Verpackte Fertiggerichte liegt am 06.10.2013 im Feldlager der Bundeswehr in Kundus in Afghanistan. Kurz vor Schließung des Feldlagers ist die Küche bereits geschlossen und die Soldaten müssen sich mit Fertiggerichten versorgen. Nach der offiziellen Übergabe des Feldlagers an die Afghanische Armee (ANA) und die Afghanische Bundespolizei Ancop, sollen die letzten verbliebenen deutschen Soldaten aus dem Camp abziehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

21.10.2013 | Von:
Armin Wagner
Heiko Biehl

Bundeswehr und Gesellschaft

Im diskursiven Für und Wider

Vor diesem Hintergrund sind Politik und Bundeswehr gleichermaßen aufgerufen, in der Öffentlichkeit den Charakter der deutschen Streitkräfte als Institution mit Verfassungsrang – und als solche der parlamentarischen Kontrolle unterliegend und ihre Einsatzmandate vom Bundestag erhaltend – wieder und wieder zu erläutern. In der öffentlichen Debatte sind derlei Selbstverständlichkeiten nicht immer präsent oder werden ignoriert. Es kann daher seitens der Politik nicht oft genug betont werden, dass die Bundeswehr auf dem gleichen Fundament ruht wie Staat und Gesellschaft: auf den Normen und Werten des Grundgesetzes. Die Bündnisverpflichtungen der Bundesrepublik, die Bedeutung der Auslandseinsätze von unbewaffneten UN-Beobachtermissionen bis hin zu NATO-Kampfeinsätzen und die situative Anwendung von militärischer Gewalt als politische ultima ratio sind weitere Themen, die der kontinuierlichen Erklärung bedürfen.

Wie für andere gesellschaftliche Akteure auch ist es ein legitimes Anliegen der Bundeswehr, mit ihren Interessen in der Öffentlichkeit Gehör zu suchen und um Zustimmung und Unterstützung zu werben. Die Debatte über Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr ist allerdings nur als diskursives Für und Wider und allenfalls in Teilen als Einvernehmen denkbar. Das ethische Fundament und die politische Begründung soldatischen Handelns gerade in Auslandseinsätzen sind immer wieder neu auszuhandeln und zu hinterfragen. Die Bundeswehr ist aufgefordert, für die Vermittlung von sicherheitspolitischen Kontexten sowohl populär ausgerichtete Formate als auch wissenschaftlich begründete Argumentationen zu liefern. Ihr im Geschäftsbereich vorhandenes militärgeschichtliches wie sozialwissenschaftliches Forschungsprofil wäre um einen sicherheitspolitischen Baustein zu ergänzen, der jene Denkanstöße liefert, die anderswo ausbleiben.

Jede auf die Streitkräfte bezogene Diskussion wird freilich nur dann die Öffentlichkeit interessieren, wenn – wie in allen anderen Politikfeldern auch – unterschiedliche Auffassungen um politische und gesellschaftliche Mehrheiten ringen. Offizielle Verlautbarungsrhetorik führt nicht zum Erfolg. Nur ergebnisoffen ausgetragene Debatten, die der politischen und militärischen Führung abverlangen, ihre Positionen pointiert zu präsentieren und gegebenenfalls auch zu korrigieren, werden bei den Bürgerinnen und Bürgern ein echtes Interesse an sicherheitspolitischen Themen wecken oder intensivieren können.[25] Auf eine Sogwirkung der Institution und ihres Themas "Sicherheit" kann die Bundeswehr aber auch dann nicht vertrauen. Ohne initiative Gestaltung moderner Kommunikationsformate wird keine öffentliche Debatte zustande kommen. Indem die Streitkräfte den Dialog aufnehmen, werden sie zu akzeptieren haben, dass sie auch ablehnende Haltungen evozieren. Verteidigungsministerium und Bundeswehr dürfen nicht dem unausgesprochenen, in einer pluralistischen Gesellschaft ohnehin unerreichbaren Ziel folgen, dass die Adressaten ihrer Botschaften von deren Gehalt und inhärenter Meinung irgendwann auch überzeugt sein müssen. Angesichts der Schnelllebigkeit digitaler Kommunikation und eines hohen Aufkommens an online geäußerten persönlichen Kommentaren stellt sich für die Informationsarbeit der Bundeswehr zugleich die Herausforderung, "zwischen Stimmen, Stimmungen, Trends und grundsätzlichen Positionen" zu unterscheiden und "zu erkennen, welche Diskussionen in der digitalen Welt eine Wirkung auf die reale Welt entfalten".[26] Es dürfte bereits viel gewonnen sein, wenn in der Gesellschaft das Bewusstsein entfacht und verstärkt werden kann, dass Sicherheitspolitik ein Thema für alle Bürgerinnen und Bürger und nicht nur für wenige Experten ist.

Vorläufige Bilanz

Haben die Kriege der Wahl, wie eingangs gefragt, die Bundeswehr nun weiter von der Gesellschaft entfernt, oder ist die Armee durch das weltweite Engagement für Menschen- und Bürgerrechte näher an sie herangerückt? Hinsichtlich ihres neuen Auftrages, Menschen nicht den Übergriffen repressiver Regime oder gewalttätiger Okkupanten zu überlassen, liegt die Bundeswehr erkennbar auf einer Linie mit der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik wie auch mit einer gesellschaftlich wohl weit verbreiteten Überzeugung. Dennoch besteht eine entscheidende Diskrepanz fort: Nicht in dieser Zielstellung, sehr wohl aber hinsichtlich des Einsatzes der gebotenen Mittel. Dem Auftrag der Bundeswehr zur militärischen Gewaltanwendung in internationalen Konflikten steht eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger weiterhin mit Skepsis gegenüber.

Das gesellschaftliche Ansehen der Streitkräfte ist insgesamt gut. Die Soldaten nehmen jedoch zu selten die objektiven Befunde wahr, dafür zu oft die Lautstärke der Stimmungsmacher gegen sie. Hier ist das gesunde Selbstbewusstsein einer Armee gefragt, die demokratisch legitimiert und gesellschaftlich immer noch stärker verankert ist, als die Medien gelegentlich suggerieren.

Die Bundeswehr ihrerseits kann kein Interesse daran haben, dass sicherheitspolitische Themen als eine Art Geheimwissen nur zwischen wenigen Spezialisten verhandelt werden. Ihrem Ansinnen nach breiter gesellschaftlicher Akzeptanz des eigenen Tuns liefe diese Entwicklung ebenso zuwider wie ihrem Bedürfnis nach personeller Regeneration. Die Herausforderung wird in Zukunft mehr denn je lauten, den Abstand zur Gesellschaft nicht zu groß werden zu lassen. Mit dem Auslaufen des Afghanistan-Einsatzes und der sich abzeichnenden Abkehr der USA und der NATO von großen militärischen Interventionen wird sich die Frage der Relevanz der Bundeswehr neu stellen und das mediale Interesse womöglich erlahmen. Die Politik ist umso mehr gehalten, sicherheitspolitische Zusammenhänge als öffentliches Thema voran zu bringen. Die Bundeswehr ist ihrerseits verstärkt darum bemüht, die breite Öffentlichkeit aktiv zu erreichen und in die Gesellschaft zu wirken. Dorthin gehört sie "im Kern, im Herzen",[27] übrigens auch im ureigenen Interesse just dieser Gesellschaft.

Fußnoten

25.
Vgl. H. Biehl (Anm. 11), S. 65.
26.
Jörg Jacobs, Öffentliche Meinung, Bundeswehr und Informationsarbeit, in: I. Wiesner (Anm. 8), S. 307–318, hier: S. 314.
27.
J. Käppner (Anm. 6).
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