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Bundestagswahl 2009

Am Sonntag (27. September 2009) wurde der 17. Deutsche Bundestag gewählt. CDU/CSU und FDP können zukünftig gemeinsam regieren. Die SPD erzielte ihr schlechtestes Ergebnis bei Bundestagswahlen überhaupt. Auch die Wahlbeteiligung erreichte ein Rekordtief. In Brandenburg und in Schleswig-Holstein fanden gleichzeitig Landtagswahlen statt.

Bundeskanzlerin Merkel mit FDP-Chef Westerwelle und dem unterlegenen SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier (v.r.n.l.). Foto: APBundeskanzlerin Merkel mit FDP-Chef Westerwelle und dem unterlegenen SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier (v.r.n.l.). Foto: AP
Mehr als 62 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, mit ihren Erst- und Zweitstimmen den Bundestag zu wählen. Doch nur knapp 44 Millionen machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 70,8 Prozent einen historischen Tiefstand bei Bundestagswahlen.

Stärkste Partei wurde mit 27,3 Prozent die CDU. Ihre Schwesterpartei CSU erhielt 6,5 Prozent, so dass CDU/CSU gemeinsam auf 33,8 Prozent der Stimmen kommen. Für die Unionsparteien ist dies das zweitschlechteste Ergebnis bei Bundestagswahlen. Die SPD erhielt so wenig Stimmen wie noch nie bei einer Bundestagswahl: Mit nur 23 Prozent wurde sie zweitstärkste Partei. Gegenüber der Wahl im Jahr 2005 büßte die SPD 11,2 Prozentpunkte ein.

Anders als die Volksparteien konnten die kleinen Parteien deutlich Stimmen hinzugewinnen. Die FDP wurde drittstärkste Kraft und erreichte mit 14,6 Prozent (plus 4,7 Prozentpunkte) der Stimmen das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Die Linke kam mit 11,9 Prozent auf den vierten Platz (plus 3,2 Prozentpunkte). Bündnis 90/Die Grünen erreichten 10,7 Prozent (plus 2,6 Prozentpunkte). Auf die sonstigen Parteien entfielen insgesamt 6 Prozent aller Zweitstimmen. Stärkste unter den Kleinparteien wurde die Piratenpartei, die erstmals bei Bundestagswahlen antrat.

Der 17. Deutsche Bundestag hat 622 Sitze, mit folgender Sitzverteilung: CDU 194, SPD 146, FDP 93, Die Linke 76, Grüne 68, CSU 45. Die Zahl der Überhangmandate wird mit 24 zusätzlichen Sitzen so hoch wie nie zuvor sein. Dabei entfallen sämtliche Überhangmandate an CDU/CSU. Gemeinsam mit der FDP haben die Unionsparteien eine regierungsfähige Mehrheit von 332 Sitzen. Noch am Wahlabend betonten Vertreter von Union und FDP, rasch Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen, um eine schwarz-gelbe Regierung unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu bilden.

Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein

Zeitgleich zur Bundestagswahl fanden in Brandenburg und in Schleswig-Holstein Landtagswahlen statt. In Brandenburg bleibt die SPD von Ministerpräsident Matthias Platzeck mit 33 Prozent weiterhin stärkste Partei. Zweitstärkste Kraft wurde die Linke mit 27,2 Prozent der Stimmen, die CDU landete mit 19,8 Prozent auf dem dritten Platz. Die FDP (7,2 Prozent) und die Grünen (5,6 Prozent) schafften nach 15 Jahren den Wiedereinzug in den Brandenburgischen Landtag. Die bislang im Landtag vertretene rechtsextreme DVU scheiterte hingegen an der Fünf-Prozent-Hürde. Rechnerisch reicht es in Brandenburg sowohl für eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition, möglich ist aber auch ein Bündnis von SPD und der Linken. Die Wahlbeteiligung lag in Brandenburg mit 68 Prozent deutlich höher als bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2004 (56 Prozent).

In Schleswig-Holstein musste die CDU des regierenden Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen zwar starke Verluste einstecken, wurde jedoch mit 31,5 Prozent der Stimmen (2005: 40,2 Prozent) erneut stärkste Kraft. Die SPD verlor ebenfalls deutlich in der Wählergunst und erreichte nur noch 25,4 Prozent (minus 13,3 Prozentpunkte). Das beste Landesergebnis ihrer Geschichte erzielte dagegen die FDP mit 14,9 Prozent der Stimmen. Die Grünen erhielten 12,4 Prozent. Der Linken gelang mit 6 Prozent erstmalig der Einzug in den Landtag von Schleswig-Holstein. Ebenfalls vertreten sein wird der Südschleswigsche Wählerverband (SSW). Der SSW erzielte zwar nur 4,3 Prozent der Stimmen, ist jedoch seit 1955 als Partei der dänischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Klausel ausgenommen. Nach dem von der Landeswahlleiterin verkündeten vorläufigen Ergebnis erhalten CDU und FDP 49 der insgesamt 95 Sitze im Landtag. Demnach reicht es auch in Kiel für ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis.



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