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Konfliktporträts
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Äthiopien |
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| Jan Claudius Völkel |
In Äthiopien sind innerstaatliche und regionale Konflikte eng miteinander verwoben. Die politische Föderalisierung entlang ethnischer Grenzen hat bislang eher zur Verschärfung der Konflikte geführt. Was kann zu einer Befriedung beitragen?
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| Ein äthiopischer Polizist behindert einen Foto-Journalisten bei der Arbeit. Laut internationalen Nichtregierungsorganisationen kommt es regelmäßig zu Menschenrechtsverletzungen. Foto: AP |
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Die aktuelle Situation
Regionale Konfliktschwerpunkte in Äthiopien sind die Südostprovinzen Somali (früher Ogaden) und Oromiya sowie die Nordprovinz Tigray. Im Süden werden die Auseinandersetzungen durch die Ansprüche des benachbarten Somalia auf die mehrheitlich von Somali bewohnte Ogaden-Provinz zusätzlich angeheizt. Im Nordwesten bestehen Grenzstreitigkeiten mit Eritrea, die 1998 schon einmal in einem Krieg gipfelten.
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Zur Person |
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Jan Claudius Völkel
Jan Claudius Völkel, geb. 1976, ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Arnold-Bergstraesser-Institut an der Universität Freiburg sowie Regionalkoordinator für Nordafrika und Nahost beim Bertelsmann Transformation Index (BTI). Von 1996 bis 2002 studierte er Politikwissenschaft, Volkswirtschaft und Islamwissenschaft an den Universitäten Freiburg, Kairo und Basel und promovierte 2007 zu "Die Vereinten Nationen im Spiegel führender arabischer Tageszeitungen". Im Sommer 2006 evaluierte er ein Dezentralisierungsprojekt in Äthiopien und verfolgt seitdem intensiv die Entwicklung des Landes.
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In der Somali-Region kämpft die Ogaden National Liberation Front (ONLF) seit Mitte der 1970er Jahre als Regionalmiliz gegen die Präsenz der Zentralregierung. Die Regierungstruppen gehen mit großer Härte gegen die Aufständischen vor. Nach Angaben von internationalen Nichtregierungsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International kommt es in den umkämpften Gebieten regelmäßig zu gravierenden Missachtungen der Menschenrechte.
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Äthiopien
Karte: CIA The World Factbook
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An der Grenze zu Eritrea nehmen die Spannungen derzeit wieder spürbar zu. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hält einen baldigen Kriegsausbruch für möglich, zumal die dortige Blauhelmmission United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE) im Sommer 2008 wegen mangelnder Unterstützung beider Länder abberufen werden musste.
Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen ethnischen Gemeinschaften, insbesondere den Amharen und Oromos. Meist handelt es sich um Auseinandersetzungen zwischen sesshaften Bauern und nomadisierenden Viehzüchtern um lebenswichtige Ressourcen wie Wasser und Weideland. Dabei verfügt Äthiopien eigentlich über günstige Voraussetzungen: Als einziges Land des afrikanischen Kontinents war Äthiopien nie kolonisiert und besitzt Bodenschätze wie Mangan, Gold, Platin und Edelsteine. Die zahlreichen Flüsse (insbesondere der Blaue Nil) sowie hohe Niederschlagsmengen bieten zumeist genügend Wasser für die Landwirtschaft. Doch wird die wirtschaftliche Entwicklung aufgrund der zahlreichen Konflikte immer wieder zurückgeworfen.
Hinzu kommen starke Differenzen zwischen den politischen Parteien. Die regierende Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front (EPRDF) von Premierminister Meles Zenawi geht mit großer Härte gegen Oppositionelle vor. Willkürliche Verhaftung, die Missachtung rechtstaatlicher Prozessregeln und Folter gehören zum "üblichen Repertoire" des Regimes im Umgang mit Andersdenkenden. Dank massiver Wahlfälschungen konnte die EPRDF bei den letzten Parlamentswahlen im April 2008 fast 100% der Stimmen für sich verbuchen und beherrscht seitdem das Parlament fast nach Belieben.
Ursachen und Hintergründe des Konflikts
Die Regierung hat noch keine adäquate politische Antwort gefunden, um die zahlreichen Ethnien in ein alle Volksgruppen umspannendes "Äthiopisch-Sein" einzubinden und angemessen an der Macht zu beteiligen. Etwa 80 ethnische Gruppen mit mehr als 80 Sprachen bilden das äthiopische Staatsvolk. Oromos (32,1%) und Amharen (30,1%) stellen die größten Gruppen, gefolgt von Tigrinern (6,2%) und Somalis (5,9%). Die restlichen Ethnien machen ca. 20% der Bevölkerung aus.
Spannungen um politische Vorrechte, aber auch lebenswichtige Grundgüter (Wasser, Weideland) stellen einen permanenten Unruheherd dar: Im Mai 2008 überfielen bewaffnete Mitglieder des Gumuz-Clans oromische Dörfer in Westäthiopien. Nach Angaben der oromischen Menschenrechtsorganisation OMHRO kamen dabei etwa 400 Oromos ums Leben, mehrere Dörfer und Felder wurden verwüstet, mehr als 12.000 Menschen vertrieben.
Seit Mitte der 1990er Jahre versucht die EPRDF, das Land mittels eines "ethnischen Föderalismus" zu verwalten. Diese an ethnischen Grenzen orientierte Strukturierung führt aber auch dazu, dass die einzelnen Volksgruppen sich hauptsächlich um sich selbst kümmern. In Addis Abeba fühlt sich nur wahrgenommen, wer entsprechend für Furore sorgt. Auch daher tendieren die Volksgruppen zu gewalttätigen Aktionen gegen benachbarte Gruppen.
Die nomadisierenden Viehzüchter halten sich nicht an die festgesetzten administrativen und Stammesgrenzen. Je klarer einzelne Territorien definiert und von den sesshaften Gruppen kontrolliert werden, desto schwerer haben es umherziehende Viehhirten, Wasser und Weideland für ihre Herden zu finden. In der Folge werden Konflikte um die lebenswichtigen Ressourcen verstärkt bewaffnet ausgetragen.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Drei Begriffe sind zentral für potenzielle Lösungsansätze: Dezentralisierung, Demokratisierung und Demilitarisierung. Erstere meint die erfolgreiche Fortsetzung des 1994 begonnenen Verlagerungsprozesses politischer Verantwortung auf die kommunale und regionale Ebene. Nach dem strikt zentralistisch vorgehenden Mengistu-Regime (1974–1991) sollen so nicht nur mehr Eigenverantwortlichkeit und Handlungsfähigkeit in die Regionen "zurückgebracht", sondern auch Konflikte um staatliche Ressourcen auf friedlichem Wege gelöst werden. Bislang sind trotz intensiver Bemühungen allerdings nur Teilerfolge zu verbuchen.
Ein weiterer Imperativ für die Überwindung der Konflikte ist eine wirkliche Demokratisierung. Ethno-politische Dispute dürfen nicht mehr per Willkür, sondern müssen ausschließlich auf rechtsstaatlichem Wege gelöst werden. Drittens kann die Militarisierung nur gestoppt werden, wenn die Armee der strikten Kontrolle des Parlaments unterstellt wird. Bislang werden zu viele Entscheidungen der Regierung aus Eigennutz des Militärs getroffen. So sind die Rüstungsausgaben für ein armes Land wie Äthiopien deutlich zu hoch.
Bislang hat es das Zenawi-Regime verstanden, Äthiopien dem Westen als unverzichtbaren Stabilisator am Horn von Afrika zu präsentieren, was mit finanzieller und militärischer Unterstützung honoriert wurde. Insbesondere im "Krieg gegen den Terrorismus" gilt Äthiopien als letztes "christliches Bollwerk" gegen die islamisch dominierten Nachbarländer, Somalia und Sudan. Dabei wird allerdings nur wenig Wert auf die Einhaltung der Menschenrechte und zivile Konfliktlösungsmöglichkeiten gelegt.
Trotzdem zeigen lokale Friedensinitiativen, die während und nach Konflikten zwischen verschiedenen Ethnien vermitteln, erste Erfolge; hier wäre ein verstärktes internationales Engagement wünschenswert. Allerdings bleibt – wie bei allen entwicklungspolitischen Maßnahmen – darauf zu achten, dass mit dem eingesetzten Geld Konflikte nicht noch zusätzlich angeheizt werden. So hat es in Äthiopien bereits mehrere von NGOs vermittelte Friedensabkommen gegeben, die sich gegenseitig widersprachen.
17. Dezember 2009 |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Entwicklung in Afrika
Afrika ist in der jüngeren Vergangenheit wieder stärker in den Fokus der westlichen Welt geraten. Die (entwicklungs)politischen Akteure operieren dabei in einem sich tiefgreifend wandelnden Umfeld. |
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Dossier - Africome |
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Afrika
Rund 885 Millionen Menschen leben in 53 afrikanischen Staaten. Auf dem Kontinent gibt es über 3.000 Bevölkerungsgruppen und mehr als 2.000 Sprachen. Das Dossier präsentiert Afrika gestern und heute und beleuchtet die Perspektiven zukünftiger Entwicklungen. |
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