Berlin

1) Bundesland und Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland.

2) Allg.: Das Bundesland Berlin kann auf eine wechselvolle Geschichte zurückblicken. B. war Hauptstadt Preußens, des Kaiserreiches, der Weimarer Republik und während des Nationalsozialismus. 1945 wurde B. besetzt und erhielt einen Viermächtestatus. Die UdSSR gestattete der 1949 gegründeten DDR, den Ostteil Bs. als Hauptstadt zu nutzen. Die Westmächte hielten dagegen an der ursprünglichen Rechtslage für ganz B. fest. Wegen der großen Empfindlichkeit der Westsektoren, die infolge der Teilung Deutschlands in eine politische Insellage inmitten der DDR geraten waren, gaben sie ihre Oberste Gewalt nicht auf und förderten zugleich das Entstehen umfassender und enger Bindungen Westberlins an die Bundesrepublik. Das vereinigte B. ist seit dem Beschluss des Dt. Bundestages vom 20.6.1991 Parlaments- und Regierungssitz der Bundesrepublik D. Als Industrie- und Dienstleistungsstandort hat es die Folgen der Wiedervereinigung und eine durchgreifende Modernisierung zu bewältigen.

B. liegt im Osten Ds., umschlossen vom Bundesland Brandenburg. (Der Versuch, B. und Brandenburg zu einem Bundesland zusammenzuschließen, scheiterte 1996 am negativen Ausgang des Referendums in Brandenburg.) Die B. Landesfarben sind Rot-Weiß. Aufgrund seiner historischen und aktuellen Bedeutung als politisches, Wirtschafts- und Kulturzentrum ist B. durch rege demografische Wanderungsbewegungen geprägt.

Pol.: Nach Öffnung der Grenzen am 9.11.1989 und dem Fall der Berliner Mauer wurden die alliierten Hoheitsrechte über B. am 2.10.1990 aufgehoben und die Einheit Bs. am 3.10.1990 formell wiederhergestellt. Legislative des Stadtstaates ist das Abgeordnetenhaus (2011: 149 Mitglieder, die für fünf Jahre gewählt sind). Oberster Vertreter der Exekutive ist der Regierende Bürgermeister. Die überarbeitete, am 22.10.1995 durch eine Volksabstimmung angenommene Verfassung enthält auch direktdemokratische Elemente wie Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid.

PolLex_6-Aufl_Tab_04_Ltw_Berlin.jpgBerlin

Siehe auch:
Bundesland

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 6., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.




 

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