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Wer tut was in Europa?
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Europäische Zentralbank | |
| Eckart D. Stratenschulte |
| Die Währungspolitik in den Euro-Ländern wird von der Europäischen Zentralbank bestimmt. Sie ist unabhängig und keinerlei Weisungen unterworfen. In ihrer Funktion ist sie der Deutschen Bundesbank nachempfunden.
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| Das Eurozeichen vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main. Foto: AP |
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Die Europäische Zentralbank (EZB) bestimmt die Währungspolitik der Staaten, in denen der Euro Zahlungsmittel ist. Die EZB hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. Ihr oberstes Organ ist der Zentralbankrat, dem das Direktorium sowie die Präsidenten der Zentralbanken der Euroländer angehören. Ohne Stimmrecht nehmen auch ein Vertreter des Rates sowie der Europäischen Kommission teil. Der Europäische Zentralbankrat trifft die wichtigsten Entscheidungen, die die Geldpolitik des Euroraums betreffen. Diese werden dann vom Direktorium umgesetzt, das die laufenden Geschäfte führt.
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EZB-Präsident Jean-Claude Trichet bei einer Pressekonferenz. Foto: AP
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Dem Direktorium gehören neben dem Präsidenten und einem Vizepräsidenten vier weitere Mitglieder an. Beide Organe werden vom Präsidenten der Europäischen Zentralbank geleitet. Dies ist der Franzose Jean-Claude Trichet, der die EZB seit 2003 führt. Mitglied des Direktoriums der EZB ist auch der frühere Vizepräsident der Deutschen Bundesbank Jürgen Stark. Im Zentralbankrat ist Deutschland durch den Präsidenten der Deutschen Bundesbank, Axel Weber, vertreten.
Die EZB ist die entscheidende Institution innerhalb des Europäischen System der Zentralbanken (ESZB), dem auch die EU-Staaten angehören, die den Euro nicht eingeführt haben. So soll sichergestellt werden, dass die Geldpolitik der EU insgesamt einheitlichen Grundsätzen folgt und dass die europäischen Zahlungssysteme reibungslos funktionieren.
Die EZB ist - nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank - unabhängig und keinerlei Weisungen unterworfen. Um das auch personell sicherzustellen, werden die Mitglieder des Direktoriums von den Staats- und Regierungschefs des Euroraums nach Anhörung des Europäischen Zentralbankrats und des Europäischen Parlaments für acht Jahre ernannt. Sie können nur einmal berufen werden. Ihre Hauptaufgabe ist die Sicherung der Preisstabilität. Danach hat die EZB ihre Entscheidungen über Geldumlauf und Zinssätze auszurichten.
Auseinandersetzungen um die EZB
Einige Mitgliedstaaten wie zum Beispiel Frankreich würden die EZB gerne stärker in die Pflicht nehmen und sie veranlassen, bei ihren Entscheidungen auch andere Faktoren wie Arbeitslosigkeit und Konjunkturverlauf zu berücksichtigen. Die Bank und eine Mehrheit der Euro-Länder, darunter auch Deutschland, lehnen das jedoch ab und argumentieren, dass eine stabile Währung ein wichtiger Beitrag für wirtschaftliche Prosperität sei.
Allerdings hat die EZB im Jahr 2010 in die Bewältigung der durch den drohenden griechischen Staatsbankrott ausgebrochenen Euro-Krise dadurch eingegriffen, dass sie griechische Staatsanleihen gekauft und dadurch Griechenland quasi einen Kredit gewährt hat. Diese vorübergehende Maßnahme ist in der Öffentlichkeit heftig als Verletzung der Grundsätze der EZB kritisiert worden. Viele sehen die Unabhängigkeit der Zentralbank durch diesen politischen Schritt in Frage gestellt.
20. Oktober 2010 | |
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Täglich blickt die euro|topics-Presseschau in europäische
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Debatte: Zukunft des Euro
Wem nutzt der Euro? Müssen Krisenländer wie Griechenland die Gemeinschaftswährung aufgeben? War die Euro-Einführung von Anfang an ein Fehler? Vier Experten geben unterschiedliche Antworten auf die Frage nach der Zukunft des Euro. |
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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 43/2010) |
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Europa und der Euro
Die Hoffnung, Europa würde mit einer gemeinsamen Währung enger zusammenrücken, hat sich weitgehend erfüllt. Aber die gegenseitige Solidarität wurde mit der "Griechenlandkrise" auf eine harte Probe gestellt. |
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Informationen zur politischen Bildung (Heft 279) |
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Europäische Union
Geschichte, Struktur und Politikfelder sowie die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2007 sind Themen dieser überarbeiteten Neuauflage. Die beiliegende "Info aktuell" stellt Belarus und die Ukraine vor. |
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