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26.5.2002 | Von:
Manfred Wöhlcke

Die Gemeinschaft Portugiesischsprachiger Staaten und die EU

Portugal "zwischen Europa und dem Atlantik"

Traditionellerweise gibt es in der portugiesischen Außenpolitik ein gewisses Spannungsverhältnis "zwischen Europa und dem Atlantik" [21] . Unter "Atlantik" wurde bis zum Zweiten Weltkrieg vor allem das gesamte ehemalige bzw. noch verbliebene portugiesische Kolonialreich verstanden (das allerdings nicht ausschließlich am Atlantik lag) [22] . Nach dem Zweiten Weltkrieg befand sich Portugal in einer ambivalenten Lage. Obwohl es diktatorisch regiert wurde, trat es bereits 1949 der NATO bei. Das Salazar-Regime (1928-1968) erfuhr dadurch eine internationale Aufwertung und interpretierte diese als Rückendeckung für die Verteidigung der verbliebenen Kolonien. Portugal blieb trotz seiner NATO-Mitgliedschaft innerhalb Europas bis Mitte der sechziger Jahre weitgehend isoliert und konzentrierte sich auf seine "atlantische" Orientierung. Unter "Atlantik" verstand man in dieser Periode sowohl die NATO als auch die überseeischen Provinzen [23] sowie (die ehemalige Kolonie) Brasilien.

Die Befreiungskriege in den afrikanischen Territorien standen ganz im Zeichen des Ost-West-Konflikts, woraus Portugal eine Legitimierung ableitete, die sinngemäß folgendermaßen lautete: Es handelt sich nicht um Kolonialkriege, sondern um die bewaffnete Auseinandersetzung mit Kommunisten in den mit dem Mutterland gleichgestellten überseeischen Provinzen; Portugal verteidigt also nicht sein vormaliges Kolonialreich, sondern leistet einen Beitrag für den freien Westen gegenüber der internationalen kommunistischen Bedrohung. Die Tatsache, dass beide Aspekte nicht so klar zu trennen waren und Portugal nicht gerade einen Musterfall für den freien Westen darstellte, wurde dabei diskret verschwiegen.

In der Folge der "Nelkenrevolution" (1974) zog sich Portugal überhastet aus den "überseeischen Provinzen" zurück und akzeptierte deren Unabhängigkeit [24] . Innerhalb der NATO wurde Portugal als Sicherheitsrisiko betrachtet. Erst als sich gemäßigte Kräfte durchsetzten und demokratische Verhältnisse hergestellt wurden, konzentrierte sich Portugal - nach dem Verlust seiner letzten Kolonien - auf Europa und betrieb die Aufnahme in die damalige EG. Innenpolitisch verlief dieser Prozess nicht ohne Spannungen, denn nicht nur die Rechte, sondern auch die Linke wehrte sich gegen die Aufgabe von Souveränitätsrechten an die EG und befürchteten eine endgültige Abkehr Portugals von der lusophonen Welt. Die politischen Kräfte der Mitte betonten demgegenüber das Eigeninteresse Portugals an der Mitgliedschaft in der EG und sahen keinen grundsätzlichen Konflikt zwischen der atlantischen und der europäischen Orientierung [25] .

Bis zum Zeitpunkt der förmlichen Aufnahme in die EG (1. 1. 1986) war es Portugal gelungen, gute - zumindest diplomatische - Beziehungen zu seinen ehemaligen Kolonien in Afrika aufzubauen. Gleichzeitig erfolgten die ersten Initiativen zur Gründung der Gemeinschaft lusophoner Staaten. Die "atlantische Orientierung" erlebte eine Neuauflage. Parallel dazu trug die EG-Mitgliedschaft Portugals wesentlich zur Entkrampfung des Verhältnisses zu Spanien bei (das seit 1982 ebenfalls Mitglied der NATO war). Die "transatlantische Südschiene" Europas wurde durch die engen Beziehungen Spaniens zu den spanischsprachigen lateinamerikanischen Staaten gestärkt, und das passte gut zu den entsprechenden portugiesischen Interessen bezüglich Brasiliens sowie der lusophonen Staaten Afrikas [26] .

Portugal plädiert seit seiner Mitgliedschaft in der EG für ein "offenes Europa", das sich nicht auf die Rolle eines "trading bloc" reduzieren, sondern eine zentrale Rolle in der internationalen Politik spielen soll [27] . Hierzu - so wird betont - könne Portugal einen wesentlichen Beitrag leisten, denn es habe "tiefe Wurzeln in Europa und starke Bande zu anderen Teilen der Welt" [28] . Das besondere Engagement Portugals innerhalb der CPLP beruht freilich nicht allein auf sentimentalen und kulturellen Identitäten bzw. Mythen, sondern ist auch vor dem Hintergrund der EU-Mitgliedschaft zu sehen. Dabei sind mehrere Aspekte anzusprechen:

Portugal ist innerhalb der EU ein kleines und armes Land in einer peripheren geopraphischen Lage, das versucht, seine "besonderen Beziehungen" zu den lusophonen Staaten als komparativen Vorteil auszuspielen, um sich gegenüber den anderen europäischen Staaten politisch aufzuwerten [29] . Ein zusätzlicher Impuls in dieser Richtung beruht auf der befürchteten "marginalization of the South" als Folge der Ost-Erweiterung der EU.

Portugal hat zwar immer noch eine recht geringe, doch aufgrund seiner EU-Mitgliedschaft wesentlich größere ökonomische Substanz als früher. Das gibt dem Land mehr Gewicht in seinen Beziehungen zu den lusophonen Staaten. So kommt es zu einer Renaissance nationaler Außenpolitik, die paradoxerweise nur aufgrund der EU-Mitgliedschaft Portugals möglich wurde. Portugal ist zugleich aber auch einem verschärften Konkurrenzdruck innerhalb des europäischen Binnenmarktes ausgesetzt. Mit der erhofften Dynamisierung der Wirtschaftsbeziehungen innerhalb der CPLP versucht es, alternative Märkte zu erschließen. Selbst wenn diese Dynamisierung auf breiter Front nicht erfolgen sollte, könnte sie dennoch für einzelne Branchen relevant werden.

Fußnoten

21.
Vgl. 'Alvaro de Vasconcelos, Portugal: A Case for an Open Europe, in: F. Algieri/E. Regelsberger (Anm. 18), S. 111-136; ders., Portugal: Pressing for an Open Europe, in: Christopher Hill (Hrsg.), The Actors in Europe's Foreign Policy, New York 1996, S. 268-287; Portugal: A Promoter for Sub-Saharan Africa (Anm. 18).
22.
Das Kürzel ''Atlantik'' beruht darauf, dass früher die Verbindungen zu allen Kolonien (per Schiff) zunächst einmal über den Atlantik liefen.
23.
Die portugiesischen Kolonien wurden 1951 als ''províncias ultramarinas'' zu formal gleichberechtigten Gebieten erklärt und in das Mutterland integriert, aber das war im Grunde nur politische Kosmetik. Viel mehr war allerdings auch kaum möglich, da Portugal nicht in der Lage war, die überseeischen Territorien besser und schneller zu entwickeln - selbst wenn die kleine und arme Metropole dies tatsächlich angestrebt hätte.
24.
Mit zwei Ausnahmen allerdings: Erstens akzeptierte Portugal nicht die Besetzung und Annexion von Ost-Timor durch Indonesien und forderte für die dortige Bevölkerung Selbstbestimmung, Freiheit und Unabhängigkeit. Zweitens ist der Sonderfall Macau zu erwähnen, dessen politischer Status auf einem Pachtvertrag basiert. Dieser endete 1999.
25.
Vgl. A. de Vasconcelos, Portugal: Pressing for an Open Europe (Anm. 21), S. 271.
26.
Portugal betreibt seit Anfang der achtziger Jahre auch eine ''Mediterranisierung'' seiner Außenpolitik, womit vor allem der Maghreb gemeint ist.
27.
Auf dem Gipfeltreffen der europäischen Staatschefs im Jahre 1991 betont der portugiesische Vertreter: ''The Community's external relations should be geared to the prime objective of building a Europe that is open to the world''. Vgl. Á. de Vasconcelos (Anm. 21).
28.
Ebd.
29.
Spanien versucht Ähnliches mit seinen ''besonderen Beziehungen'' zu den spanischsprachigen lateinamerikanischen Staaten.