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Die Wahrsager – Medien, Politik, Lobbyismus

5. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Er passiert diskret in Hinterzimmern und öffentlich bei Anhörungen: Lobbyismus. Deswegen ist er schwer zu fassen. 40 junge Medienmacher haben sich bei einem Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag mit der stillen Macht beschäftigt.

• Interview mit Susanne Kastner, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
• Interview mit Gerhard Hofmann, Journalist
• Statements von Teilnehmenden

Dass sie in Berlin so früh aufstehen muss – damit hat Laura Benning nicht gerechnet. Die 18-jährige Schülerin aus Metelen bei Münster ist gemeinsam mit 40 angehenden Journalistinnen und Journalisten nach Berlin gekommen, um fünf Tage lang hinter die Kulissen der Hauptstadtpolitik zu blicken. Bereits zum fünften Mal hatten die Jugendpresse Deutschland, der Deutsche Bundestag und die Bundeszentrale für politische Bildung zum Jugendmedienworkshop in den Deutschen Bundestag eingeladen. Motto in diesem Jahr: Die Wahrsager – Medien, Politik, Lobbyismus.

Laura schaut den Machern des ARD-Morgenmagazins über die Schultern. Schon um 6.30 Uhr wird sie von ARD-Korrespondent Werner Sonne im Hauptstadtstudio begrüßt. Statt beim Religionsunterricht sitzt sie an diesem Mittwochmorgen im Café Einstein, mitten im Herzen des politischen Berlins. Dass Lobbyismus zum politischen Alltag Berlins gehört, ist dort augenfällig. In der "Lobbykiste Berlins", wie Werner Sonne das Café Einstein nennt, treffen sich die führenden Köpfe der Hauptstadtszene und jene, die sich dafür halten.

Heute frühstückt Sonne mit Familienministerin Ursula von der Leyen - beobachtet von zwei Kameras und der Schülerin aus dem Münsterland. "Es ist schon komisch, neben Leuten zu sitzen, die man nur aus dem Fernsehen kennt", sagt Laura. Um 9 Uhr ist sie zurück im Hauptstadtstudio. Nach der Redaktionskonferenz bleibt Zeit, den Fernsehprofi Sonne zu interviewen. Als erstes will die Nachwuchsjournalistin wissen, wie Sonne es schaffe, objektiv zu berichten, obwohl er doch durch seinen Beruf auf den engen Kontakt mit den Politikern angewiesen sei. "Das ist ein schwieriger Spagat aus Nähe und Distanz", sagt der Hauptstadtjournalist. Die innere Unabhängigkeit sei das wichtigste Gut der Journalisten. "Deswegen bin ich nicht Mitglied einer Partei und verzichte auf Kumpanei mit Politikern." Die immer wieder heraufbeschworene Gefahr des Lobbyismus teilt Sonne allerdings nicht. Zwar hätten Lobbygruppen ein enormes Gewicht in Berlin. In einer Demokratie sei es aber legitim, dass Verbände und Organisationen den Politikern ihre Interessen erläutern und versuchen, diese durchzusetzen.

Wie Laura tauchen auch die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Woche lang ein in das medienpolitische Leben der Hauptstadt. Sie reden mit Journalistinnen und Journalisten und löchern Politikerinnen und Politiker mit Fragen. Wo sonst kein Reinkommen ist, öffnet der rote Presseausweis des Bundestages Türen, die im Normalfall verschlossen bleiben - etwa zu den Plenarsitzungen oder den Büros der Hauptstadtjournalisten.

Geschlossene Türen lautlos öffnen - das könnte auch eine Tätigkeitsbeschreibung für die Heerscharen von Lobbyisten sein, die in Berlin hinter den Kulissen aktiv sind. Von knapp 15.000 Interessengruppen in Deutschland haben etwa 1000 ein Büro in Berlin. Rund 2000 sind in der sogenannten Lobbyliste des Bundestages registriert. Parlamentarische Demokratie scheint ohne die Einbindung von Verbänden nicht zu funktionieren.

Genau dieses Spannungsfeld zwischen Beratung und Einflussnahme thematisiert am Freitag die abschließende Diskussion im TV-Studio des Deutschen Bundestages. Vor laufenden Kameras diskutiert Moderator Maximilian Kall gemeinsam mit der Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner (SPD), Berthold L. Flöper von der Bundeszentrale für politische Bildung und den beiden Workshopteilnehmern, Elisa Zerrath und Kristian Schneider, über Für und Wider des Lobbyismus. "Abgeordnete können nicht alles wissen", sagt Flöper, dass Einholen von Informationen sei deshalb legitim. Gefährlich werde es, wenn die Beeinflussung abseits der Öffentlichkeit in Hinterzimmern geschieht. Für Kastner liegt die Grenze zwischen Beratung und Beeinflussung dort, wo Geld mit ins Spiel kommt. "Oder wenn von Lobbyisten solch ein Druck aufgebaut wird, dass Politiker nicht frei entscheiden können."

Nach 45 Minuten ist die Aufzeichnung für das Parlamentsfernsehen beendet. Die Diskussion geht aber auch ohne Kameras weiter. Noch eine gute halbe Stunde stellen sich Susanne Kastner und Berthold L. Flöper den Fragen der Teilnehmer. Denn auch nach einer anstrengenden Woche in der Politik-Hauptstadt ist ihr Wissensdurst ungebrochen.

Text & Fotos: Andreas Braun