beispielhaft für die ehemaligen Staaten des britischen Commonwealth wie Indien, Australien und Neuseeland, sondern auch für manche europäische Länder wie Deutschland, das seinen Parlamentarismus allerdings relativ eigenständig im Spannungsfeld von Westminster Modell und eigenen Geschichtserfahrungen entwickelte.
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Zur Person |
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Peter Lösche
Prof. em. Dr. Peter Lösche, lehrte am Seminar für Politikwissenschaften der Georg-August-Universität in Göttingen. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Politik und Gesellschaft der USA. Parteien und Verbände sowie Parteien- und Wahlkampffinanzierung.
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Das präsidentielle System der USA ist von den Gründungsvätern in bewusster Abgrenzung gegen die absolutistischen Regime im Europa des 18. Jahrhunderts konzipiert worden. Es war Vorbild für viele lateinamerikanische Länder, aber auch für einige asiatische wie die Philippinen und Süd-Korea. Ein Vergleich des US-amerikanischen präsidentiellen mit dem deutschen parlamentarischen Regierungssystem zeigt zwar in beiden die Verfassungsorgane Legislative, Exekutive und Judikative, doch ist das Institutionenarrangement jeweils ein anderes. Bezogen auf Kompetenzen und Aufgaben ist der Bundestag kaum mit dem Kongress, der Kanzler schwerlich mit dem Präsidenten vergleichbar.
Mangel an Fraktionsdiziplin
Im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik bilden die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages und das Kabinett mit dem Kanzler an der Spitze eine politische Aktionseinheit, nämlich die Regierungsmehrheit. Diese tritt in der Regel geschlossen auf, wird durch Fraktionsdisziplin und - da die Regierungen sich meist aus mehreren Parteien zusammensetzen - durch Koalitionsdisziplin verbunden. Der Kanzler als Chef der Exekutive verfügt im Prinzip "automatisch" über eine Mehrheit im Parlament. Ist diese nicht vorhanden, dann gerät die Regierung in eine krisenhafte Situation.
Im präsidentiellen Regierungssystem der Vereinigten Staaten kann sich der Chef der Exekutive, der Präsident, dagegen nicht auf eine eigene Mehrheit in den beiden Häusern des Kongresses, in Senat und Repräsentantenhaus, stützen. Vielmehr muss er für jede Gesetzesvorlage, die er durchsetzen möchte, ad hoc eine Mehrheit suchen. Dies gilt selbst dann, wenn in beiden Kammern Abgeordnete "seiner Partei" die Mehrheit bilden. Prinzipiell mangelt es an Fraktionsdisziplin.
02. Oktober 2008 |
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fluter |
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Wo soll´s denn hingehen? - Das USA-Heft
Die USA faszinieren Millionen Menschen: Ihr Freiheitsmythos ist lebendig, die Vielfalt der Kulturen beeindruckend, Natur und Größe des Landes überwältigend. Doch die Vereinigten Staaten stehen auch vor großen Problemen: der Krieg gegen den Terror, die Invasion des Irak und der Kollaps am Finanzmarkt. fluter berichtet aus einem ebenso faszinierenden wie widersprüchlichen Land. |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Politisches System der USA
Die USA gelten als kapitalistische Supermacht und Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Die US-
Präsidentschaftswahlen sind in Deutschland täglich Thema in den Medien. Aber wieviel Macht hat der US-Präsident wirklich? Und was steckt hinter der Gewaltenteilung in den USA? |
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Schriftenreihe |
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Wettlauf um die Moderne
Sind die USA uns heute gesellschaftlich näher oder ferner als früher? Sind die Menschen in Amerika religiöser, Deutsche umweltbewusster? Die Autoren dieses Bandes nehmen die gängigen Klischees kritisch unter die Lupe. |
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Karten |
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Wandkarte United States
Die Karte zeigt auf der Vorderseite die Einzelstaaten der USA (politische Abbildung). Auf der Rückseite befindet sich eine physische Darstellung der USA. Beide Darstellungen haben einen Maßstab 1:4 900 000 bei einem Format von ca. 24 x 34 cm (gefalzt). Stand Dezember 2011. |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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USA
Drei Jahre nach dem Amtsantritt Obamas erscheint die US-amerikanische Gesellschaft gespalten wie selten zuvor. Zugleich wird der Weltmachtstatus der USA von einer tiefen Wirtschafts- und Schuldenkrise zunehmend untergraben. |
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