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Politiklexikon
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Politisches System |
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Peter Massing
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Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung der einzelnen genannten Aspekte findet sich in der Politikwissenschaft eine Reihe von Begriffen des politischen Systems. Nun ist jeder Versuch, das p.S. zu definieren ein theoretisches Konstrukt. Als solches stellt es einen auf inhaltlichen und methodischen Überlegungen beruhenden Ausschnitt aus der Wirklichkeit dar. Eine Begriffsbestimmung des politischen Systems, die ihrem Gegenstand vollständig gerecht würde und die bei allen gleichermaßen Anerkennung fände, ist von einem pluralistischen Wissenschaftsverständnis her nicht möglich. Innerhalb der Politikwissenschaft existieren entsprechend viele unterschiedliche Modelle zum politischen System mit einer Vielzahl von Definitionsversuchen. Sie alle nehmen für sich in Anspruch, den Stand der Forschung widerzuspiegeln, und das vorhandene Wissen übersichtlich und plausibel zusammenzufassen. Wolfgang Rudzio z.B. versteht unter politischem System diejenigen Strukturen und Prozesse, durch welche gesamtgesellschaftlich verbindliche Entscheidungen vorbereitet, getroffen und durchgesetzt werden. Es bildet einen kohärenten Handlungszusammenhang mit Rollen für die handelnden Personen als Wähler, als Verbands- und Parteimitglieder, als Demonstranten, als Abgeordnete u.a.m. Das politische System umfasst einerseits mehr als den Staat im Sinne des Regierungssystems, andererseits weniger als die Gesellschaft. Zur Darstellung und Analyse formuliert er folgende Schlüsselfragen:
"Welche verfassungs- und außenpolitischen Grundentscheidungen sind für das Politisches System der Bundesrepublik Deutschland konstitutiv?
Wie formieren sich Interessen und Meinungen der Bürger zu politischen Handlungsalternativen?
Wie werden verbindliche Entscheidungen getroffen und Entscheidungsträger kontrolliert?
Wie werden Probleme in verschiedenen Themenfeldern von Politik bewältigt?
Wie setzen sich die politischen Führungsschichten zusammen, und wie stehen die Bürger dem politischen System gegenüber?" (Rudzio, 10).
Eine formalere Begriffsbestimmung des politischen Systems, die den Vorteil besitzt, das sie offen für unterschiedliche Akzente ist, setzt den Terminus in den Kontext der drei Dimensionen des Politischen. (So Nohlen/Thibaut, 732). Entsprechend dieser drei Dimensionen umfasst das p.S. die Gesamtheit der Dimensionen polity, politics und policy. Zur Dimension polity (Form) gehören der Handlungsrahmen, z.B. die Verfassung, zentrale Verfassungsprinzipien, Organisationsformen sowie politische und administrative Institutionen, Gesetze und Rechtsnormen, die politische Kultur usw. Die Dimension politics (Prozess) bezieht sich auf den Verlauf der Willensbildung und Interessenvermittlung, auf das Handeln der politischen Akteure, den Kampf um Machtanteile und Entscheidungsbefugnisse, auf Kompromissbildung und Konsensfindung sowie auf Legitimationsbeschaffung, usw. Die Dimension policy (Inhalt) verweist auf Ziele, Aufgaben, Programme und Gegenstände der Politik, d.h. auf die konkreten Politikfelder.
Quelle: Andersen, Uwe/Wichard Woyke (Hg.): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. 5., aktual. Aufl. Opladen: Leske+Budrich 2003. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2003.
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10. Februar 2012
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