 |
Konfliktporträts
|
|
Nordirland |
|
| Marcel M. Baumann |
Im Frühjahr 2009 kam es zu Übergriffen extremistischer Kräfte. Den Friedensprozess konnte sie aber nicht gefährden. Die gemeinsame Regierungsarbeit von Sinn Féin und der Democratic Unionist Party (DUP) erweist sich seit mehr als zwei Jahren als stabil.
|
 |
|
| Historisches Treffen: Ian Paisley (links) und Gerry Adams (rechts) am 26. März 2007. Foto: AP |
|
| |
Aktuelle Konfliktsituation
Am 7. und 8. März 2009 kamen zwei britische Soldaten und ein Polizist durch Anschläge radikaler republikanischer Gruppen ums Leben. Zu dem Mord an den beiden Soldaten bekannte sich die "Real IRA", der Polizist wurde von der "Continuity IRA" getötet. Beide Organisationen lehnen den Friedensprozess vehement ab. Sie sind als Splittergruppen zum Teil aus der IRA heraus entstanden.
|
|
Zur Person |
|
|
 |
|
Marcel M. Baumann
Marcel M. Baumann, M.A. (geb. 1975) studierte Politikwissenschaft, Psychologie und Geschichte in Freiburg und Basel, Abschluss Master of Arts in Peace and Conflict Studies an der University of Ulster. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und am Arnold-Bergstraesser-Institut für kulturwissenschaftliche Forschung. Seine Arbeits- und Forschungsschwerpunkte sind Friedensforschung, Internationale Beziehungen, Gewaltsoziologie sowie die regionalen Schwerpunkte Nordirland, Süafrika, Mazedonien.
|
|
|
| |
Am 24. Mai 2009 wurde der katholische Sozialarbeiter Kevin McDaid in Coleraine ermordet. Bei einer Neuauflage der "Fußball-Konflikte" am letzten Spieltag der schottischen Premier League trafen rivalisierende Gangs aufeinander. McDaid wurde von einem loyalistischen Mob zu Tode getreten. Dem Mord an McDaid war das Hissen irischer Flaggen im gemischten Stadtgebiet "Heights" vorausgegangen.
Die Ereignisse in Coleraine zeigen, dass der Friedensprozess noch nicht auf der untersten Ebene der Gesellschaft angekommen ist. Trotz zahlreicher Bemühungen der britischen Regierungen und erheblicher Geldflüsse, z.B. durch das Peace III-Programm der Europäischen Union, konnte bisher kein signifikanter Versöhnungsprozess angestoßen werden. Dennoch: Die gemeinsame Regierung von Sinn Féin und Demoratic Unionist Party (DUP) erweist sich seit zwei Jahren als stabil.
Zugleich verschärft sich seit Ende 2008 mit dem Streit um die Zuständigkeit für Justiz und Polizei ein schwerwiegendes Problem auf der obersten politischen Ebene. Während Sinn Féin vehement darauf dringt, die Zuständigkeit von London nach Belfast an ein eigenes nordirisches Justizministerium zu verlagern, wird dies von der unionistischen Seite verschleppt und an Bedingungen geknüpft. Seit den Sommermonaten mahnen verstärkt externe Akteure, vor allem die USA, eine Lösung an. Am 12. Oktober 2009 hielt Außenministerin Hillary Clinton eine Rede vor dem Stormont in Belfast und drängte die Parteien zu einer Einigung.
Ursachen und Hintergründe
Der Nordirlandkonflikt ist zutreffender als ethnopolitischer und nicht als religiöser Konflikt zu beschreiben.
|
 |
|
 |
Irland
Karte: CIA The World Factbook
|
|
| |
|
In ihm stehen sich zwei nach Herkunft und Religion unterscheidbare Bevölkerungsgruppen gegenüber, die auf demselben Gebiet leben und territoriale und politische Ambitionen verfolgen, die sich gegenseitig ausschließen. Auf der einen Seite tritt die protestantische Gemeinschaft für den Verbleib Nordirlands im Vereinigten Königreich von Großbritannien ein. Sie macht mehr als 60% der Bevölkerung aus. Die wegen ihrer loyalen Haltung zur britischen Krone und ihrem Festhalten an der Einheit des Königreichs auch als Loyalisten bzw. Unionisten bezeichneten Protestanten berufen sich auch auf ihre englischen und schottischen Vorfahren, die bereits vor Jahrhunderten Irland erobert bzw. kolonisiert haben.
Ihr gegenüber steht die katholische Gemeinschaft, die mehrheitlich nach der Loslösung von Großbritannien und der Bildung eines Vereinigten Irlands strebt. Aufgrund ihrer Unterstützung des irischen Nationalismus und dem Streben nach Zugehörigkeit zur Irischen Republik werden sie auch Nationalisten oder Republikaner genannt. Neben der nationalen bzw. territorialen Frage war die Diskriminierung der katholischen Minderheit durch die protestantische Oberschicht eine weitere entscheidende Konfliktursache. Das Symbol für die politische Benachteiligung war über Jahrzehnte die protestantische Ein-Partei-Regierung, die 1921 nach der Teilung Irlands eingesetzt wurde.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Das Karfreitagsabkommen vom 10. April 1998 umfasst drei Säulen: erstens die Beziehungen und Strukturen innerhalb Nordirlands, zweitens die Beziehungen zwischen Nordirland und der Republik Irland und drittens jene zwischen Nordirland, der Republik Irland und Großbritannien als Ganzes. Hinsichtlich der territorialen Frage wird das Konsens-Prinzip festgelegt. Demnach ist es das Recht der Bevölkerungsmehrheit, in regelmäßig vorgesehenen Referenden zu bestimmen, ob Nordirland im Vereinigten Königreich verbleiben soll oder nicht.
Das Abkommen sieht die Bildung eines nordirischen Regionalparlaments (Stormont) und einer Regierung mit eigenen gesetzgeberischen Kompetenzen vor. Nach dem Modell der Konkordanz-Demokratie setzt sich die Regierung aus den politischen Parteien beider Gemeinschaften zusammen. An der Spitze stehen ein (protestantischer) Erster Minister und ein (katholischer) Stellvertretender Erster Minister. Dem Power-Sharing-Prinzip folgend müssen Entscheidungen im Parlament auf der Basis eines parallelen Konsenses zustanden kommen, d.h. legislative Entscheidungen erfordern gleichzeitig eine Mehrheit auf der katholischen und auf der protestantischen Seite. Im St. Andrews Agreement vom Oktober 2006 wurden die Institutionen des Karfreitagsabkommens bekräftigt.
03. Februar 2010 |
 |
1 / 2 |
 |
|
|
|
|
|
Informationen zur politischen Bildung |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
Großbritannien
Im Mittelpunkt der Darstellung steht das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland mit seiner politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Struktur sowie den Entwicklungen, die es seit 1945 vollzogen hat. |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
