Deutsche Demokratische Republik (DDR)

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges (1945) wurde Deutschland in vier Besatzungszonen aufgeteilt und für das Gebiet der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) 1949 die DDR als sozialistischer Staat ausgerufen, der sich nach sowjetischem Vorbild als Diktatur des Proletariats verstand. Zum ersten Staatspräsidenten wurde W. Pieck und zum Ministerpräsidenten O. Grotewohl gewählt. Die politische Macht hielt die (aus der Zwangsvereinigung von KPD und SPD hervorgegangene) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED), unter deren Führung die anderen noch zugelassenen Parteien und sonstigen Organisationen zu einer Allparteienblockregierung zusammengefasst waren. Partei und Staat wurden nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus geführt, bei dem die Volksvertretung gegenüber der führenden Rolle der SED nachrangige Bedeutung hatte. Führender Politiker der DDR war bis 1971 W. Ulbricht, der nacheinander die wichtigsten Partei- und Staatsämter auf sich vereinigen konnte, sein Nachfolger wurde E. Honecker (bis 1989). 1968 gab sich die DDR eine Verfassung, die der SED nun auch verfassungsrechtlich die führende Rolle in Staat und Gesellschaft übertrug und die DDR bis zur Verfassungsänderung von 1974 als »sozialistischen Staat deutscher Nation« bezeichnete.

Die DDR zählte von Beginn an zu den Ostblockstaaten und orientierte sich nicht nur politisch, sondern auch sozial, kulturell und wirtschaftlich am Vorbild Sowjetunion. Die sozialistische Gesellschaftsordnung politisierte und kontrollierte weitgehend alle gesellschaftlichen Bereiche und ließ nur wenig individuellen und privaten Gestaltungsraum. Die Wirtschaft wurde im Rahmen eines sozialistischen Zentralverwaltungssystems geführt, das auf der Basis weitgehend verstaatlichter Unternehmen die von Partei und Staat verabschiedeten Fünfjahrespläne umsetzen sollte. Wirtschaftliche Schwerpunkte wurden zunächst im Bereich der Schwerindustrie und im Aufbau Landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften (LPG) gesetzt. V. a. als Reaktion auf die zunehmende Abwanderung wurde 1961 die Grenze zur Bundesrepublik D geschlossen und die Berliner Mauer errichtet. Als Folge der Ostpolitik (der sozialliberalen Bundesregierung) verbesserten sich die Beziehungen zwischen DDR und Bundesrepublik D; 1972 wurde der sog. Grundlagenvertrag geschlossen. Danach sollte es »normale gutnachbarliche Beziehungen zueinander auf der Grundlage der Gleichberechtigung« geben. Gleichzeitig baute die DDR jedoch ihre Grenzsicherungsanlagen aus, verschärfte die politische Kontrolle über die Bevölkerung und wendete zunehmend autoritäre Maßnahmen gegen sog. Dissidenten an (Personen mit abweichenden Meinungen; Kritiker des Staates).

Der Reformkurs des sowjetischen Präsidenten M. Gorbatschow verstärkte Ende der 1980er-Jahre den Druck auf die politische Führung der DDR. Seit dem 25.9.1989 wurden kontinuierlich Massendemonstrationen (sog. Montagsdemonstrationen) gegen die Staatsführung (»Wir sind das Volk«) durchgeführt, die zunehmend die politische Kontrolle verlor. Am 8.11.1989 trat das Politbüro der SED geschlossen zurück, und einen Tag später wurde die Berliner Mauer geöffnet. Der Versuch von Bürgerrechtlern, die DDR zu öffnen und dennoch eine Alternative zu Sozialismus und Kapitalismus zu entwickeln, scheiterte am mangelnden Rückhalt in der Bevölkerung. Am 3.10.1990 trat die DDR nach Art. 23 GG der Bundesrepublik D bei.


Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 6., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.




 

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