12.7.2017
Was ist Hate Speech?
Der Begriff "Hate Speech" bedeutet auf Deutsch "Hassrede" und unterliegt einer noch sehr offenen Definition. Durch die fehlende Begriffsschärfe gilt dieser als politischer Begriff mit mehr oder weniger starken Bezügen zu juristischen Tatbeständen.
Wand im Bonner Hauptbahnhof im April 2017 (© bpb, Walter Staufer)Diese befinden sich in einer Grauzone, welche sowohl strafbare als auch nicht strafbare Ausdrucksweisen einschließt. Wenn Menschen abgewertet, angegriffen oder wenn gegen sie zu Hass oder Gewalt aufgerufen wird, spricht man von Hate Speech. Oft sind es rassistische, antisemitische oder sexistische Kommentare, die bestimmte Menschen oder Gruppen als Zielscheibe haben. Hate Speech ist damit ein Oberbegriff für das Phänomen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder Volksverhetzung im Internet und Social-Media-Räumen.
Über "Hater" und "Trolle"
Zum Teil kommt der Hass im Netz auch von sogenannten Trollen: Menschen, die angestellt und bezahlt werden, um gezielt Kommunikation zu stören oder bestimmte Inhalte zu verbreiten. Dahinter stehen meistens Auftraggeber(innen), die auf diese Art ihre Ideologien an die User(innen) bringen wollen. Der Begriff Troll, der oft synonym mit Hater(in) benutzt wird, kommt aus dem Englischen: "trolling with bait", womit eine bestimmte Angeltechnik bezeichnet wird. Der Internet-Troll "ködert" andere Nutzer(innen), um sie zu provozieren und absichtlich Gespräche innerhalb einer Community zu stören.[1]
Formen von Hate Speech
1. Wer ist von Hate Speech betroffen?Von Hate Speech können Personen, aber auch Personengruppen betroffen sein. Verschiedene Formen der Abwertung sind im Einzelfall nicht klar zu trennen, sondern eng miteinander verwoben. Mehrfachdiskriminierung muss deshalb immer mitgedacht werden.[2]
Menschen(-gruppen) erfahren durch Hate Speech:
- Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (Diskriminierung aufgrund der Abstammung),
- Antisemitismus und Antimuslimischen Rassismus (Diskriminierung von Juden und Muslimen),
- Sexismus (Diskriminierung aufgrund des Geschlechts),
- Homo- und Transphobie (Diskriminierung aufgrund der geschlechtlichen Identität oder sexuellen Orientierung),
- Antiziganismus (Diskriminierung von Sinti und Roma),
- Ableismus (Behindertenfeindlichkeit),
- Klassismus (Vorurteile aufgrund der sozialen Herkunft),
- Lookismus (Diskriminierung aufgrund des Aussehens)
2. Wie tritt Hate Speech auf?
Hater(innen) und Trolle im Netz bedienen sich stets ähnlicher Aussagestrukturen, die im Folgenden benannt und veranschaulicht werden.
Eine beispielhafte Zusammenstellung von Hate-Speech-Mustern aus der Broschüre "Hate Speech - Hass im Netz" von der Landesanstalt für Medien NRW (lfm), klicksafe.de und der Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendschutz (AJS) Landesstelle NRW. (© AJS, lfm, klicksafe.de)3. Was steckt hinter Hate Speech?
Zwischen Meinungsfreiheit und Straftatbestand[3]
Das Grundrecht der Meinungsfreiheit wird nicht uneingeschränkt gewährt. Es findet seine Grenzen, sobald die Menschenwürde angegriffen wird. Die unter dem Begriff Hate Speech zusammengefassten Meinungsäußerungen können durchaus Straftatbestände erfüllen. Sämtliche Straftatbestände gelten auch für Kinder und Jugendliche ab 14 Jahren:
- Volksverhetzung § 130 StGB,
- Beleidigung § 185 StGB,
- Verleumdung § 187 StGB,
- Nötigung § 240 StGB,
- Bedrohung § 241 StGB,
- Öffentliche Aufforderung zu Straftaten, § 111 StGB
