Fußspuren im Sand

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23.2.2016

Gewaltmigration und Asyl: Worüber reden wir (nicht)?

Gründe für Migration

Prof. Dr. Jochen Oltmer vom Institut für Migrationsforschung und interkulturelle Studien (IMIS) der Universität OsnabrückProf. Dr. Jochen Oltmer vom Institut für Migrationsforschung und interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück gab in seinem Vortrag einen Überblick über Migrationsgründe und-bewegungen weltweit. Er zeigte auf, warum Deutschland 2015 erstmals das Ziel globaler Fluchtbewegungen in großem Ausmaß wurde. (© bpb)
Die Ursachen von Migration (verstanden als Wanderungsbewegungen, aber auch regionale Mobilität) gliederte Oltmer in drei Aspekte auf. Menschen verließen erstens ihre Heimatorte, um Chancen wahrzunehmen und Handlungsmacht zu erschließen, etwa als Arbeits-, Bildungs- oder Lebensstil-Migranten. Eine zweite Migrationsursache sei Gewalt, man spreche dann von Flucht, Vertreibung oder Deportation – dies könnten politisch und weltanschaulich bedingt sein oder eine Folge von Kriegen. Als dritte Ursache für Migration nannte Oltmer Natur- und Umweltkatastrophen.

Migrationsbewegungen weltweit

Er zeigte anhand von Grafiken und Zahlen auf, dass die meisten Menschen innerhalb ihrer Region migrieren, meist sogar innerhalb ihres Staates. Ein Teil ziehe in Nachbarstaaten, jedoch nur ein sehr geringer Anteil der Menschen migriere über Kontinentgrenzen hinweg. Nur verhältnismäßig wenige Menschen migrierten vom globalen Süden in den globalen Norden (14% der Geflüchteten aus Ländern des globalen Südens). Dies liege daran, dass Migration in weit entfernte Staaten teuer sei, Armut behindere Migration. Außerdem finde Migration in den meisten Fällen in Netzwerken statt – die Menschen gingen dorthin, wo sie Verwandte, Freunde oder Bekannte hätten. Er betonte, dass Migration Fluktuation sei, dass ein Großteil der Menschen sich hin und her bewege, dass die Menschen in der Regel wenige Monate oder Jahre blieben und dann wieder zurückkehrten. Auch in Deutschland stünden etwa im Jahr 2014 1,4 Mio. Zuzügen von Menschen aus anderen Staaten 900.000 Fortzüge gegenüber.

Aufnahme von Flüchtlingen

Die rechtliche Situation, die die Aufnahme von Flüchtlingen und die Gewährung von Schutz betreffe, sei nicht ganz eindeutig. Die Staaten könnten mit "weiten Ermessensspielräumen" über die Aufnahme von Flüchtlingen entscheiden, so Oltmer. Die Bereitschaft, Hilfesuchenden Menschen Schutz zu gewähren, sei Ergebnis eines Aushandlungsprozesses, an dem zahlreiche, unterschiedlich machtvolle Akteure beteiligt sind. Dabei sei die Frage, wer unter welchen Umständen als Flüchtling wahrgenommen und anerkannt werde, stets im Wandel. Dies belegte Oltmer anhand mehrerer Beispiele aus der Geschichte.

Asylrecht in Deutschland

Oltmer erläuterte die Hintergründe der Festschreibung des Grundrechts auf Asyl durch den Parlamentarischen Rat 1948/49 wie etwa die Distanzierung von der NS- Vergangenheit oder die Anerkennung der UN-Erklärung der Menschenrechte. Seither habe es jedoch mehrfache gesellschaftliche Aushandlungsprozesse darüber gegeben, was genau unter Asyl und unter politisch Verfolgten zu verstehen sei, etwa als es um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Chile 1973 oder um Boat People aus Südostasien Ende der 1970er-Jahre ging.

Deutschland als Fluchtziel 2015

Dass Deutschland 2015 erstmals Ziel globaler Flüchtlingsbewegungen geworden sei, habe mehrere Ursachen, so Oltmer . Zunächst sei eine räumliche Nähe zu wesentlichen Konfliktherden (Syrien, Irak) und eine prekäre Situation in Erstaufnahmeregionen und –ländern wie der Türkei und dem Libanon gegeben. Zudem produziere Migration weitere Migration – syrische Communities in Deutschland zum Beispiel zögen weitere Syrer an. Oltmer sprach weiterhin von einem "Zusammenbruch der Vorfeldsicherung der EU und der Bundesrepublik" durch die Wirtschaftskrise, den "Arabischen Frühling" und Lastenungleichgewichte durch das Dublin-Verfahren. Die traditionellen Flüchtlings-Aufnahmeländer wie Großbritannien, Frankreich, Niederlande oder Belgien seien aus wirtschaftlichen oder innenpolitischen Gründen weniger aufnahmebereit, so komme es zum "Ersatzfluchtziel Bundesrepublik". Deutschland habe eine höhere Aufnahmebereitschaft aufgrund positiver Zukunftserwartungen, geführter Diskurse zu Fachkräftemangel und demographischem Wandel. Seit einigen Wochen sei jedoch ein Politikwandel dahingehend feststellbar, dass es Bemühungen geben, "Flüchtlinge nicht an die EU-Grenzen gelangen zu lassen", so Oltmer.

Dokumentation: Katharina Reinhold

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