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	Dossier Europawahlen 2009



Wahlthemen Laut Eurobarometer, dem Meinungsforschungsinstitut der Europäischen Union, lagen die Schwerpunkte der Debatten zur Europawahl 2009 in den Mitgliedsstaaten vor allem auf wirtschaftlichen Fragen. Angesichts der Finanzkrise verwundert das nicht. Dazu bewegten auf den nationalen Ebenen noch weitere politische Themen von europäischer Tragweite die Bürger: Migration in Spanien, Sicherheit in Großbritannien, Klimaschutz in Skandinavien oder der Lissaboner Vertrag in Irland. Doch spielten diese Themen auch im Europawahlkampf eine Rolle?

Daniela Weingärtner

Die Relevanz von Wahlthemen Finanzkrise, Terrorismus, Klimawandel: Die EU-Bürger wünschen sich konkrete Antworten auf globale Probleme. Doch die Europawahlkämpfe werden meist mit nationalen Themen besetzt. Es scheint zu früh für eine "europäische Öffentlichkeit".

Tanja Binder

Debatten in Deutschland

Nationale Themen und Probleme dominierten den Europawahlkampf in Deutschland. In der Wirtschaftskrise werden aber auch Rufe nach einer europäischen Lösung der Probleme lauter.

Factsheet

Debatten in den Mitgliedsstaaten

Laut Eurobarometer interessierten sich die EU-Bürger bei der Wahl 2009 vor allem für Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Inflation/Kaufkraft. Europäische Identität und Kompetenzverteilung der Institutionen genossen hingegen weniger Aufmerksamkeit.

Asiye Öztürk

Die Zypern-Frage und der Wahlkampf

Die Wiedervereinigung Zyperns und der EU-Beitritt der Türkei sind wichtige Themen auf der Insel. Trotz der positiven Grundhaltung gegenüber der EU dominierten innenpolitische Themen den Wahlkampf. Gesamteuropäische Perspektiven spielten kaum eine Rolle.

Andreas Maurer

Folgen des irischen Neins

Am 12. Juni 2008 sprachen sich 46,6 Prozent der Iren für und 53,4 Prozent gegen die Ratifikation des Lissaboner Vertrages aus. Damit scheiterten die ursprünglichen Planungen, den Vertrag zum 1. Januar 2009 in Kraft treten zu lassen.

Rosa Maria Jiménez Laux, Heike M. Martínez

Spanien und Migration im Europawahlkampf

Flüchtlingsboote aus Afrika, die an Spaniens Stränden landen, machen Schlagzeilen. Doch welche Rolle spielte das Thema Einwanderung im spanischen Europawahlkampf? Es gibt Anzeichen, dass die Weltwirtschaftskrise das Thema Migration überlagert.

Alexander Siedschlag

Großbritannien und die Sicherheitspolitik

Seit den Verträgen von Amsterdam gibt es Bemühungen um eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Trotz der Anschläge in London im Juli 2005 waren sicherheitspolitische Fragen kein Topthema bei den Europawahlen in Großbritannien.

Carsten Schymik

Skandinavien und der Klimawandel

In Skandinavien steht das Europawahljahr ganz im Zeichen des Klimawandels. Dänemark ist in diesem Jahr Gastgeber des Weltklimagipfels, Schweden führt zur selben Zeit den EU-Vorsitz. Doch das wirklich bewegende Thema ist ein anderes – Internetpiraterie.

Anneli Ute Gabanyi

Rumänien im Zwiespalt

Die Rumänen gelten als als pro-europäisch, der Beitritt zur EU erzielte hier die höchsten Akzeptanzraten in den ehemals kommunistischen Kandidatenländern. Doch die innenpolitische Lage wirkt sich auch auf die Einstellung der Bevölkerung zur EU aus.

euro|topics

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