Erde

Europawahl 2009

Europa hat ein neues Parlament gewählt. In Deutschland wurden CDU/CSU trotz Verluste mit 37,9 Prozent der Stimmen deutlich stärkste Kraft. Im Europa-Parlament konnte die Fraktion der Europäischen Volkspartei ihre Mehrheit deutlich ausbauen. Mit 43 Prozent erreichte die Wahlbeteiligung europaweit ein Rekordtief.

oben_600.jpgVorläufiges Endergebnis Deutschland
Nach dem vorläufigen Wahlergebnis (Stand: 8. Juni, 15:33 Uhr) sind die konservativen Parteien die Sieger der Europawahl. Die Fraktion der Europäischen Volkspartei und europäischer Demokraten (EPP-ED), zu der auch CDU/CSU gehören, gewinnt demnach 36 Prozent der Stimmen und erlangt damit 265 der insgesamt 736 Sitze im EU-Parlament. Die Europäischen Sozialdemokraten (PES) haben mit 22 Prozent deutlich Stimmen verloren und werden künftig mit nur noch 162 Abgeordneten im Parlament vertreten sein. Drittstärkste Kraft wurden die Europäischen Liberalen (ALDE) mit 10,9 Prozent und 80 Sitzen.

Als einzige Fraktion überhaupt konnten die europäischen Grünen (GREENS/EFA) mit 6,9 Prozent Stimmen hinzugewinnen und entsenden nun 51 Abgeordnete nach Straßburg. Die rechtsorientierte Union für das Europa der Nationen (UEN) lag mit 4,8 Prozent (2004: 5,6 Prozent) der Stimmen knapp vor der Fraktion der Europäischen Linken (GUE/NGL), die mit lediglich 4,5 Prozent der Wählerstimmen ebenfalls Verluste einfuhr.

In Deutschland wurden CDU/CSU mit 37,9 Prozent stärkste Kraft. Allerdings hatten beide Parteien zusammen bei der Europawahl 2004 noch 44,5 Prozent der Stimmen für sich gewinnen können. Auch die SPD verlor im Vergleich zur letzten Wahl Stimmen und erreicht lediglich 20,8 Prozent. Hinzugewinnen konnten die kleinen Parteien. Die Grünen wurden mit 12,1 Prozent drittstärkste Kraft – gefolgt von FDP (11 Prozent) und Die Linke (7,5 Prozent).
unten_600.jpgVorläufiges Endergebnis Europa
In einigen europäischen Ländern konnten rechtspopulistische und europakritische Parteien Stimmenzuwächse verzeichnen. Die offen rechtsextremistische ungarische Jobbik-Partei etwa erzielte 14,8 Prozent. Auch in Bulgarien und in Italien gingen die Rechten als Wahlsieger hervor. Deutliche Zuwächse für Rechtspopulisten gab es zudem in den Niederlanden (17 Prozent für die PVV) und in Österreich (13,1 Prozent für die FPÖ) sowie in Großbritannien, Finnland, Rumänien und Dänemark.

Seit 1979 sind die Bürger der Europäischen Union alle fünf Jahre aufgerufen, ihre parlamentarischen Vertreter zu bestimmen. So bildet sich in freier, geheimer und vor allem direkter Abstimmung die größte multinationale Volksvertretung der Welt, mit stetig wachsender Bedeutung: Das Europäische Parlament hat ein Mitspracherecht in der Gesetzgebung, kontrolliert die Exekutive und verabschiedet den EU-Haushalt.
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In deutlichem Gegensatz zur wachsenden Machtkompetenz des Europäischen Parlaments steht die seit 1979 kontinuierlich sinkende Wahlbeteiligung. Gaben bei der ersten Europawahl noch 62 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, so waren es im Jahr 2004 lediglich 45,47 Prozent. Die diesjährige Wahlbeteiligung von nur noch 43,09 Prozent setzt diesen Trend deutlich fort. Profitieren konnten von der niedrigen Wahlbeteiligen zahlreiche Kleinparteien. 12,4 Prozent aller Stimmen (2004: 3,8 Prozent) bzw. 91 Parlamentssitze gingen an diese Parteien.


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