Parlament

[franz.] 1) Das P. bezeichnet in demokratischen Staaten die Vertretung des Volkes, dessen wichtigste Aufgaben die Ausübung der gesetzgebenden Gewalt, des Budgetrechts und die Kontrolle der Regierung sind. Das P. kann aus einem oder zwei Häusern bestehen (Einkammer- bzw. Zweikammersystem), wobei die Abgeordneten zumindest einer Kammer aus freien Volkswahlen hervorgegangen sind. Die wichtigsten Organe sind a) das Parlamentspräsidium, bestehend aus Präsident bzw. Präsidentin und Stellvertretern, b) der Ältestenrat und c) die Ausschüsse. Zu unterscheiden sind Arbeits-P. (der wichtigste Teil der Abgeordnetentätigkeit findet in den Ausschüssen statt) und Rede-P. (die wichtigste Aufgabe besteht darin, für politische Sachverhalte öffentliche Aufmerksamkeit zu schaffen).

2) I. w. S. bezeichnet P. auch die Delegiertenversammlung der Mitgliedsstaaten internationaler Organisationen (z. B. die Parlamentarische Versammlung der OSZE).

3) Das Europäische P. ist zwar wichtiger Teil des europäischen Integrationsprozesses, es verfügt aber nicht über alle Zuständigkeiten, die den gesetzgebenden Gewalten auf nationaler Ebene zukommen.

4) Stadt-P. bezeichnet ugs. die kommunalen Volksvertretungen.

Siehe auch:
Ältestenrat
Ausschuss
Einkammersystem
Zweikammersystem

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 5., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2011.




 

Dossier

Deutsche Demokratie

In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrichter? Weiter... 

Lexika-Suche

Online-Lexikon zur Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa

Online-Lexikon zur Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa

Das Lexikon bietet wissenschaftlich fundierte Informationen zur Geschichte und Kultur der Deutschen in historischen Regionen, Städten und Ortschaften. Darüber hinaus informiert es über Gruppenbezeichnungen, wissen-
schaftliche Begriffe und ideologische Konzepte, Institutionen und religiöse Gemeinschaften. Weiter...