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Wie geht es weiter mit der EU?
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Künftige Erweiterungen und Verhältnis zu den Nachbarn |
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| Eckart D. Stratenschulte |
| Der Erweiterungsprozess der Europäischen Union ist noch nicht abgeschlossen. In den vergangenen 20 Jahren wuchs sie von 12 auf 27 Mitgliedstaaten.
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| Die Flaggen der EU und des Beitrittskandidaten Kroatien wehen vor dem Parlamentsgebäude in Zagreb. Foto: AP |
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Die EU ist in den letzten 20 Jahren von 12 auf 27 Mitgliedstaaten angewachsen. Damit ist der Erweiterungsprozess aber noch nicht abgeschlossen. Es gibt vielmehr weitere Interessenten für die EU-Mitgliedschaft, die man wie folgt unterscheiden kann:
- Staaten, die ihre Beitrittsverhandlungen bereits erfolgreich abgeschlossen haben,
- Kandidaten, mit denen über die Mitgliedschaft verhandelt wird
- Kandidaten, mit denen noch nicht über die Mitgliedschaft verhandelt wird
- potenzielle Kandidaten
- Länder mit europäischer Perspektive
Kroatien
Die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wurden im Laufe des Jahres 2011 abgeschlossen und im Dezember 2011 wurde der Beitrittsvertrag von den EU-Mitgliedstaaten und von Kroatien feierlich unterzeichnet. Jetzt muss dieser Vertrag in allen EU-Ländern, vom Europäischen Parlament sowie in Kroatien selbst ratifiziert werden. Geplant ist, dass Kroatien dann zum 1. Juli 2013 das 28. Mitglied der EU wird.
Island und Türkei
Seit dem Jahr 2005 finden Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei statt. Zwar hat man dem Land am Bosporus die Mitgliedschaft in Aussicht gestellt, aber diese Festlegung ist in der EU nicht unumstritten. Der französische Präsident Sarkozy lehnt eine Zugehörigkeit der Türkei zur EU genauso ab wie das die Vorsitzenden von CDU und CSU in Deutschland oder führende Politiker in Österreich tun.
Mit der Türkei wird also nicht verhandelt, wie und wann sie Mitglied wird, sondern ob das überhaupt geschehen soll. Für beide Positionen gibt es eine große Zahl von Argumenten, die in den letzten Jahren intensiv ausgetauscht worden sind. Während die einen sagen, die Türkei sei zu groß, zu arm und zu anders, verweisen die anderen auf die positiven Aspekte einer türkischen Mitgliedschaft, die sie in einer jungen Bevölkerung, einer dynamischen Wirtschaft und einer Stabilisierungsfunktion im Mittleren Osten sehen.
Schon zu Beginn der Verhandlungen wurde festgelegt, dass diese erst zum Abschluss kommen können, wenn die Finanzplanung der EU für die Jahre 2014 - 2020 vorliegt. Zusätzlich werden die Gespräche zur Zeit aber dadurch blockiert, dass die Türkei sich weigert, das EU-Mitglied Zypern anzuerkennen und ihm dieselben Rechte wie den anderen EU-Staaten (beispielsweise beim Zugang zu ihren Häfen) zu gewähren. Für die zweite Hälfte des Jahres 2012, in der die rotierende Präsidentschaft des Rats der Europäischen Union in den Händen Zyperns liegt, hat die Türkei bereits angekündigt, die Beziehungen mit der EU auf Eis zu legen.
Ein weiterer Kandidat, mit dem bereits Verhandlungen laufen, ist Island. Der Staat im europäischen Nordmeer hat 2009 seine Aufnahme beantragt, nachdem er knapp an einem Bankrott vorbeigeschrammt ist. Da Island bereits Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und damit im Wesentlichen Teil des EU-Binnenmarktes ist und auch die Schengen-Regelungen bereits übernommen hat, gilt es als gut vorbereitet. Gerade bei Themen, die mit anderen Kandidaten schwierig sind – Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung, gute Regierungsführung – gibt es mit Island keinen nennenswerten Diskussionsbedarf.
Mazedonien und Montenegro
Ein weiterer Kandidat für die EU-Mitgliedschaft ist die Republik Mazedonien. 2005 wurde dem Land der Status des Kandidaten verliehen, allerdings ist es bislang nicht zu Beitrittsgesprächen eingeladen worden. Ein bilateraler Streit mit Griechenland lähmt den Fortgang der Ereignisse. Griechenland bestreitet dem Nachbarn im Norden das Recht, den gewählten und in der Verfassung festgelegten Staatsnamen zu führen, weil Mazedonien eine größere Region sei, die auch griechische und bulgarische Teile umfasse. Der Namensstreit hat dazu geführt, dass Mazedonien anders als Kroatien und Albanien 2009 nicht in die NATO aufgenommen werden konnte.
Montenegro, ebenfalls ein Teil des früheren Jugoslawien, erhielt 2010 den Status eines Kandidaten für die EU-Mitgliedschaft. Im Jahr 2012 sollen die Beitrittsverhandlungen mit dem Staat beginnen.
20. Dezember 2011 |
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