|
|
 |
|
Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik
|
|
|
 |
|
Staatsverschuldung |
 |
|
Uwe Andersen
|
 |
|
|
|
SV ist ungeachtet ihrer weltweiten Nutzung immer wieder hinsichtlich ihres grundsätzlichen Nutzens, v.a. aber ihres vertretbaren Ausmaßes und der mit ihr verbundenen Risiken, kontrovers diskutiert worden, wobei ökonomische, fiskalische, rechtliche und politische Argumente eine Rolle spielen.
Ökonomisch wird für SV u.a. geltend gemacht, dass sie eine intertemporale Lastenverschiebung in die Zukunft und damit die Beteiligung späterer Generationen an Investitionen ermögliche, von denen diese auch profitierten. Zwar brächten staatliche Investitionen nur in Ausnahmefällen unmittelbar kostendeckende Erträge, aber sofern sie das Produktionspotential stärkten und das BSP erhöhten, stützten sie auch die Steuerkraft und führten indirekt zu staatlichen Mehreinnahmen. Bedenken richten sich einmal gegen die begrenzte Kalkulierbarkeit solcher Folgewirkungen (bis zu der Frage, ob spätere Generationen heutige "Investitionen" überhaupt als "Bereicherung" ansehen). Zum anderen aber wird nach dem Verdrängungseffekt zinsrobuster staatlicher Kreditaufnahme gegenüber privaten Investoren gefragt und den daraus resultierenden Wachstumsverlusten. SV spielt ferner eine wichtige Rolle im Konzept einer antizyklischen Globalsteuerung (Stabilitätsgesetz), bei der der Staat im Falle einer Nachfrageschwäche in der Rezession die Aufgabe hat, mit Hilfe von Krediten die Nachfrage zu stützen (deficit spending). Neben anderen Problemen haben die praktischen Erfahrungen mit der Globalsteuerung allerdings gezeigt, dass die vorgesehene Symmetrie - entsprechende Rückführung der SV in der Boomphase - primär aufgrund von Hemmfaktoren im politischen Entscheidungsprozess irreal war. Fiskalische Probleme ergeben sich v.a. aus der Zinslast der Staatsschuld, die den haushaltspolitischen Spielraum einengt. Inwieweit zusätzliche SV unter diesem Gesichtspunkt als noch vertretbar erscheint, hängt neben der Höhe der "Altlast" insbesondere von der Wachstumsrate des BSP und dem Zinsniveau ab. Für die Bewertung der Höhe einer SV sind Relationen wie SV zu BSP (Schuldenstandsquote), neue SV zu BSP (Kreditfinanzierungsquote) und Zinslast der SV zu Staatshaushalt (Zinslastquote) hilfreich, ohne dass es aber gelungen ist, wissenschaftlich abgesicherte konkrete Grenzwerte zu bestimmen. Unter dem Aspekt politischer Durchsetzungskosten ist die mit SV verbundene Möglichkeit zeitlicher Lastenverschiebung eine ständige Versuchung, im politischen Entscheidungsprozess auf dieses Instrument übermäßig zurückzugreifen. Dies ist in unterschiedlicher Akzentuierung sowohl für Politiker - Argument wahlfixierter "Kurzsichtigkeit" - wie für Wähler - neben "Zukunftsvergessenheit" zusätzlich das Argument der "Schuldenillusion" - geltend gemacht worden.
Quelle: Andersen, Uwe/Wichard Woyke (Hg.): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. 5., aktual. Aufl. Opladen: Leske+Budrich 2003. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2003.
|
|
|
 |
Stöbern im Handwörterbuch |
|
 |
|
|
|
10. Februar 2012
|
|
|
Online-Lexika |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
Schichtung
Gesellschaften sind durch soziale Ungleichheit gezeichnet und verfügen daher über eine bestimmte soziale Struktur oder eine bestimmte soziale Zusammensetzung... |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
|
Online-Angebot |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
Leitfaden
Von Abschiebehaft bis Zuwanderungsgesetz, das Online-Lexikon "Ausländer, Fremden- feindlichkeit, Extremis- mus von A bis Z" bietet wichtige Fakten, Rechts- grundlagen und weiter- führende Literatur. |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
