Die Europäische Union entwarf Mitte der Neunzigerjahre ein weitreichendes Konzept zur Konfliktbearbeitung für die Region südlich der Sahara. Darin kündigte sie eine aktive Politik an, die außen- und sicherheitspolitische mit entwicklungspolitischen Instrumenten im Rahmen langfristiger Programme für Afrika verknüpft.
I. Die EU und Afrika: Kein Interesse? Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union differenziert sich - bei aller Kritik an ihrer Leistungsfähigkeit - zunehmend aus. In Regionen wie dem Balkan und dem Nahen Osten ist die EU inzwischen als außenpolitischer Akteur nicht mehr wegzudenken. Was das subsaharische Afrika angeht, so gerät jedoch fast ausschließlich die entwicklungspolitische Zusammenarbeit der EU mit den so genannten Loméstaaten in die öffentliche Aufmerksamkeit. Mit der Lomépartnerschaft schuf die damalige EG 1975 den Rahmen eines umfangreiches Entwicklungshilfeprogramms für die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten). Das wegen seiner Ineffizienz zunehmend umstrittene Modell wurde 2000 zum fünften Mal neu aufgelegt.
Veröffentlichung u.a.: Mehr als ein Papiertiger? Die Konfliktbearbeitungspolitik der GASP in Afrika, HSFK-Report 9/2001, Frankfurt/M. 2001.
Was das außen- und sicherheitspolitische Engagement der Union angeht, so besteht Grund zu bezweifeln, dass eine Mehrheit der Mitgliedstaaten der EU ein wirkliches Interesse an einem umfangreichen Einsatz im subsaharischen Afrika hat. Diese Region weist die weltweit höchste Anzahl gewaltsamer Auseinandersetzungen auf; jedoch scheint es, abgesehen von humanitären Erwägungen, kaum Motive für einen Beitrag der EU zur Lösung der dortigen politischen Probleme zu geben: Wirtschaftlich nimmt der Schwarze Kontinent für die EU nur einen marginalen Rang ein, und starke Flüchtlingsströme sind von dort auch in Zukunft nicht zu befürchten.
Während bei einer Mehrzahl der Mitgliedstaaten der EU also kaum nationale Interessen auf dem afrikanischen Kontinent identifizierbar sind, unterhalten gleichzeitig die europäischen Staaten mit kolonialpolitischer Vergangenheit nach wie vor bilaterale Sonderbeziehungen zu einzelnen Teilen Afrikas. Dies sind Großbritannien, Portugal, Belgien und Frankreich. Vor allem Letzterem gelang es bisher nicht vollständig, sich von seiner klientelistisch geprägten Politik gegenüber dem frankophonen Afrika zu trennen. Wenig scheint also dafür zu sprechen, dass die EU-Mitgliedstaaten sich gemeinsam an der Bewältigung afrikanischer Konflikte beteiligen.
Und dennoch: Mitte der neunziger Jahre startete die EU eine groß angelegte programmatische Initiative zur Konfliktbearbeitung in Afrika. In mehreren Dokumenten skizzierten die Außenminister und die Kommission mögliche Handlungsoptionen für die EU auf dem Schwarzen Kontinent. Diese Initiative wurde nicht zuletzt durch die Ereignisse in Ruanda 1994 angestoßen. Obwohl der Völkermord dort nahezu 800 000 Tote gefordert hatte, war die EU nahezu untätig geblieben. Zwar war sie einer der größten Geber humanitärer Hilfe; ansonsten verblieb ihr Einsatz aber auf deklaratorischer Ebene.
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Damit reihte sich die Union mit ihrer Passivität in die Gesamtheit der internationalen Gemeinschaft ein, die deshalb auch von einer empörten Öffentlichkeit angeklagt wurde.
Schulen - GEMEINSAM FÜR AFRIKA
Die Kampagne "Gemeinsam für Afrika" hat vom 6. bis 17. November 2006 Afrika zum Thema in den Klassenzimmern gemacht. Angeboten wurde dazu unter anderem kostenloses Unterrichtsmaterial.
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Afrika, Aus Politik und Zeitgeschichte (B 13-14/2002)
