23.8.2021

Wahl-Bot zur Bundestagswahl 2021

Impressum

Herausgeber
Bundeszentrale für politische Bildung
Adenauerallee 86
53113 Bonn

Verantwortlich
André Nagel
Leitung Fachbereich Politische Bildung und Soziale Medien
Anschrift s.o.

Tel.: +49 (0)228 99515-0 (Zentrale, Bürgerservice)
Bitte nutzen Sie vor allem die E-Mail-Adresse des Bürgerservice, das Telefon ist aktuell nicht durchgehend besetzt.
Fax: +49 (0)228 99515-113
E-Mail: info@bpb.de
DE-Mail: de-mail-poststelle@bpb-bund.de-mail.de
Präsident: Thomas Krüger

Hosting
Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)

Content Management System:
Government Site Builder

Urheberrecht
Wiedergabe und Weitergabe von Inhalten dieser Website sowie Verlinkungen darauf sind nur unentgeltlich und unter der Voraussetzung gestattet, dass sowohl die Quelle als auch die Internet-Adresse genannt werden. Es ist sicherzustellen, dass dabei keine Verwechslung mit Angeboten kommerzieller Anbieter möglich ist.

Warenzeichen und Markennamen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber.

Nicht gestattet wird die Verwendung von Formularen oder anderen downloadbaren Dateien wie Broschüren in anderen Internet-Angeboten. Links als Verweise auf Formulare und downloadbare Dateien sind möglich.

Die Verwendung des bpb-Logos ist nicht zulässig.

Bildrechte
Die auf wahl.bundesbots.de veröffentlichten Fotos dürfen ohne Zustimmung der Bundeszentrale für politische Bildung nicht weiterverwendet werden. Für die verwendeten Bilder wurden die Bildrechte geklärt. Für fremdes Bildmaterial liegt die Zustimmung der Rechtsinhaber vor. Sollten Sie sich dennoch in Ihren Rechten verletzt fühlen oder möchten Sie Fotos von unserer Internetseite verwenden, setzen Sie sich bitte mit der Internetredaktion in Verbindung.

E-Mail: wahlbot@bpb.de

Haftungsausschluss
Die Website der wahl.bundesbots.de wird ständig gepflegt. Wir können gleichwohl keine Haftung übernehmen für

Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der dort gemachten Angaben,
Wortlaut und Geltung der eingestellten Rechtsvorschriften,
(Es gilt stets die aktuelle, amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen offiziellen Verkündungsorgan - in der Regel Amtsblatt der Europäischen Union, Bundesgesetzblatt oder Bundesanzeiger - veröffentlicht ist.)

Richtigkeit und Rechtmäßigkeit des Inhalts von Seiten anderer Anbieter, auf die wir einen Link gesetzt haben.
(Der Inhalt verlinkter Seiten ist bei der Erstellung unseres Angebots sorgfältig geprüft worden. Webinhalte sind jedoch dynamisch und können sich jederzeit ändern. Wir machen uns den Inhalt fremder Internetseiten, auf die wir einen Link gesetzt haben, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Die Inhalte und die Funktionsfähigkeit externer Angebote verantworten allein die jeweiligen Anbieter.)

Hinweis
Sollte es vorkommen, dass ein externes Angebot geändert, nicht mehr vorhanden oder funktionsunfähig ist, sind wir für einen entsprechenden Hinweis an die Internetredaktion dankbar.

E-Mail: wahlbot@bpb.de

Etwaige rechtliche Hinweise und Auskünfte sind unverbindlich. Wir erteilen keine Rechtsberatung.

Datenschutzerklärung

Als Bundesbehörde unterliegt die Bundeszentrale für politische Bildung den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Die Bundeszentrale für politische Bildung nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie darüber, welche Daten durch die Nutzung des Chatbots erhoben werden und wie wir die Daten der Besucher schützen.

1. Wer wird durch die DSGVO geschützt?
Die DSGVO schützt ausschließlich natürliche Personen, sogenannte "Betroffene". Die Grundsätze und Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten sollen gewährleisten, dass Ihre Grundrechte und Grundfreiheiten und insbesondere Ihr Recht auf Schutz personenbezogener Daten gewahrt bleiben.

2. Verantwortliche Stelle
Verantwortlich im Sinne der DSGVO für die Datenverarbeitung ist die

Bundeszentrale für politische Bildung
Adenauerallee 86
53113 Bonn

Kontaktdaten des/der behördlichen Datenschutzbeauftragten
Datenschutzbeauftragte/r der Bundeszentrale für politische Bildung:

Rhaban Schulze Horn
Adenauerallee 131a
53113 Bonn
Deutschland
Tel.: +49 (0)228 99515-0
E-Mail: datenschutz@bpb.de

3. Verarbeitung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung
Sie können den Bot grundsätzlich ohne die Eingaben personenbezogener oder personenbeziehbarer Daten nutzen. Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzerinnen und Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung eines funktionsfähigen Services und zu statistischen Zwecken erforderlich ist.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit e) der DSGVO in Verbindung mit §3 Bundesdatenschutzgesetz. In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über Art und Umfang der Datenverarbeitung, sowie Ihre Betroffenenrechte (Kapitel 4). Ohne die Kenntnisnahme dieser Datenschutzerklärung gibt der Bot keine Antworten.

Beim Aufrufen unseres Chatbots werden automatisch Informationen an unseren Server gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert.

Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur Löschung gespeichert:
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Namen von Ausgaben und Inhalten
  • Hersteller, Typ und das Betriebssystem Ihres Gerätes
Die genannten Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:
  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität
  • statistische Zwecke
3.1 Verwendung von Cookies
Es wird ein Session-Cookie benutzt, welches für die aktuelle Browser-Session gültig ist.

3.2 Weitergabe der Daten
Mit dem Betrieb und der Wartung des Services hat die Bundeszentrale für politische Bildung das Informationstechnikzentrum Bund beauftragt, das insoweit als Auftragsverarbeiter für die [Bundeszentrale für politische Bildung tätig wird (Artikel 28 DSGVO).

3.3 Dauer der Speicherung der Daten
Die Inhalte der Konversationen werden nach 28 Tagen Löschfrist unwiderruflich gelöscht. Die Metadaten der Konversationen, welche für statistische Auswertungen benötigt werden, bleiben erhalten. Diese Metadaten lassen keinen Rückschluss auf eine Person zu. Sämtliche Daten werden nach 24 Monaten unwiderruflich gelöscht.

4. Betroffenenrechte

Da wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, haben Sie die nachstehenden Rechte:

4.1 Auskunftsrecht
Sie können nach Artikel 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen.

4.2 Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung nach Artikel 16 DSGVO, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

4.4 Löschung
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen nach Artikel 17 DSGVO vor, können Sie die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.

4.5 Einschränkung
Sie haben nach Artikel 18 DSGVO das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

4.6 Beschwerderecht
Sie können sich nach Artikel 77 DSGVO bei einer Aufsichtsbehörde beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt.

Zuständige Beschwerdestelle ist die/der
Bundesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228 997799-0
Fax: +49 (0)228 997799-550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig. Durch die Weiterentwicklung unseres Services oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf diese Webseite von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden. 

Erklärung zur Barrierefreiheit

Auf dieser Seite finden Sie die Erklärung zur Barrierefreiheit für die unter der Domain wahl.bundesbots.de veröffentlichte Internetseite des Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund).

Das ITZBund ist bemüht, die Internetseite wahl.bundesbots.de barrierefrei zugänglich zu machen. Rechtsgrundlage sind das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen
Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus §§ 3 Absätze 1 bis 4 und 4 der BITV 2.0, die auf der Grundlage von § 12d BGG erlassen wurde.

Die Website wahl.bundesbots.de erfüllt diese Anforderungen derzeit nur teilweise. Diese Bewertung beruht auf einer Selbsteinschätzung.

Um bestehende Barrieren zu beseitigen, befindet sich unsere Website in einer umfassenden technischen und gestalterischen Neuentwicklung. Diese wird voraussichtlich bis Herbst 2021 abgeschlossen. Wir versuchen dabei entwicklungsbegleitend, alle Anforderungen der BITV und der Web Content Accessibility Guidelines (WCAG) bestmöglich zu berücksichtigen und umzusetzen.

Eine Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen erfolgt im Anschluss der Veröffentlichung der neuen Website. Die Erklärung zur Barrierefreiheit wird dann an dieser Stelle aktualisiert.

Diese Erklärung wurde am 24.08.2021 erstellt.

Welche Bereiche sind noch nicht barrierefrei?
Beispiele für Inhalte oder Bereiche, die derzeit nicht vollständig barrierefrei sind:
  • PDF-Downloads: Unser Angebot an barrierefreien PDF wird stets erweitert. Insbesondere ältere PDF können in noch nicht barrierefreien Fassungen verfügbar sein. Wir bemühen uns, diese zu ersetzen.
  • Videos: Wir bemühen uns, bei neu veröffentlichten Videos Untertitel anzubieten oder diese nachzureichen. Insbesondere bei älteren Videos und Lizenzankäufen können Untertitel nicht verfügbar sein. Zudem bemühen wir uns, unser Angebot an audiovisuellen Inhalten mit anderen barrierefreien Formaten (Audiodesktription, Gebärdensprache) zu erweitern.
  • Bilder: Bilder werden auf bpb.de mit Alternativtexten erstellt. Nicht alle entsprechen voraussichtlich den gestellten Anforderungen. Die Redaktion bemüht sich, dies fortlaufend sicherzustellen und ungeeignete Alternativtexte nachträglich anzupassen.
  • Inhalte, die wir von Dritten einbinden (z.B. Social Media): Bei einigen eingebundenen Inhalten hat die bpb keinen Einfluss, ob diese technisch und inhaltlich barrierefrei sind. Wir bemühen uns, nur solche Inhalte einzubinden, die diese Anforderungen erfüllen.
Barrieren melden
Sie möchten uns bestehende Barrieren mitteilen oder Informationen zur Umsetzung der Barrierefreiheit erfragen?

wahlbot@bpb.de

Ihr Feedback hilft uns dabei, unser Internetangebot fortwährend barriereärmer zu gestalten.

Schlichtungsverfahren
Wenn auch nach Ihrem Feedback an den oben genannten Kontakt keine zufriedenstellende Lösung gefunden wurde, können Sie sich an die Schlichtungsstelle nach § 16 BGG wenden. Die Schlichtungsstelle BGG hat die Aufgabe, bei Konflikten zum Thema Barrierefreiheit zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen des Bundes eine außergerichtliche Streitbeilegung zu unterstützen. Das Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Es muss kein Rechtsbeistand eingeschaltet werden. Weitere Informationen zum Schlichtungsverfahren und den Möglichkeiten der Antragstellung erhalten Sie unter: www.schlichtungsstelle-bgg.de.

Direkt kontaktieren können Sie die Schlichtungsstelle BGG unter info@schlichtungsstelle-bgg.de.