Quiz: Was weißt du über Grundrechte? | WAS GEHT? | bpb.de

Menschenwürde bedeutet, dass alle Menschen unabhängig von ihren vielen Unterschieden, zum Beispiel Herkunft, Geschlecht, Alter oder Religion gleichwertig sind. Der deutsche Staat muss im Sinne der Menschen handeln und jeden einzelnen Menschen achten und schützen. Die Bürgerinnen und Bürger sind also nicht für den Staat da, sondern der Staat für die Bürgerinnen und Bürger. Der erste Artikel des Grundgesetzes und somit das erste Grundrecht lautet "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt".

Grundrechte bzw. Menschenrechte gelten für alle Menschen. Deutschland erkennt diese an und sorgt dafür, dass sie eingehalten und geschützt werden. Diese Grundrechte hat der Staat in seiner Verfassung – dem Grundgesetz – niedergeschrieben. Alle Menschen, die in Deutschland leben, können sich darauf berufen. Einige Grundrechte gelten jedoch nur für Menschen mit der deutschen Staatsangehörigkeit.

In dem konkreten Fall stellte ein Düsseldorfer Lehrer Strafanzeige gegen eine 14-jährige Schülerin, weil sie ein Foto von ihm auf Facebook veröffentlicht hatte mit dem Kommentar „Behinderter Lehrer ever“. Das Düsseldorfer Amtsgericht fand, die Persönlichkeitsrechte des Lehrers seien verletzt worden und es handele sich um eine Beleidigung. Die Schülerin wurde zur Leistung von 20 Sozialstunden verurteilt. In solchen Fällen muss stets geprüft werden, ob es sich um sachliche Kritik (zum Beispiel am Unterrichtsstil des Lehrers#) handelt oder um eine persönliche Beleidigung. Die Einordnung kann schwer sein.

Im Grundgesetz (Artikel 102) steht, dass die Todesstrafe abgeschafft wird. Die Todesstrafe widerspricht Grund- und Menschenrechten, denn sie zerstört deren Grundlage – das Leben – und deren oberstes Prinzip – die Menschenwürde. Die Menschenrechte und damit auch die Ablehnung der Todesstrafe gelten für alle Staaten. Dennoch setzen sich manche Staaten darüber hinweg, verhängen die Todesstrafe und führen sie aus. Sie meinen, nur so Gewaltverbrecher/-innen oder Terroristinnen und Terroristen ausschalten oder abschrecken zu können. In Diktaturen dient die Todesstrafe häufig dazu, politische Gegnerinnen und Gegner auszuschalten.

Das Post- und Fernmeldegeheimnis als Grundrecht darf nur auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Liegen ausreichende Anzeichen für einen Verdacht auf eine schwere Straftat vor, kann die Polizei Telefongespräche mithören und aufzeichnen. Dazu braucht es einen richterlichen Beschluss. Dies soll der Polizei helfen, schwere Straftaten zu verhindern oder aufzuklären.

"Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei", so heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes. Immer wieder jedoch kommt es zu Konflikten und gerichtlichen Auseinandersetzungen, weil Menschen sich durch bestimmte Darstellungen beleidigt und in ihrer Menschenwürde verletzt fühlen. Die Richter# müssen dann entscheiden, ob es sich bei einem Werk um Kunst handelt und es somit durch die Kunstfreiheit geschützt ist. Das Grundgesetz geht von einem sehr weiten Kunstbegriff aus, bei dem freie schöpferische Gestaltung und unmittelbarer Ausdruck der Persönlichkeit des Künstlers# eine wichtige Rolle spielen.