APuZ 2016/33-34, Magheb-Staaten

12.8.2016 | Von:
Julia Gerlach

Der kleine Unterschied. Tunesien, die Revolution und die Frauen

Was lief in Tunesien besser?

Tunesien hatte andere Ausgangsvoraussetzungen als die anderen Staaten der Region.[7] Es hatte eine sehr viel kleinere, vergleichsweise besser gebildete und stärker an Europa orientierte Bevölkerung. Zudem hatte Tunesien einfach Glück: Es ist ein geostrategisch sehr unwichtiges Land. Es besitzt kein Erdöl und liegt auch nicht an einem strategisch entscheidenden Ort. Auch schaute nach dem Sturz von Ben Ali die Weltöffentlichkeit schon bald auf die bedrohlicheren Krisen in Ägypten, Libyen und Syrien. Dort mischten regionale und internationale Mächte kräftig mit. Tunesien hingegen konnte weitgehend unbehelligt und mit deutlich weniger Einflussnahme von außen den Neuanfang in die eigene Hand nehmen.[8]

Auch waren die Regierung und das politische System etwas anders aufgestellt als in den anderen Staaten der Arabellion:[9] Zwar regierte auch in Tunesien ein Regime, das aus dem Militär hervorgegangen ist und sich ebenso wie die Regime in den anderen Staaten, die 2011 am stärksten von Protesten betroffen waren, auf das Beispiel der "Freien Offiziere" von Gamal Abdel Nasser bezogen hatte. 1952 hatte Nasser in Ägypten die Monarchie abgesetzt und den panarabischen Sozialismus begründet. Muammar al-Gaddafi (Libyen), Hafiz al-Assad (Syrien), Ali Abdullah Salih (Jemen) und auch Habib Bourguiba (erster Präsident Tunesiens) folgten diesem Beispiel. In Tunesien emanzipierte sich der Präsident jedoch etwas stärker vom Militär. Gleichzeitig erklärte die Regierung Bourguibas den Ausbau des Bildungssystems zur nationalen Priorität.[10] Zwar investierten die anderen Staaten der Region auch in Schul- und Universitätsausbildungen für die breite Masse, nicht aber im gleichen Maße wie Tunesien. Dies kam vor allem den Frauen zu Gute. Der Anteil der Akademikerinnen in Tunesien liegt weit über dem der anderen Staaten. Besonders war auch die Frauenpolitik der tunesischen Regierungen: So wie Tunesien heute als Beispiel zitiert wird, dass Demokratie und Menschenrechte auch in der arabischen Welt verwirklicht werden können, machte das Land schon vor 2010 vor, wie Frauenrechte auch in konservativ muslimischen Gesellschaften durchgesetzt werden können. Das Personenstandsgesetz von 1956 galt als wegweisend. So war in Tunesien Polygamie offiziell verboten und die Frau dem Mann gleichgestellt; zumindest beinahe. Die Regierung verstand sich zudem als säkular: Angestellten des öffentlichen Sektors war das Tragen von Kopftüchern verboten, und der Besuch von Moscheen war verpönt. Diese Haltung war natürlich auch als Maßnahme gedacht, die islamistische Opposition in Schach zu halten; und die Repression gegen Islamisten war brutal.[11] Allerdings unterschieden sich die Maßnahmen deutlich von denen anderer Militärregime: Die ägyptische Regierung etwa bekämpfte die islamistische Opposition mit Waffengewalt, bemühte sich aber zugleich um ein frommes Image.[12] Die Regierung von Ben Ali hingegen war auf ihr Image in Europa bedacht und setzte alles daran, möglichst modern und liberal zu wirken. Die Stärkung der Frauenrechte zählte daher zu ihren Prioritäten. Folglich spielten Frauen in Tunesien im öffentlichen Leben und in der Gesellschaft eine deutlich sichtbarere und einflussreichere Rolle. Fragt man Passanten auf der Straße von Tunis nach dem Grund für Tunesiens Erfolge in der Arabellion, nennen viele als erstes den Faktor "Frau". "Unsere Frauen sind stark, sie haben die Revolution in die richtige Richtung gelenkt. Ohne sie wäre alles anders gekommen", so ein älterer Herr im Anzug.

Dass die Frauen so präsent sind, liegt aber natürlich nicht nur an der Großzügigkeit, mit der das alte Regime Frauenrechte gestärkt hat. Tunesien zeichnet sich durch eine besonders aktive Zivilgesellschaft aus, obwohl sie es auch hier in der Zeit vor 2010 schwer hatte. Die Regierung setzte zunächst auf ein Einparteiensystem, welches nur allmählich aufgelockert wurde. Organisationen der Zivilgesellschaft hatten nur wenig Spielraum. Trotz allem war dieser in Tunesien um einiges größer als in den Nachbarstaaten: In den 1970er und 1980er Jahren entwickelte sich an den Universitäten eine Studentenbewegung, aus der auch die islamistische Bewegung hervorging, die sich unter anderem 1981 in der Ennahda-Partei formierte. Im Gegensatz zur ägyptischen Muslimbruderschaft ist Ennahda jedoch weniger dogmatisch und damit kompromissbereiter.[13] Die Studentenbewegung brachte ebenso eine nicht-islamistische Bewegung hervor, bei der Frauen eine wichtige Rolle spielten. Obwohl die Gewerkschaften in Tunesien wie in den meisten anderen Staaten der Arabellion unter staatlicher Kontrolle standen, konnte sich hier eine starke Bewegung innerhalb der Gewerkschaft bilden, die vor, während und nach dem Sturz von Ben Ali zu einer treibenden Kraft avancierte.[14] So trug der Gewerkschaftsdachverband (UGTT) zur politischen Mobilisierung bei und griff ein, als 2013 unter der von Ennahda geführten Regierung die politischen Spannungen das Land in eine schwere Krise führten und der Prozess zur Verfassungsgebung zu scheitern drohte. Die UGTT zwang die Parteien zur Zusammenarbeit: Ihr gelang es im entscheidenden Moment, die wichtigsten politischen Kräfte an einen Tisch zu bringen; dies glückte unter anderem, weil sich die politischen Akteure bereits lange persönlich kannten. Viele kamen nicht nur von den gleichen Universitäten, auch hatten sich viele schon 2005 als "Bewegung des 18. Oktober" zusammengetan, um gemeinsam von der Regierung mehr Freiheit und Mitbestimmungsrechte einzufordern. Sowohl in der Gewerkschaft als auch in der "Bewegung des 18. Oktober" waren Frauen beteiligt.

Fußnoten

7.
Vgl. Kenneth Perkins, A History of Modern Tunisia, London 2004.
8.
Zur Einmischung westlicher Politik in die Region 2011 und danach siehe Michael Lüders, Wer den Wind säht. Was westliche Politik anrichtet, München 2015; Volker Perthes, Das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen. Ein Essay, Frankfurt/M. 2015.
9.
Vgl. Shadi Hamid, Political Party Development Before and After the Arab Spring, in: Mehran Kamrava (Hrsg.), Beyond the Arab Spring, London 2014, S. 131–150.
10.
Vgl. Sharan Grewan, A Quiet Revolution. The Tunisian Military after Ben Ali, 24.2.2016, http://carnegieendowment.org/2016/02/24/quiet-revolution-tunisian-military-after-ben-ali-pub-62780«.
11.
Vgl. Mongi Serbaji, Die Kultur der Menschenrechte und ihre Feinde in der Arabischen Welt, in: Sarhan Dhouib (Hrsg.), Demokratie, Pluralismus und Menschenrechte. Transkulturelle Perspektiven, Weilerswist 2014, S. 211–225.
12.
Dazu auch: Julia Gerlach, Wir wollen Freiheit. Der Aufstand der Arabischen Jugend, Freiburg/Br. 2011.
13.
Vgl. Richard P. Mitchell, The Society of the Muslim Brothers, Oxford 1993; Muhammad Sameer Murtaza, Die Muslimbrüder. Geschichte und Ideologie, Wiesbaden 2011.
14.
Siehe Hans-Peter Mattes, Gewerkschaften in Nordafrika und Nahost. Unterschiedliche Ziele seit dem Jahr 2011, GIGA Focus 7/2014.
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