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Konfliktporträts
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Nordirland |
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| Marcel M. Baumann |
| Die gemeinsame Regierungsarbeit von Sinn Féin und der Democratic Unionist Party (DUP) erweist sich seit mehr als vier Jahren als stabil. Daran konnten auch neue Gewaltausbrüche in den Jahren 2010 und 2011 nichts ändern.
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| Historisches Treffen: Ian Paisley (links) und Gerry Adams (rechts) am 26. März 2007. Foto: AP |
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Aktuelle Konfliktsituation
Die beeindruckende Stabilität auf der politischen Ebene kontrastiert die fortgesetzten Gewaltakte von Extremisten und fast schon ritualisierte Straßenschlachten zwischen katholischen und protestantischen Bevölkerungsgruppen.
Am 7. und 8. März 2009 kamen zwei britische Soldaten und ein Polizist durch Anschläge radikaler republikanischer Gruppen ums Leben, zu denen sich die Real IRA bzw. die Continuity IRA bekannten. Am 12. April 2010 zündete die Óglaigh na hÉireann eine Autobombe vor dem Hauptquartier des britischen Geheimdienstes MI 5 in Holywood, im Norden der Provinz. Am 2. April 2011 wurde ein katholischer Polizist durch eine Autobombe der Real IRA getötet. Diese Organisationen sind zum Teil als Splittergruppen aus der IRA heraus entstanden und lehnen den Friedensprozess grundsätzlich ab. Ihre Radikalisierung ist eine bleibende Bedrohung für den Friedensprozess.
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Zur Person |
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Marcel M. Baumann
Marcel M. Baumann, M.A. (geb. 1975) studierte Politikwissenschaft, Psychologie und Geschichte in Freiburg und Basel, Abschluss Master of Arts in Peace and Conflict Studies an der University of Ulster. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und am Arnold-Bergstraesser-Institut für kulturwissenschaftliche Forschung. Seine Arbeits- und Forschungsschwerpunkte sind Friedensforschung, Internationale Beziehungen, Gewaltsoziologie sowie die regionalen Schwerpunkte Nordirland, Süafrika, Mazedonien.
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Auch um den 12. Juli 2011 kam es wieder am Rande der Paraden des protestantischen Oranier-Ordens (Orange Order) zu Gewaltausbrüchen und Straßenschlachten, an denen beide Seiten beteiligt waren. Bereits im Juni 2011 hatten heftige Ausschreitungen in Ostbelfast stattgefunden.
Innerhalb der loyalistisch-protestantischen Gemeinschaft gibt es Spannungen und Probleme: Am 28. Mai 2010 wurde das mutmaßliche UVF-Mitglied, Bobby Moffett, von der UVF auf offener Straße erschossen. Der Mord führte zum Rücktritt von Dawn Purvis, der Parteivorsitzenden der Progressive Unionist Party (PUP), die mit der UVF assoziiert ist.
Trotz der zahlreichen Bemühungen der britischen Regierung und erheblicher Geldflüsse gibt, etwa durch das Peace III-Programm der Europäischen Union, konnte bisher kein signifikanter Versöhnungsprozess angestoßen werden. Der Friedensprozess ist noch nicht in der Gesellschaft angekommen. Ein entscheidender Grund dafür ist in dem nach wie vor konfessionell geteilten Bildungssystem zu suchen. Katholische Kinder gehen auf katholische Schulen, und protestantische Kinder auf sog. Staatsschulen. Nur wenige Schüler besuchen eine "Integrierte Schule". Als nordirische Premierminister im Oktober 2010 vorschlug, Schritte in Richtung eines integrierten Schulsystems zu beraten, waren vor allem die katholische Kirche und die katholisch-irischen Parteien vehement dagegen.
Ursachen und Hintergründe
Der Nordirlandkonflikt ist als ethnopolitischer und nicht als religiöser Konflikt zu beschreiben.
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Irland
Karte: CIA The World Factbook
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In ihm stehen sich zwei nach Herkunft und Religion unterscheidbare Bevölkerungsgruppen gegenüber, die auf demselben Gebiet leben und territoriale und politische Ambitionen verfolgen, die sich gegenseitig ausschließen. Auf der einen Seite tritt die protestantische Gemeinschaft für den Verbleib Nordirlands im Vereinigten Königreich von Großbritannien ein. Sie macht mehr als 60% der Bevölkerung aus. Die wegen ihrer loyalen Haltung zur britischen Krone und ihrem Festhalten an der Einheit des Königreichs auch als Loyalisten bzw. Unionisten bezeichneten Protestanten berufen sich auch auf ihre englischen und schottischen Vorfahren, die bereits vor Jahrhunderten Irland erobert bzw. kolonisiert haben.
Ihr gegenüber steht die katholische Gemeinschaft, die nach der Loslösung von Großbritannien und der Bildung eines Vereinigten Irlands strebt. Aufgrund ihrer Unterstützung des irischen Nationalismus und des Strebens nach Zugehörigkeit zur Irischen Republik werden Mitglieder der katholischen Gemeinschaft auch Nationalisten oder Republikaner genannt. Neben der nationalen bzw. territorialen Frage war die Diskriminierung der katholischen Minderheit durch die protestantische Oberschicht ein entscheidender Konflikttreiber. Sichtbarstes Zeichen für die Benachteiligung der Katholiken war die protestantische Ein-Partei-Regierung, die 1921 nach der Teilung der Insel eingesetzt wurde und bis 1976 regierte.
Im Juni 2011 kam eine Umfrage zum überraschenden Ergebnis, dass mittlerweile 52% der katholischen Gemeinschaft Nordirlands dafür sind, dass Nordirland Teil des Vereinigten Königreiches bleibt.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Das Karfreitagsabkommen vom 10. April 1998 umfasst drei Säulen: erstens die Beziehungen und Strukturen innerhalb Nordirlands, zweitens die Beziehungen zwischen Nordirland und der Republik Irland und drittens jene zwischen Nordirland, der Republik Irland und Großbritannien als Ganzes. Hinsichtlich der territorialen Frage wird das Konsens-Prinzip festgelegt. Demnach ist es das Recht der Bevölkerungsmehrheit, in regelmäßig vorgesehenen Referenden zu bestimmen, ob Nordirland im Vereinigten Königreich verbleiben soll oder nicht.
Das Abkommen sieht die Bildung eines nordirischen Regionalparlaments (Stormont) und einer Regierung mit eigenen gesetzgeberischen Kompetenzen vor. Nach dem Modell der Konkordanz-Demokratie setzt sich die Regierung aus den politischen Parteien beider Gemeinschaften zusammen. An der Spitze stehen ein (protestantischer) Erster Minister und ein (katholischer) Stellvertretender Erster Minister. Dem Power-Sharing-Prinzip folgend müssen Entscheidungen im Parlament auf der Basis eines parallelen Konsenses zustanden kommen, d.h. legislative Entscheidungen erfordern gleichzeitig eine Mehrheit auf der katholischen und auf der protestantischen Seite. Im St. Andrews Agreement vom Oktober 2006 wurden die Institutionen des Karfreitagsabkommens bekräftigt.
07. November 2011 |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Großbritannien
Im Mittelpunkt der Darstellung steht das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland mit seiner politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Struktur sowie den Entwicklungen, die es seit 1945 vollzogen hat. |
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