Geheimhaltung und Transparenz
Demokratische Kontrolle der Geheimdienste im internationalen Vergleich
Programm (PDF-Version: 270 KB)
Nachrichtendienstliche Arbeit bedarf in demokratischen Staaten der parlamentarisch-öffentlichen Kontrolle. So richtig diese allgemeine Feststellung ist, so schwierig ist ihre Umsetzung in der konkreten Wirklichkeit. Auf der Berliner Tagung diskutierten internationale Experten Fragen der Notwendigkeit, der Reichweite, der Instrumentarien und der Wirksamkeit der Kontrolle von Nachrichtendiensten.
Als Referentinnen und Referenten nahmen u.a. teil
- Dr. Peter Frisch, Rechtsanwalt, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz a.D.,
- Dr. Burkhard Hirsch, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, Rechtsanwalt, Düsseldorf
- Wadim A. Kirpitschenko, Generalleutnant a.D. des KGB, jetzt Leiter eines Beraterstabes des Auslandsdienstes SVR der Russischen Föderation
- Volker Neumann, MdB, Ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Ausschuss für
Menschenrechte und humanitäre Hilfe, stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen
Kontrollgremiums, Berlin
- Ernst Uhrlau, Ministerialdirektor, Leiter Abt. 6 im Bundeskanzleramt (Koordination der Nachrichtendienste), Berlin
- Gliederung von Dr. Alexander Hirsch: "Kontrolle der Nachrichtendienste - Medien und Nachrichtendienste"; PDF-Version: 63 KB
- Gliederung von Prof. Dr. Martin Rudner: "The Media in Intelligence Oversight: Who Watches the Watchers of the Watchers?"; PDF-Version: 77 KB
- Thesenpapier von Claudia Schmid; PDF-Version: 65 KB
- Thesenpapier von Alexander Skibinetzky: "Control System of Ukrainian Intelligence"; PDF-Version: 64 KB
- Loch K. Johnson: Lawmakers and Spies: "Congressional Oversight of Intelligence in the United States"; Abstract: PDF-Version: 77 KB
- Stefanie Waske: "Die Kontrolle der Auslandsnachrichtendienste
in einigen ausgewählten Staaten"; PDF-Version: 1.290 KB
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