I. Klimawandel in beiden Ländern
Tempora mutantur. Jahrzehntelang sind die Niederlande in Deutschland als Musterbeispiel für Toleranz gegenüber Minderheiten betrachtet worden, ihr Multikulturalismus galt als eine Art "ideelles Exportprodukt".
Deutschland wurde vielfach als negatives Gegenbild gesehen. Nach den Brandanschlägen von Solingen 1993 startete ein niederländischer Discjockey die Postkartenaktion "Ik ben woedend" und fand ein überwältigendes Echo. 1,2 Millionen Niederländer schickten dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl eine "wütende" Postkarte. Deutschland hatte nach der Welle von Gewalttaten 1992/93 einen neuen Grund, mit sich ins Gericht zu gehen, und wurde weltweit kritisch betrachtet. Allgemein bekam die deutsche Einwanderungspolitik im In- und Ausland schlechte Noten. Als die Regierung Kohl über Jahrzehnte keine Fortschritte bei der Einbürgerung der in Deutschland geborenen Kinder von Migranten zustande brachte, verbreitete sich in der westlichen Welt das Stereotyp vom deutschen "Blutrecht" im Gegensatz zum französisch-amerikanischen "Bodenrecht" - eine Vereinfachung, die falsche Assoziationen weckte.
Eben dies geschah doch. 1999 wurde nach heftigen Auseinandersetzungen ein Kompromiss zur Einführung des Geburtsrechts für Kinder gefunden, mit dem etwa die Hälfte der in Deutschland geborenenen Kinder von Ausländern die deutsche Staatsangehörigkeit erhält. Zwar hatte die rot-grüne Koalition darüber wenige Monate nach ihrem spektakulären Sieg bei den Bundestagswahlen 1998 die Mehrheit in Hessen verloren, aber die Unterschriftenkampagne der CDU gegen den "Doppelpass" enthielt gleichzeitig eine Forderung nach mehr "Integration". Seither gibt es einen normativen Konsens über die Integration von Ausländern in Deutschland. Die Idee einer Rückkehr der Nicht-EU-Bürger mit Aufenthaltsrecht wird in der Öffentlichkeit nicht mehr verfochten. Dementsprechend ließ Bayern auch die "zweisprachigen Klassen" auslaufen, mit denen es drei Jahrzehnte lang versucht hatte, einen Teil der ausländischen Kinder separat unterrichten zu lassen.
Die Entwicklung in den Niederlanden verlief gegensätzlich. Im Jahr 2002 brach innerhalb weniger Monate eine alarmistische Stimmung über Unsicherheit auf den Straßen, unzureichende staatliche Dienstleistungen und das Scheitern der multikulturellen Politik durch, die der neugegründeten Bewegung Leefbaar Nederland bei den Kommunalwahlen in Rotterdam im März einen sensationellen Erfolg von 34,7 Prozent brachte. Nach diesem Erfolg in der Vorzeigestadt des Multikulturalismus verschärfte der Parteiführer Pim Fortuyn seine postmodern-xenophobe Rhetorik.
Nach ihrem Wahlerfolg wurde die LPF in die Regierung aufgenommen - eine Art "Teufelspakt" - und erhielt unter anderem die Zuständigkeit für das Ministerium für Einwanderung und Integration. Sie diskreditierte sich aber rasch durch ständige innere Streitigkeiten vor breitem Publikum und durch bizarre Forderungen, u.a. nach Ausweisung straffälliger junger niederländischer Staatsbürger marokkanischer Herkunft. Als Ministerpräsident Jan Peter Balkenende nach nur 87 Tagen die Geduld verlor und Neuwahlen ansetzte, schrumpfte die LPF von 26 auf 8 Sitze. Geblieben ist aber der "realistische Diskurs"
Fortuyns Erfolgsgeheimnis war es, dass er gegen eine Festung rannte, die gar nicht mehr verteidigt wurde. Der "realistische Diskurs" hatte schon 1991 mit einer Rede des liberalkonservativen Fraktionsvorsitzenden Frits Bolkestein begonnen, der heute EU-Kommissar ist. Auch er attackierte eine Politik, von der die von seiner Partei getragene Koalitionsregierung schon abgekommen war. 1988/89 hatte sie das Leitbild der Minderheitenförderung durch das der Integration ersetzt. Diese Politik war auf die "nichtwestlichen" Minderheiten gerichtet, deren Zurückgebliebenheit ("achterstand") damit aber ständig betont wurde. Bolkesteins Rede 1991 ist auch der Anfang einer Kette von Diskursen, die den Islam als gefährlich, andersartig und nicht integrationsfähig definieren. In dieser Linie wurden Äußerungen des fundamentalistischen Geistlichen Al Moumri gegen Homosexualität in der Öffentlichkeit skandalisiert - weit mehr als entsprechende Aussagen christlicher Geistlicher. Der sozialdemokratische Intellektuelle Paul Scheffer erregte Aufsehen mit seiner Beschreibung eines "multikulturellen Dramas", das Politiker erzeugt hätten, die den Realitäten nicht ins Auge blicken wollten. Mit ähnlicher Tendenz war in den großen Zeitungen vom "multikulturellen Zusammenleben als Illusion" und von den "Kosten des Wegschauens" die Rede.
Vergleicht man Umfragedaten, so ist in den Niederlanden - auch in Großbritannien und Schweden, den anderen Ländern mit "multikultureller" Politik - der Rückhalt gerade für die Aussagen am geringsten, die den Kern dieser Politik ausmachen: die Würdigung der eigenen Traditionen der Minderheiten als soziales Kapital und die öffentliche Unterstützung für die Erhaltung solcher Traditionen. Die im Folgenden wiedergegebene Umfrage wurde schon 1995 gemacht, also lange vor dem Zusammenbruch des multikulturellen Konsenses in der Öffentlichkeit. Vergleichsweise werden diese Werte in Deutschland stärker akzeptiert, in den letzten Jahren ist dies auch in der öffentlichen Debatte nachvollzogen worden. Im Wahlkampf 2003 spielten "niederländische Normen und Werte" einerseits eine wichtige Rolle, andererseits stieß der frühere CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz mit seinem Versuch, eine "deutsche Leitkultur" zu proklamieren, auf heftige Kritik, und diese Position wurde nicht Teil des Wahlkampfkonzepts.
Auch die Entspannung der Lage in Deutschland ist schon längere Zeit vorbereitet worden. Die "Lichterketten" 1992/93 waren die größten Demonstrationen in der Nachkriegsgeschichte und gaben dem Protest gegen Fremdenfeindlichkeit ein breites Fundament. Schon mit dem Ausländergesetz von 1990 unter Federführung des damaligen Innenministers Wolfgang Schäuble wurde eine weitreichende Einbürgerungsmöglichkeit für die in den Jahren 1955 - 73 angeworbenen Ausländer und ihre Nachkommen geschaffen, die ironischerweise in wichtigen Punkten offener war als die 1999 beschlossenen Regelungen. Es gab nach diesen gesetzlichen Regelungen keine Sprachprüfung. Im "Nikolauspapier" vom 6. Dezember 2002 vereinbarten die großen Parteien die weitere Öffnung und Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Einbürgerung. Und schon 1994 ergab sich eine rechnerische Mehrheit im Bundestag für eine Staatsangehörigkeit in Deutschland geborener Kinder, die jedoch auf Grund unterschiedlicher Auffassungen in der Koalition nicht zum Zuge kam. Allerdings war das Klima seit der Asyl-Auseinandersetzung von 1992, in der Bundeskanzler Kohl von einer "Staatskrise" gesprochen hatte, so belastet, dass die positiven Entwicklungen kaum wahrgenommen wurden, vor allem nicht von den Betroffenen selbst. Auch die Steigerung bei den Einbürgungszahlen blieb weit unter den Möglichkeiten, die das Ausländergesetz bot.
Als Reaktion auf diese diskrepanten Entwicklungen wurden im Winter 2002/2003 in den Niederlanden Stimmen derer lauter, die nun gerade Deutschland als Vorbild sehen - angesichts der vorherigen Einschätzungen ein gewisser Tabubruch. Deutschland habe mit einer Nichtpolitik bessere Ergebnisse erzielt als die Niederlande mit ihrer Minderheitenpolitik, schrieb der in Berlin forschende niederländische Soziologe Ruud Koopmans.
In Deutschland wird dagegen nach wie vor das niederländische Integrationsmodell als vorbildlich empfunden, es spielte in der Diskussion um den Integrationsteil des Zuwanderungsgesetzes eine wichtige Rolle. Die Süssmuth-Kommission empfahl das niederländische Konzept als beispielhaft, ohne auf die langjährigen erfolgreichen Programme für die Aussiedler und die Asylberechtigten in Deutschland überhaupt einzugehen, die weltweit zu den größten staatlich organisierten Sprachprogrammen gehört haben dürften.
II. Perzeptionen und Realitäten - ein lockerer Zusammenhang
Der rasche Wandel der Perzeptionen und ihre Widersprüchlichkeiten geben einen ersten Hinweis darauf, dass sie mit den Realitäten oft nur lose gekoppelt sind. Pauschalurteile sind häufig. Auch der wissenschaftliche Diskurs ist oft stark ideologisiert und leidet an normativer Überfrachtung und empirischen Defiziten (so mit Blick auf die USA der amerikanische Politikwissenschaftler Gary Freeman). Anhand von Einwanderergruppen werden Selbstverständnisse und Eigendefinitionsdebatten geführt, vor allem seit die Feindbilder des Kalten Krieges nicht mehr zur Verfügung stehen.
Es ist typisch für Einwanderungsländer, dass bestimmte Einwanderungsgruppen als Problem definiert werden. Im Allgemeinen lösen Neuankömmlinge in dieser Rolle die früher Gekommenen ab. In Deutschland waren dies in den sechziger Jahren die italienischen "Gastarbeiter", in den siebziger und achtziger Jahren "die Türken" und in den neunziger Jahren die "Asylanten". In den vergangenen Jahren konzentriert sich die Aufmerksamkeit eher auf die Aussiedler aus Kasachstan und Russland, denen mangelnde Integrationsfähigkeit, Kriminalität und Alkoholismus zugeschrieben wird. In den Niederlanden ist die Aufmerksamkeit seit 1991 auf den Islam und in Verbindung damit auf die Marokkaner gerichtet. In beiden Ländern wird dabei immer wieder pauschal ein "Scheitern der Integration" konstatiert. In den Niederlanden wird im "realistischen Diskurs" über eine zu weiche Behandlung der Minderheiten geklagt, die doodgeknuffeld worden seien.
Dabei stehen seit den siebziger Jahren Klischees über "sozialen Sprengstoff" oder "Zeitbombe" im Vordergrund, insbesondere mit der Befürchtung von Kriminalität und Radikalität und der Bildung von "Ghettos". Im Zuge der Sozialstaatsdebatte wird damit in den vergangenen Jahren das Belastungsargument verbunden, etwa als "Einwanderung in die Sozialsysteme" formuliert. Mit derartigen Katastrophenszenarien werden ganze Generationen oder Gruppen abqualifiziert, auch wenn die Fakten dies nicht oder nur ansatzweise hergeben.
In den achtziger Jahren waren die Perzeptionen wesentlich dadurch beeinflusst worden, dass es in den Niederlanden zu einem Konsens zwischen den Parteien über eine Minderheitenpolitik kam, während Einwanderung in Deutschland im Parteienstreit und im Wahlkampf in extremer Weise als Konfliktstoff diente. Damit entstand für die Niederlande ein tendenziell idyllisches Bild, das weder die sozialen Realitäten in Bildung und Wirtschaft noch die Meinungsdifferenzen zwischen den Parteien wiedergab. Zehn Jahre funktionierte ein Gentlemen's Agreement darüber, die Einwanderungsfragen aus den parteipolitischen Polemiken herauszuhalten, bis der liberalkonservative Fraktionsvorsitzende Bolkestein 1991 dieses Tabu gezielt brach. In dieser Zeit wurden das kommunale Wahlrecht, die Förderung von Minderheitenorganisationen, die Erleichterung der Einbürgerung, die Aufenthaltssicherung und Anti-Diskriminierungsmaßnahmen eingeführt.
In Deutschland war Migration in den achtziger und neunziger Jahren Thema heftiger Parteienkonflikte. In der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Kohl 1982 wurde "Ausländerpolitik" zu einer der vier großen Prioritäten erklärt, sie stand insbesondere 1982/83, 1986/87, 1989 und 1992/93 im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen.
Die parteipolitische Polarisierung wirkte sich bis zu den Einstellungen der verschiedenen Einwanderergruppen aus. Während die meisten Ausländer mit SPD und Grünen sympathisierten, zur Zeit der Ausländerbeauftragten Liselotte Funcke auch mit der FDP, genoss die CDU/CSU Sympathien bei der große Mehrzahl der Aussiedler. Eine neue parteipolitische Bruchlinie hatte sich aufgetan, die inzwischen eine bemerkenswerte Stabilität erreicht hat. Schon die Koalitionsmehrheit von 1994 wäre ohne die Stimmen der Aussiedler nicht erreicht worden, denn diese haben im Gegensatz zu Ausländern das Wahlrecht.
Besonders deutlich wird die Diskrepanz zwischen realer Entwicklung und Perzeption am Beispiel der neuen Eliteneinwanderung von technischen Spezialisten und ihrer Regelung. Die deutsche "Green Card"
III. Die Zuwanderungsströme und ihre Kategorisierung
Das Spannungsverhältnis zwischen Perzeption und Realität bezieht sich auch auf die Kategorien der Statistik und den Umgang mit ihr. Sowohl Deutschland als auch die Niederlande waren bis in die Nachkriegszeit hinein Auswanderungsländer und haben lange gezögert, sich als Einwanderungsländer zu definieren. Deutschland nahm in seiner reduzierten Gestalt nach 1945 zwölf Millionen Vertriebene auf, hinzu kam in den Jahren 1949 - 61 die Flucht von drei Millionen Menschen aus der DDR in die Bundesrepublik. In die Niederlande kamen postkoloniale Migranten: In der Nachkriegszeit waren dies zunächst 300 000 "Remigranten" aus dem unabhängig werdenden Indonesien. Weitere 200 000 kamen aus Surinam vor und nach seiner Unabhängigkeit 1974, weitere 80 000 von den niederländischen Antillen, die bis heute Bestandteil des Staates sind. Beide Länder rekrutierten seit Anfang der sechziger Jahre verstärkt Arbeitskräfte aus dem Mittelmeerraum, Deutschland einen höheren Anteil aus Italien, Spanien, Portugal, Griechenland und dem ehemaligen Jugoslawien, die Niederlande aus Marokko. Beide Länder verzeichneten eine starke Einwanderung aus der Türkei. Zu Beginn der Ölkrise 1973 stoppten sie übereinstimmend die Anwerbung, mit der Folge von Rückwanderung einerseits, Familiennachzug andererseits und einer Tendenz zur Stabilisierung der Einwanderung. Seit 1980 nahm die Zahl der Asylbewerber in Deutschland, seit 1985 auch in den Niederlanden stark zu. Die Reduzierung des Asylzugangs in Deutschland 1992/93 hatte zur Folge, dass mehr Asylbewerber in die Niederlande auswichen und auch dort seit 1995 die Asylmöglichkeiten schrittweise immer weiter reduziert wurden. Seit der Lockerung der Ausreisebeschränkungen im ehemaligen Ostblock nahm die Zahl der Aussiedler rasch zu, reduzierte sich aber durch deutsche Beschränkungen des Zugangs rasch wieder. Insgesamt handelte es sich 1950 - 2001 um 4,2 Millionen Aussiedler.
Die statistische Kategorisierung der Einwanderer und ihrer Nachkommen in den beiden Ländern unterscheidet sich grundlegend.
Die Begrifflichkeit der "Allochthonen" und "Autochthonen" wurde eingeführt, um den Begriff "Einwanderer" zu vermeiden; damit wurde der in den achtziger Jahren gebräuchliche Begriff "minderheeden" abgelöst. Da es sich - wie unsere Tabelle zeigt - dabei zu einem großen Teil um Europäer handelt, vor allem auch um Deutsche, wird die Gruppe der "Allochthonen" weiter in "westliche" und "nichtwestliche" Allochthonen unterteilt. Zur "westlichen" Gruppe werden alle OECD-Länder mit Ausnahme der Türkei gerechnet, außerdem die in Indonesien Geborenen (meist niederländischer oder gemischter Herkunft), zur "nichtwestlichen" alle anderen Gruppen, also vor allem die in der Türkei, Marokko, aber auch in Surinam und auf den niederländischen Antillen und in Aruba Geborenen. Surinam war bis 1974 Teil des Königreichs der Niederlande, die Antillen und Aruba sind dies bis heute. Die Gruppe der nichtwestlichen "Allochthonen", die als benachteiligt gelten, umfasst also einerseits Gruppen, die bis 1973 als Arbeitskräfte angeworben worden sind und ihre Familien, andererseits postkoloniale Einwanderer, vor allem die vor und nach der Unabhängigkeit in die Niederlande gekommenen Surinamer, die mit Niederländisch als Mutter- oder Verkehrssprache aufgewachsen sind. Sie sind überwiegend Nachfahren ehemaliger Sklaven oder Vertragsarbeiter, die von der Kolonialmacht nach Surinam gebracht worden waren. In den neunziger Jahren sind außerdem die Flüchtlingszahlen stark angestiegen. Wie in Deutschland stammen die Flüchtlinge hauptsächlich aus der europäisch-asiatischen Konfliktzone, die von Bosnien über Serbien, das Kosovo, die Türkei, den Irak, den Iran bis nach Afghanistan reicht. Sie unterliegen, solange und soweit sie noch nicht oder nicht anerkannt sind, starken Beschränkungen, die ihre Eingliederung behindern. Da sie oft aus Bildungsschichten kommen, besitzen sie andererseits ein großes Innovationspotenzial.
IV. Erklärungen und Perspektiven
Auf den größeren Abstand zwischen Einheimischen und Zuwanderern in den Niederlanden auf dem Arbeitsmarkt wurde erstmals 1998 hingewiesen.
Auch hier zeigen sich in den vergangenen Jahren Verbesserungen, insbesondere schneiden die in den Niederlanden geborenen Kinder günstiger ab. Insofern ist die Situation weniger dramatisch als vor zehn Jahren.
Eine Studie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zeigt in den Niederlanden eine stärkere Diskrimierung bei Einstellungen durch Unternehmen, berechnet wurde eine Diskriminierungsrate von 33 Prozent in Deutschland und 56 Prozent in den Niederlanden.
Angesichts dieser Daten ist die Krise des niederländischen Multikulturalismus nicht überraschend, sie findet Parallelen in Schweden, Australien, und Großbritannien.
Internetverweise:
Externer Link: https://www.imis.uni-osnabrueck.de
Externer Link: https://www.cbs.nl
Externer Link: https://www.scp.nl
Externer Link: https://www.inburgernet.nl