Erfahrungen eines Politikers beim Aufbau der Zivilgesellschaft in den Neuen Ländern
11.12.2002
Der Aufbau der Institutionen war Mitte der 90´er Jahre abgeschlossen, kam jedoch auch daher, dass viele einfach übernommen wurde. Es kommt jedoch beim politischen Prozess auf die Menschen an. Die Massenbewegung der DDR ließen vermuten, dass die Menschen dort politisch sehr engagiert waren. Es bleibt jedoch festzustellen, dass auch hierbei nicht alle Bürger der DDR auf der Straße waren und sich engagierten. Es war auch hier eigentlich nur eine kleine Anzahl, viel Bürger haben die Vorgänge nur am Fernseher mitverfolgt. Auch in der folgenden Entwicklung wäre die Partizipation von viel mehr ehemaligen DDR Bürgern wünschenswert, doch es wurde viel den Westdeutschen überlassen. Die Menschen kümmerten sich nicht um die eigenen Angelegenheiten, wie z.B. um die Wirtschaft. Dies gereichte ihnen nicht immer zum Vorteil. Mitte der ´90er Jahre kam es daraufhin zu einer gewissen Apathie. Es bleibe jedoch festzustellen, dass sich die Wirtschaft im Vergleich zu anderen osteuropäischen Staaten geradezu "traumhaft" darstellt. Problematisch sei hierbei nur, dass sich Ostdeutschland immer nur im Ver- gleich mit Westdeutschland sieht. Die Wirtschaftsdaten zeigen, dass sich Ost- und Westdeutschland weiter auseinander entwickeln. Auch Infrastruktur habe hier noch einen Nachholbedarf von ca. 30%. Es zeigen sich auch geringe Unterschiede zwischen den Ostdeutschen Ländern. In den Bereichen Wissenschaft und Entwicklung wäre Potential gewesen. Die DDR hätte in der Volkskammerzeit Innovationen durchführen können, so hätte man z.B. hochrangige Wissenschaftler aus Russland anlocken können. Es bleibt das Ziel attraktive Standorte im Osten zu schaffen, denn bisher gehen mehr Ostdeutsche in den Westen als umgekehrt. Bleibt das Mentale zu betrachten.
Er prägt dabei den Spruch: "Wir hatten die Illusion und die Vision des mündigen Bürgers". Die Menschen waren und sind immer noch durch ihren Alltag viel stärker geprägt als durch das politische System. So waren sie auch in der DDR Zeit mehr durch ihr eigenes Leben geprägt als durch dir Propaganda der DDR. Die mentale Lage der Ostdeutschen ist diesbezüglich eine andere als die der Westdeutschen. So prägt auch der Verlust von Arbeit, die Notwendigkeit von Umschulungen etc. die Menschen sehr. Auch die Vergangenheitsbewältigung zunehmend schwierig, weil die Menschen dies irgendwann verweigern. Abschließend betont er noch, dass es sich bei der PDS nur um die umbenannte SED handelt. Er glaubt, dass der Erfolg der PDS vor allem auf die mentale Lage der Bürger besser ansprechen kann und besser an das Leben der Menschen in den früheren DDR-Länder anknüpfen kann. Auch gilt sie als die Partei, die die Interessen der neuen Länder am besten vertreten würde. Zusammenfassend stellt er heraus, dass er die Hoffnung aufgegeben habe, dass sich alle Menschen für Politik engagieren. Es wird sich immer nur eine kleine Anzahl von Menschen interessieren und eine noch geringere Anzahl wirklich engagieren und beteiligen. Dies sollte man als Politiker im Auge behalten.
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