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14.11.2005 | Von:
James Mitchell

Großbritannien nach der Devolution

Das Vereinigte Königreich ist ein vielfältiger Staat. Devolution scheint dazu beigetragen zu haben, dass diese Vielfalt noch stärker verwurzelt ist. Weitere, schrittweise Veränderungen sind zu erwarten.

Einleitung

Devolution, die Übertragung administrativer Unabhängigkeit an regionale Körperschaften, scheint mit einer langen Tradition zentralisierter Regierung im Vereinigten Königreich zu brechen, doch wurzelt sie in Institutionen der Vergangenheit. Während andere Länder über eine schriftlich niedergelegte Verfassung mit Grundrechten verfügen, ist es in Großbritannien die Geschichte, die Anschauungsmaterial über das Funktionieren und die institutionelle Beschaffenheit der Verfassung vermittelt. Die Praxis der Vergangenheit ist ebenso wichtig wie die nur bruchstückhaft aufgeschriebene Verfassung: der Unionsvertrag von 1707, der Schottland und England vereinte, der Beitrittsvertrag von 1972, der Großbritannien in die EWG führte, sowie verschiedene vom Parlament verabschiedete Gesetze.

Großbritannien genießt zu Recht einen Ruf als eine der zentralisiertesten liberalen Demokratien, es verfügte aber dennoch stets über eine Vielfalt politischer Institutionen. Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland ist durch eine Reihe von Bündnissen entstanden. Die verschiedenen Bündnisse, die England in historischer Zeit erschaffen haben, wirkten, verglichen mit anderen in Europa, assimilierend. Mit der Zeit wurden die Spuren eines englischen Regionalismus verwischt. Das Erbe jener ersten Union, aus der sich das spätere England entwickelt hat - der größte Bestandteil des Vereinigten Königreichs -, hat sich als prägend erwiesen. England war der Prototyp eines Einheitsstaates. Dieses Staatsverständnis fand seinen Ausdruck im politischen Denken. In England finden Vorschläge für eine Dezentralisierung der politischen Macht (und vor allem für eine Übertragung legislativer Befugnisse auf gewählte Körperschaften) bis heute nur wenig Unterstützung. Es ist eine beachtliche kulturelle Vielfalt erkennbar, die sich bislang jedoch nicht in Forderungen nach mehr Autonomie niedergeschlagen hat.

Die Union zwischen England und Wales von 1536 war assimilierender Natur, obschon Wales als eigenständiges Gebilde fortbestand. Kulturell identifizierten sich die Waliser vor allem über ihre Sprache, die sich auf ein geografisches Gebiet konzentriert. Die Union Englands mit Schottland 1707 erfolgte freiwillig (zumindest was die schottischen Eliten betraf), war mit dem Beibehalt bedeutsamer schottischer Institutionen verbunden und wirkte weniger assimilierend. Die Legitimität der Union mit Irland von 1541 wurde immer wieder in Frage gestellt.

Diese Bündnisse, aus denen das Vereinigte Königreich entstand, spiegeln sich im breit gefächerten Wesen des Staates wider. Einige Facetten, vor allem landesweite kirchliche Institutionen oder das schottische Rechtssystem, verloren im Zuge der Säkularisierung und der Entstehung neuer Rechtskörperschaften an Bedeutung. Diesem Trend zur Uniformität aber stand die Entwicklung neuer Institutionen gegenüber, welche die politische Vielfalt bewahrten. Der Souverän, später das Parlament, stellte das Zentrum dieses komplexen Staatsverbandes dar.

Die Doktrin von einer vereinheitlichten Quelle der Legitimität war für die Zentralisierung der Macht von Bedeutung. An der Schwelle zum 20. Jahrhundert stellte der Rechtsgelehrte Albert Venn Dicey diese Doktrin auf und brachte sie in die Debatten über die irische Selbstverwaltung ein. Er argumentierte, dass jene mit der parlamentarischen Souveränität unvereinbar sei,[1] gestand aber ein, dass das Vereinigte Königreich kein uniformes Staatswesen sei. Für ihn galten drei Schlagworte: Einheit der Regierung, Gleichheit der politischen Rechte und Vielfalt der Institutionen.[2]

Übersetzung aus dem Englischen: Susanne Laux, Königswinter.


Fußnoten

1.
Vgl. R. F. V. Heuston, Essays in Constitutional Law, London 1964(2), S. 1.
2.
Vgl. Albert Venn Dicey, England's Case Against Home Rule, Richmond 1973 (Original 1886).