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26.5.2002 | Von:
Kay Möller

Sonnenschein über Pyöngyang

Korea nach dem Gipfel

VI. Das Einmannregime

Nordkorea überlebt seit den neunziger Jahren nur dank der Zuwendungen der Staatengemeinschaft. Nach Angaben der südkoreanischen Regierung hat die DVRK zwischen 1995 und 1998 internationale Hilfen in einem Gesamtwert von einer Milliarde US-Dollar erhalten, davon 316 Millionen US-Dollar aus der Republik Korea. Im selben Zeitraum könnten dessen ungeachtet 2,4 Millionen Nordkoreaner - ca. 20 Prozent der Bevölkerung - an Unterernährung gestorben sein.

Während diese Staatsbürger in Pyöngyang bisher allenfalls als "Hungergeiseln" mit Blick auf das Ausland interessieren, die angesichts der alltäglichen Repression zu organisiertem Widerstand nicht in der Lage sind [21] , entscheidet die Haltung der (weitgehend) hauptstädtischen Eliten über den Fortbestand des Regimes. Bis zum Tod von Kim Il-sung waren diese in zwei nahezu unabhängige Hierarchien gegliedert, eine ältere Generation ursprünglich antijapanischer Partisanen unter dem Präsidenten und eine jüngere unter seinem Sohn Chung-il [22] . Beide Hierarchien erstreckten sich auf die zivile und militärische Führung, auf Ideologen und Technokraten, obwohl es im Lager von Kim Junior vergleichsweise mehr Technokraten gab [23] . Die Veteranen waren Verfechter des Status quo und vermutlich deshalb häufig auch Kritiker Chung-ils, der über wirtschaftliche Reformen zumindest nachdachte. Als Kim Il-sung im Juli 1994 starb, beließ sein Sohn die meisten Vertreter der alten Garde auf ihren Posten. Erst im September 1998 wurden einige von ihnen durch jüngere Kader ersetzt. Die tatsächlichen Machtverhältnisse hatten sich schon zuvor zugunsten der Jüngeren verschoben, die in der Regel auf die Stelle verstorbener Veteranen nachgerückt waren [24] . Formal leitete Kim Chung-il seine Autorität bis 1997 nur aus den Ämtern des Oberbefehlshabers der Streitkräfte und des Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission her, die er 1992 übernommen hatte. Zwischen 1992 und 1997 beförderte er mehr als 900 Offiziere zu Generälen und verhalf ihnen so zu besonderen Privilegien.

Seit dem Tod Kim Il-sungs hat sich der Einfluss des Militärs auf Kosten der zivilen Führung und der KAP verstärkt [25] . Das bedeutet zwar erweiterte Möglichkeiten einer sektoralen Einflussnahme auf die Politik [26] , aber wohl noch nicht die Herausbildung einer eigenständigen politischen Kraft [27] . Privilegien und Einfluss werden von Kim Chung-il gewährt und gegebenenfalls wieder entzogen; Armee und Partei waren wiederholt von Säuberungen und Hinrichtungen betroffen. In der Summe vermitteln die wenigen Indizien das Bild eines Einmannregimes, das nach dem Motto "divide et impera" verfährt und sich dabei auf einen sehr kleinen Zirkel engster Vertrauter stützt.

Das System wurde mittlerweile auch auf der zivilen und konstitutionellen Ebene formal unterfüttert. 1997 ließ sich Kim zum Generalsekretär der KAP wählen; 1998 veranlasste er eine Verfassungsänderung, derzufolge sein verstorbener Vater in den Rang des "ewigen" Staatsoberhauptes erhoben wurde. Die NVK wurde zum höchsten Staatsorgan proklamiert.

Kim Chung-il hat folglich die Streitkräfte zur wichtigsten Grundlage seiner Macht aufgebaut, sich damit aber auch tendenziell in deren Abhängigkeit begeben. Aus dem Einmannregime könnte ein Prätorianerregime werden, wenn die Generäle ihre Interessen durch Kims Politik beeinträchtigt sehen. Aufrechterhaltung der Privilegien führender Offiziere bedeutet die direkte oder indirekte Alimentierung dieser Personengruppe, aber auch der Streitkräfte insgesamt, durch die verfügbaren Geldquellen (im Wesentlichen Raketenexporte und internationale Hilfen). Damit steht automatisch weniger Geld für zivilwirtschaftliche Investitionen zur Verfügung. Solche Investitionen werden aber auch deshalb nicht präferiert, weil der darin implizierte Übergang zu einem offeneren Technokratenregime die Privilegien des Militärs und damit Kim Chung-ils derzeitige Machtbasis bedrohen würde. Folglich sind auch die Ergebnisse des Gipfels vom Juni 2000 zurückhaltend zu bewerten.

Fußnoten

21.
Die westliche Presse berichtete Anfang 1999 von deutlicher Zunahme öffentlicher Hinrichtungen im Zusammenhang mit einer durch die Lebensmittelkrise ausgelösten Kriminalitätswelle, darunter auch Fälle von Kannibalismus. Vgl. International Herald Tribune vom 23. Februar 1999, S. 1.
22.
Vgl. Jei Guk Jeon, North Korean Leadership, Kim Jong Il's International Balancing Act, Washington (Strategic Forum), Dezember 1998.
23.
Die militärische Führung war darüber hinaus in Angehörige der Garnison Pyöngyang und solche der Feldarmee gespalten. Vgl. ebd.
24.
Vgl. ebd.
25.
Vgl. Vantage Point (Seoul), (Oktober 1998) 10, S. 1-7. Allerdings waren viele Offiziere auch Parteimitglieder.
26.
Militärs kontrollieren unter anderem die Rüstungswirtschaft und sollen auf die Verhandlungen mit den USA Einfluss genommen haben. Taming the Tiger, in: Far Eastern Economic Review, (1998) 35, S. 19-23.
27.
Vgl. ebd.