Politischer Strukturwandel? Populismus und soziale Gegensätze im Ruhrgebiet
Der Abschied von den Kumpeln und Steigern, der im vergangenen Jahr überall im Ruhrgebiet wehmütig gefeiert wurde, ist nicht nur das nachträgliche Ende einer längst vergangenen wirtschaftlichen Ära. Er erinnert auch an gesellschaftliche und politische Säulen, die die Region lange getragen haben, sowie an wirtschaftliche Wandlungsprozesse, deren Bewältigung die politische Agenda des Ruhrgebiets über Jahrzehnte bestimmte und andere Themen bisweilen verdrängte. Was bleibt vom Bergbau? "Vielleicht der Zusammenhalt, den wir unter und über Tage hatten", hoffen die Malocher. Daraus spricht eine gewisse Sehnsucht nach Zeiten, in denen die Welt in den Arbeitersiedlungen im Ruhrgebiet noch überschaubar war. Das waren – vielleicht mit einem verklärten Blick – Zeiten, in denen die Charakterisierung des Ruhrgebiets als "Schmelztiegel" vor allem positiv besetzt war: eine von der Industrie angetriebene Region, in der durch das Zusammenwirken verschiedenster Kulturen Wohlstand entstand. Oder aber eine Zeit, in der Politik und Gesellschaft in Form einer "Sozialpartnerschaft" eine Einheit bildeten.Das heute häufig vermittelte Bild der Region ist jedoch ein anderes: Es ist die Rede von "Arbeitslosigkeit, Armut und Tristesse",[1] hinter dem Bild des Schmelztiegels steht immer häufiger auch die Warnung, dass soziale und kulturelle Spannungen mit Explosionsgefahr verbunden sind. Im Jahr vor dem Bergbau-Aus machte die "Herzkammer der Sozialdemokratie" eher als neue Hochburg der AfD Schlagzeilen.[2] Wie aber lassen sich Veränderungen in Politik und Gesellschaft nach langer Kontinuität erklären? Und sind sie wirklich Anzeichen eines tief greifenden politischen Wandels im Revier?
Das Politikmodell Ruhrgebiet: Ein Rückblick
Das Bild des Ruhrgebiets als stabile Hochburg der SPD ist eng verknüpft mit dem frühen Niedergang der Montanindustrie. Insbesondere die Bewältigung des Strukturwandels führte überhaupt erst zur Herausbildung dessen, was viele die spezifische "regionale politische Kultur" des Ruhrgebiets nennen.[3] Zwar übertrugen sich die von der Montanindustrie geprägten patriarchalischen Strukturen, in denen die Bevölkerung im Ruhrgebiet umfassend mit Wohnraum, Gesundheitseinrichtungen oder Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten versorgt wurde,[4] bereits in der wirtschaftlichen Hochphase des Reviers auch auf die Politik. Die Konsenskultur eines "Elitenkartells" aus Wirtschaft, Politik und Gewerkschaften half, "Konflikte möglichst gar nicht erst aufkommen zu lassen oder zumindest nicht offen auszutragen".[5]Allerdings kamen die Anlässe für eben solche potenziellen Konflikte vor allem mit der ersten Kohlenkrise. Die für die Politik im Ruhrgebiet über Jahrzehnte prägende Vorherrschaft der SPD ging auf den ersten Blick paradoxerweise deshalb erst mit dem Rückgang der Arbeiterschaft einher.[6] "Die Bergbaukrise im Ruhrgebiet, die der von der CDU geführten Bundesregierung angelastet wurde, das außergewöhnlich enge Bündnis zwischen SPD und den Gewerkschaften in diesem Lande (…) und die starke Stellung der SPD in den Kommunen"[7] begründeten letztlich die Hegemonie der Partei. Ihr Markenkern im Ruhrgebiet war dann ein über Jahrzehnte fortbestehendes "regionales Politikmodell der Sozialpartnerschaft".[8] Während es der Politik im Revier zunächst darum ging, die als vorübergehend angesehenen Krisen der Montanindustrie und ihre Folgen abzuschwächen, sollte mit der Einsicht, dass der Niedergang von Kohle und Stahl kaum aufzuhalten ist, ebendieser so sozialverträglich wie möglich gestaltet werden. Eine umfassende Koalition aus (lokaler) Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften verfolgte damit die zentralen Ziele, soziale und politische Stabilität sowie gleichzeitig großindustrielle Infrastrukturen zu sichern.[9] Dieser von korporatistischen Strukturen und Konsenssuche geprägte Politikstil fand Anklang bei der Bevölkerung des Ruhrgebiets. Der Schutz vor den Folgen wirtschaftlicher Krisen machte sie resistent gegen ein "defensives Misstrauen gegen ‚die da oben‘".[10] Der Politikstil wurde zudem als authentischer Ausdruck einer "Kultur des kleinen Mannes"[11] akzeptiert. Das Modell der "basisnahen Stellvertretung"[12] funktionierte, weil die von vielen geteilten Probleme zusammen mit einer großen Verteilungsmasse Anreize zur Kooperation schufen, die sich am Ende für alle – Wirtschaft, Bürger und Politik – lohnen würde.[13] Der Zusammenhalt in der Krise schuf zudem ein "Wir-Gefühl", das bis heute noch die Identität der Region prägt.[14]
So kam es, dass die SPD bei den Bundestagswahlen von 1965 bis 2002 im Ruhrgebiet immer Stimmanteile jenseits der 50 Prozent erhielt. Und auch bis heute ist ihr Bundestagswahlergebnis im Ruhrgebiet mindestens zehn Prozentpunkte höher als im Rest Deutschlands. Auf diesen Vorsprung konnte sich die Partei bis zuletzt noch mit leicht unterschiedlichem Ausmaße bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen verlassen. Bei den Kommunalwahlen entfallen auf die Sozialdemokraten seit 1948 – bis auf 1999 – ebenfalls immer die meisten Stimmen. Seit 1999 rangiert sie im Schnitt der Ruhrgebietsstädte um 40 Prozent. Damit ist sie in 39 der 53 Stadträte die stärkste Partei. Sie stellt zudem in sieben von elf kreisfreien Städten des Regionalverbands Ruhr den Bürgermeister, insgesamt sind 24 der 55 (Ober-)Bürgermeister sozialdemokratische Parteimitglieder.
