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26.1.2005 | Von:
Daria Dylla
Thomas Jäger

Deutsch-polnische Europavisionen

Kosten und Nutzen im europäischen Staatenverbund

Aus den dargestellten und diskutierten Daten lassen sich die deutsch-polnischen Europavisionen ablesen. Die von den Bürgerinnen und Bürgern beider Staaten favorisierte Form der Zusammenarbeit im Rahmen der EU wäre somit weniger eine enge Kooperation innerhalb eines übergeordneten, europäischen Staates als vielmehr ein Netzwerk intergouvernementaler Beziehungen zwischen souveränen Regierungen - ein Verbund von Nationalstaaten, die nur Kompetenzen für solche Politikfelder an die EU abgeben, die sich kooperativ besser bearbeiten lassen. So sollte beispielsweise aufgrund des zunehmenden Gefühls der Sicherheitsbedrohung sowie der positiven Bewertung der EU-Effizienz im Sicherheitsbereich die Entscheidungsfindung in diesbezüglichen Fragen aufderUnionsebene angesiedelt sein.

Vor dem Hintergrund der auf beiden Seiten der Oder vorhandenen Präferenzen zur Europaentwicklung stellt sich nun die anfangs skizzierte Frage, ob - angesichts der nach wie vor vorhandenen Interessendivergenzen in Polen und Deutschland - die Tatsache einer ähnlichen Wahrnehmung in der Außen- und Sicherheitspolitik überhaupt von politischem Belang ist. Eine positive Antwort kann im Wesentlichen auf zweierlei Art und Weise begründet werden.

Erstens muss die Betrachtung des europäischen Integrationsprozesses von der Wahrnehmung der EU-Mitgliedschaft getrennt werden. Der Prozess wird hauptsächlich mit zunehmender Arbeitslosigkeit und der Verminderung des Lebensstandards assoziiert, die Zugehörigkeit zu den europäischen Strukturen wird dagegen generell als nützlich angesehen.[7] Die unter Polen und Deutschen weit verbreitete Skepsis gegenüber dem Integrationsprozess muss im Zusammenhang mit einer zwar übertriebenen, aber letzten Endes wohl nur kurzfristigen Emotionalisierung der negativen, direkten Folgen der EU-Erweiterung durch die Medien gesehen werden. Sobald sich die medialen Prophezeiungen nicht erfüllen, ist zu vermuten, dass ein anderes Thema die Aufmerksamkeit gewinnen wird und diese Ängste - jedenfalls allmählich - schwinden, wie dies schon nach der Süderweiterung zu beobachten war. Es herrscht allerdings kein Zweifel daran, dass die effiziente Lösung sicherheitspolitischer Probleme als im gemeinsamen und langfristigen Interesse beider Seiten liegend betrachtet wird. Angesichts der neuen inter- und transnationalen Sicherheitsbedrohungen ist deshalb zu erwarten, dass in beiden Ländern das Interesse an einer europäischen Koordinierung zunimmt.

Zweitens bezieht sich die in Polen und Deutschland ähnliche Wahrnehmung der europäischen Entwicklung zwar hauptsächlich auf eine abstrakte Vision der Ausgestaltung Europas. Diese Vision betrifft jedoch unter anderem die Rolle, welche die EU in Zukunft in den internationalen Beziehungen spielen soll. Einerseits korrelieren hier die Entscheidungen in der nationalen Europapolitik, darunter auch die jeweilige Kompromissbereitschaft, in der Hauptsache mit der öffentlichen Meinung. Andererseits ist das Ausmaß der Unterstützung für die kollektive Entscheidungsfindung in beiden Gesellschaften gerade in denjenigen Bereichen besonders hoch, in denen von der Koordination gemeinsamer Handlungen die künftige Position der EU in der Weltpolitik abhängt. Die Akzeptanz verstärkter europäischer Entscheidungsbefugnisse in sicherheitsrelevanten Sachgebieten durch die Bürger kann somit als durchaus bedeutsam für die künftige Effektivität der EU in der Innen- und in der Außenpolitik eingeschätzt werden.


Fußnoten

7.
Laut Eurobarometer hat die EU-Mitgliedschaft für die überwiegende Zahl Polen und Deutsche mehr Vor- als Nachteile (EB 61; 2004.1).