15.7.2013
Auslaufmodell oder Kontinuum – Zukunftsperspektiven
Niedergang sieht anders aus: Trotz Mitgliederschwunds, Überalterung und Wählerfrust, denen sie durch Veränderung in der Zukunft begegnen müssen, haben die Parteien für das bundesdeutsche politische System eine wichtige, stabilisierende Funktion.Einleitung
Wer in den letzten Jahren die Berichterstattung in den Medien verfolgte, muss den Eindruck gewonnen haben, die Parteien seien im unaufhaltsamen Niedergang begriffen und befänden sich in einer tiefen Krise. Journalisten und Politikwissenschaftler stimmen in dieser Bewertung überein. In der Tat spricht vieles für ein Niedergangssyndrom: Mit Ausnahme von Bündnis 90/Die Grünen und der noch jungen Piratenpartei ist die Zahl der Mitglieder bei allen Parteien rückläufig, die innerparteiliche Partizipationsbereitschaft sinkt.Nur etwa zehn Prozent der Mitglieder nehmen aktiv am Parteileben teil – das entspricht dem Anteil der Funktionsträger. Innerhalb der Parteien dominiert der öffentliche Dienst – oder dessen Pensionäre. Überalterung droht. Speziell den beiden großen Parteien mangelt es momentan an Kernbotschaften, Sinnentwürfen und inhaltlichen Debatten. In den Politikinhalten sowie programmatisch unterscheiden sie sich nicht mehr wesentlich voneinander, wogegen die kleinen Parteien ihr Profil eher bewahren konnten. Durch die Annäherung der beiden großen Parteien scheinen deren Wählerinnen und Wähler verunsichert, üben Wahlenthaltung, die Stammwählerbasis schmilzt, der Anteil der Wechselwähler steigt. Allgemeine Parteien- und Politikerverdrossenheit kommen hinzu. Die Parteien, so ist zu hören, hätten die Fähigkeit verloren, Probleme zu lösen und politisch zu steuern. Sie würden es nicht wagen, den Wählerinnen und Wählern etwas zuzumuten und seien von der Gesellschaft entkoppelt. Kurz: Das Ende der Volksparteien, der Mitglieder- und Funktionärsparteien wird eingeläutet.
