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Wie geht es weiter mit der EU?
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Die Akzeptanz der Bevölkerung | |
| Eckart D. Stratenschulte |
| Es sind mehr Menschen für die EU als dagegen. Dennoch ist die EU vielen Bürgern gleichgültig. Sie wünschen sich europäische Lösungen im Kampf gegen die Finanzkrise, gegen die negativen Folgen der Globalisierung oder gegen Terrorismus.
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| Ein Rumäne feiert den Beitritt seines Landes zur EU am 1. Januar 2007. Foto: AP |
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Ein demokratisches Staatswesen kann nicht funktionieren, wenn es nicht von der breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Eine solche generelle Akzeptanz ist unabhängig von der Meinung über die Leistung der gegenwärtigen Regierung, sie bezieht sich auf die Grundordnung.
Tatsächlich wird die EU von einer relativen Mehrheit ihrer Bürger unterstützt, das heißt, es sind mehr Menschen für die EU als. Dennoch lässt die Zustimmung zu wünschen übrig, wie eine Umfrage von Eurobarometer von 2010 zeigt. Auf die Frage: "Halten Sie die Mitgliedschaft Ihres Landes in der EU für eine gute Sache?" antworteten im Frühjahr 2010 49 Prozent der EU-Bürger mit "ja", 18 Prozent mit "nein", 29 Prozent meinten, die Zugehörigkeit zur EU sei weder gut noch schlecht, und 4 Prozent hatten dazu keine Meinung. Bei den Deutschen befürworteten in den ersten Monaten des Jahres 2010 genau 50 Prozent der Befragten die EU-Mitgliedschaft, ein halbes Jahr vorher waren es noch 10 Prozent mehr.
Bürger wünschen europäische Lösungen
Mit dieser Zurückhaltung stehen die hohen Erwartungen vieler Menschen in der EU im Konflikt. 86 Prozent der EU-Bürger (und sogar 91 Prozent der Deutschen) wünschen sich eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Staaten zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Niemandem, weder dem eigenen Staat noch dem Internationalen Währungsfonds, den USA oder anderen Weltmächten, trauen die EU-Bürger so stark zu wie der Union selbst, effektive Maßnahmen zur Abwehr der Wirtschafts- und Finanzkrise zu ergreifen.
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Popkonzert zum 50-jährigen Jubiläum der EU 2007 in Brüssel. Foto: AP
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Eine Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, einer Umfrage vom Herbst 2009 zufolge, bei folgenden Problemen eine europäische Lösung: Kampf gegen den Terrorismus, wissenschaftliche und technologische Forschung, Verteidigung und Außenpolitik, Energie, Unterstützung von Regionen mit wirtschaftlichen Problemen, Einwanderung, Kampf gegen Kriminalität, Wettbewerb, Bekämpfung der Inflation, Wirtschaft, Umweltschutz, Verbraucherschutz, Landwirtschaft einschließlich Fischerei und Verkehr. Interessant ist, dass die Deutschen in allen Fragen zu einem noch größeren Teil europäische Lösungen bevorzugen.
Bemerkenswert ist auch, dass eine Mehrheit der EU-Bürger größeres Vertrauen zur EU als zur eigenen Regierung hat. Dies gilt für die Deutschen allerdings nicht. Weniger Vertrauen in die EU als die Deutschen haben nur noch die Briten.
Tatsächlich messen viele Menschen die EU an ihren eigenen Erwartungen und an den Erfolgen, die die Gemeinschaft erzielt. Die Zurückhaltung gegenüber der EU plädiert daher keineswegs immer für ein "weniger Europa", sondern oft für ein "mehr Europa". Wie es den EU-Politikern gelingt, zusammenzuarbeiten und den drängenden Herausforderungen zu begegnen, wird daher auch über die künftige Akzeptanz entscheiden.
20. Oktober 2010 | |
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