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Bundesstaat

1) B. bezeichnet den Zusammenschluss mehrerer Staaten zu einem übergeordneten Gesamtstaat. Für B. charakteristisch ist, dass dem Bund die Länder als eigene Einheiten mit Staatsqualität gegenüberstehen (Bundesstaatsprinzip) und dass sowohl der Bund als auch die Gliedstaaten über eigenständige (rechtliche, politische und territoriale) Kompetenzen (Zuständigkeiten) verfügen; die Gliedstaaten sind allerdings gegenüber dem B. zur Bündnistreue verpflichtet.

Bei der Aufgabenverteilung wird unterschieden zwischen a) sachlicher Kompetenzverteilung, d. h., die staatlichen Zuständigkeiten werden zwischen Bund (z. B. Außenpolitik, Geldpolitik) und Gliedstaat (z. B. Bildungswesen, Innere Sicherheit) nach inhaltlichen Kriterien verteilt, und b) funktionaler Kompetenzverteilung, d. h., die Zuständigkeiten zwischen Bund (erarbeitet z. B. Gesetze) und Gliedstaaten (führen die Gesetze aus) unterscheiden sich nach Art der zu erbringenden Leistung.

2) Als B.(state) werden die Gliedstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnet.

Siehe auch:
Staat
Kompetenz
Außenpolitik
Geld- und Kreditpolitik
Innere Sicherheit
Gesetz
Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
Bundeszwang
Föderalismus
Mehrebenensystem

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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