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25.11.2004 | Von:
Tobias J. Knoblich

Kunst- und Kulturförderung im föderativen System

Hintergründe und Probleme

Das deutsche System der Kulturförderung bedarf der Transformation und der Stabilisierung, mehr aber noch der Verteidigung gegen globale Liberalisierungstendenzen eines "Kulturmarktes". Der Beitrag versucht, diese Zusammenhänge hintergrundbezogen zu problematisieren.

Einleitung

Als Jorge Semprún 1988 als Kulturminister in das Kabinett Felipe Gonzáles berufen wurde, musste er sich gegen den Vorwurf wehren, ein längst überholtes Amt zu bekleiden. Spanien befand sich nach Franco seit 1977 in einem Demokratisierungsprozess. Auf der einen Seite konnte staatliche Kulturpolitik als diktatorisches Relikt der Steuerung und Überwachung kultureller Prozesse gedeutet werden, auf der anderen aber auch als Verhinderung der (kulturellen) Stärkung der autonomen Regionen des Landes. In der Verteidigung eines "demokratischen Universalismus" als einziger Perspektive beim legitimen Zurückdrängen des Staates setzte sich Semprún auch mit den politischen Traditionen der europäischen und der angelsächsischen Länder auseinander, um den spanischen Weg zu bewerten.[1] Während in Europa in etatistischer Tradition der Staat als wichtigster Mäzen im Kulturbereich auftritt, setzen die angelsächsischen Länder auf die Zivilgesellschaft und sprechen dem Staat eine Entscheidungsgewalt ab. Klaus von Beyme weist darauf hin, dass die Tradition der Kunstpolitik immer älter sei als das jeweilige demokratische System.[2] Und so prüfte auch Semprún das Verhältnis zwischen zentralistischer und bürokratischer nationaler Tradition und verfassungsrechtlicher Neubestimmung im demokratischen Prozess Spaniens. Im Ergebnis blieb für ihn ein traditionell kulturfördernder Zentralstaat bindend, der den Regionalorganen zwar Kompetenzen überträgt, doch zugleich die Ausprägung von Nationalismen über kulturelle oder ethnische Differenzen zu verhindern sucht.






Interessant an Semprúns Bewertung demokratischer Kulturpolitik ist vor allem sein Umgang mit der Spannung zwischen einem jahrhundertealten (und durch Franco zurückgeworfenen) Staat der Nationalitäten und Regionen und einer verfassungsseitig seit 1978 ermöglichten kulturellen Zuständigkeit der Regionalregierungen. Er lotet sehr sorgfältig aus, was Peter Häberle als "kulturelle Grundierung des Verfassungsrechts" beschrieben hat: "Verfassung ist nicht nur juristischer Text oder normatives Regelwerk, sondern auch Ausdruck eines kulturellen Entwicklungszustandes, Mittel der kulturellen Selbstdarstellung des Volkes, Spiegel seines kulturellen Erbes und Fundament seiner Hoffnungen."[3] Semprún interessierten daher nicht primär die Lesarten der neuen konstitutionellen Texte, sondern vielmehr die konkreten Bedingungen, unter denen Regionalisierung hinfort zeitgemäß gefördert und begleitet werden konnte, Bedingungen, unter denen ein vielfältiges Spanien sich als Kulturstaat im Europa der Kulturen tatsächlich auszuformen vermag. Die Folie der Verfassung muss sowohl Tradition als auch Binnenorganisation von Kulturpolitik tragen. Das Beispiel Spanien zeigt, dass Kulturpolitik dabei immer auch Anfechtungen ausgesetzt ist, wenn Kontinuität und Demokratieentwicklung vermittelt werden.

Im Folgenden möchte ich einige Hintergründe zur Kulturförderung in Deutschland erörtern und dabei insbesondere auf Zusammenhänge zwischen Verfassung und Förderpolitik eingehen. Der kulturfördernde Staat scheint immer weniger in der Lage, die gewachsenen Förderbedarfe zu befriedigen und nationale Rahmenbedingungen von Kulturpolitik angemessen zu gestalten. Die historischen Hypotheken, aber auch internationale Einflüsse und Interdependenzen müssen in der laufenden Diskussion zueinander ins Verhältnis gesetzt werden, um eine Bewertung zukünftiger Kulturförderung zu ermöglichen.


Fußnoten

1.
Vgl. Jorge Semprún, Federico Sánchez verabschiedet sich, Frankfurt/M. 1996, S. 124ff.
2.
Vgl. die Umrisse einer "Kunstpolitologie" bei Klaus von Beyme, Die Kunst der Macht und die Gegenmacht der Kunst. Studien zum Spannungsverhältnis von Kunst und Politik, Frankfurt/M. 1998, S. 31ff.
3.
Peter Häberle, Verfassungslehre als Kulturwissenschaft, Berlin 19982, S. 83.