3.11.2006 | Von:
Michael Bechtel

175 Jahre Hambacher Fest

Journalisten-Kongress zur Pressefreiheit
13.-14. Juni 2007 Neustadt an der Weinstraße

Die Freiheit der Presse ist Thema eines großen Kongresses zum 175. Jahrestag des Hambacher Festes. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz laden Journalistinnen und Journalisten aus allen Medienbereichen, Politiker, Presserechtler und Wissenschaftler am 13. und 14. Juni 2007 auf das Hambacher Schloss ein.

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    Kasten Zitat Siebenpfeiffer

    "Die Presse - nothwendig frei, denn sie ist die Stimmer aller, ihr Schweigen ist der Tod der Freiheit. Jede Tyrannei, welche eine Idee morden will, beginnt damit, daß sie die Presse knebelt."

    Philipp Jakob Siebenpfeiffer, Journalist,
    einer der Anführer des Hambacher Festes 1832

    Wie sichern wir die Pressefreiheit?

    "Die Pressefreiheit hat neue Kraft erhalten", schreibt ein erleichterter Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung. "Das Karlsruher Urteil im Fall Cicero hat die Rolle der Presse in Deutschland nicht wirklich gestärkt", meinte dagegen der SPIEGEL. Nach wie vor könnten sich Journalisten mit der Veröffentlichung geheimer Dokumente strafbar machen. Die Verfassungsrichter hätten ein klares Wort vermieden.

    Die Pressefreiheit verteidigen.Die Pressefreiheit verteidigen. (© bpb )
    Beides ist richtig: Auf die roten Roben in Karlsruhe war immer Verlass, wenn es um die Freiheit der Berichterstattung im Einzelfall ging. In den Niederungen des polizeilichen, staatsanwaltschaftlichen und richterlichen Alltags aber wiegt Artikel 5 nicht so schwer - wenn die Abwägung mit anderen Rechtsgütern überhaupt stattfindet. Da zählen Staatsräson, Eigeninteresse von Institutionen und Persönlichkeitsrechte prominenter Zeitgenossen im Zweifel mehr. Wie ist es also um die Pressefreiheit bestellt - hierzulande und, weil Deutschland keine rechtliche Insel mehr ist, in Europa ?

    200 Gäste

    Diese Fragen stellt sich im Juni ein Kongress, den die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb und der Deutsche Journalisten-Verband/DJV gemeinsam in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ausrichten. Bis zu 200 Gäste, in erster Linie Journalistinnen und Journalisten, werden am 13. und 14. Juni auf dem Hambacher Schloss in der Pfalz ein hochkarätiges Programm verfolgen.

    Hochkarätiges Programm

    Die Einstimmung liefert Aidan White, der Generalsekretär der Internationalen Journalisten-Föderation: Unter politischen Entscheidungsträgern mache sich die alarmierende Tendenz breit, die Arbeit der Medien zu behindern. "In verschiedenen Berichten, die zurzeit innerhalb der Europäischen Union beraten werden, haben wir nicht weniger als drei Stellen gefunden, an denen von einem 'Verhaltenskodex' für die Medien die Rede ist, was nichts Gutes ahnen lässt."

    "Eine freie Presse kann gut oder schlecht sein", so zitiert taz-Chefredakteurin Bascha Mika Albert Camus. "Aber eine Presse ohne Freiheit kann nur schlecht sein." Auf einem der Podien wird sie gemeinsam mit renommierten Presserechtlern wie Dorothee Bölke oder Johannes Weberling eine Bestandsaufnahme versuchen. Ein weiteres Panel widmet sich der Frage, wie Pressefreiheit zu sichern und zu schützen ist. Dort werden u. a. Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Wolfram Weimer (Chefredakteur Cicero) und Heinz Georg Bamberger (Justizminister des Landes Rheinland-Pfalz) ihre Ansichten diskutieren. In einer dritten Runde werden Experten wie Elke Schäfter (Reporter ohne Grenzen), der Brüsseler Korrespondent Detlef Drewes, Boris Reitschuster (FOCUS-Büro Moskau) und Christoph Fiedler (Verband Deutscher Zeitschriftenverleger) die europäische Perspektive erörtern.

    Historische Stätte

    Nicht von ungefähr findet der Kongress "Pressefreiheit und Demokratie" auf dem Hambacher Schloss statt - an jenem Ort, der vor genau 175 Jahren Schauplatz einer kraftvollen Manifestation der Freiheit war. So wie das Hambacher Fest von 1832 aus der Entwicklung der Demokratie in Deutschland nicht wegzudenken ist, so notwendig ist die Pressefreiheit im demokratischen Alltag - heute und in Zukunft.

    Kontakt

    Bundeszentrale für politische Bildung
    Berthold L. Flöper
    Leiter Lokaljournalistenprogramm
    Adenauerallee 86
    53113 Bonn
    Tel +49 (0)228 99515-558
    Fax +49 (0)228 99515-498
    floeper@bpb.de


    Anmeldungen und Tagungsorganisation

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