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15.5.2006 | Von:
Ulrich Sarcinelli
Jochen Stopper

Demographischer Wandel und Kommunalpolitik

Der demographische Wandel wird zu einem Schlüsselthema der Politikgestaltung in den Kommunen. Vielerorts wird man sich auf Stagnation und Schrumpfung einstellen, die interkommunale Zusammenarbeit intensivieren und mit kooperativer Demokratie den Herausforderungen begegnen müssen.

Einleitung

Spätestens seit der 9. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2000 entwickelt sich der demographische Wandel zu einem Megathema im wissenschaftlichen und politischen Diskurs.[1] Die alarmierenden Projektionen des Statistischen Bundesamtes - und inzwischen auch von Statistischen Landesämtern[2] - untermauern zwar nur, worauf Demographen seit Jahrzehnten hinweisen,[3] sie stoßen aber erst rund 30 Jahre nach dem "Pillenknick" auf breiteres Interesse.

Langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Veränderung der Altersstruktur und die Schrumpfung der Wohnbevölkerung gravierende soziale, politische und ökonomische Auswirkungen haben werden. Erst im Anschluss an diese erste Welle der Beschäftigung mit Fragen der Demographie gelangte das Thema auch auf die Agenda von Wissenschaft und Praxis der Kommunalpolitik.


Inzwischen kann auf Befunde aus (Forschungs-)Projekten, Veröffentlichungen, Tagungen, Konferenzen sowie auf Best-Practice-Sammlungen verwiesen werden.[4] Die Autoren des Beitrages greifen diese Erkenntnisse auf und verbinden sie mit Ergebnissen eines im Jahr 2004 durchgeführten Forschungsprojektes zu den Folgen des demographischen Wandels für die Kommunen in Rheinland-Pfalz.[5] Im Vordergrund stehen dabei die Erwartungen und Handlungsdispositionen kommunaler Entscheidungsträger.

Mit Rheinland-Pfalz wird bewusst keine von Schrumpfung und Alterung heute schon stark gekennzeichnete Problemregion in den Blick genommen, sondern ein westdeutsches Flächenland, das hinsichtlich der demographischen Grunddaten innerhalb der alten Bundesländer keinen Sonderfall darstellt.[6]

Kommunalpolitische Entscheidungsträger orientieren sich - vielfach aus Ungewissheit über den örtlichen demographischen Entwicklungspfad - nach wie vor eher am lange Zeit bewährten Steuerungsziel des Wachstums und der kleinräumigen Konkurrenz als an zu erwartenden demographischen Rahmenbedingungen. Wachstumsorientierte Strategien allein werden Kommunen allerdings in Zukunft vor große Probleme stellen. Die Mehrheit auch der westdeutschen Kommunen wird sich schon mittelfristig nicht mehr auf einem demographischen Wachstumspfad befinden. Eine Kommunalpolitik, die in dieser Situation auch weiterhin auf quantitativen Bevölkerungszuwachs und interkommunale Konkurrenz setzt, begibt sich in einen ruinösen Wettbewerb, der anders als die Suburbanisierungsprozesse der jüngeren Vergangenheit nicht als Nullsummenspiel ablaufen, sondern mehr Verlierer als Gewinner hervorbringen wird.

Fußnoten

1.
Vgl. Statistisches Bundesamt (Hrsg.), Bevölkerungsentwicklung Deutschlands bis zum Jahr 2050. Ergebnisse der 9. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung, Wiesbaden 2000.
2.
Vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz (Hrsg.), Rheinland-Pfalz 2050. Zeitreihen, Strukturdaten, Analysen, 2 Bände, Bad Ems 2002/2004.
3.
Zum Verhältnis von Demographie und Politik in Deutschland vgl. Herwig Birg, Die demographische Zeitenwende. Der Bevölkerungsrückgang in Deutschland und Europa, München 2002(2), S. 194ff.
4.
Vgl. bspw. praxisorientierte Aktivitäten der Bertelsmann-Stiftung (www.aktion2050.de), handlungsorientierte Initiativen wie ZIRP in Rheinland-Pfalz (www.zukunftsradar2030.de) und Staatskanzlei Rheinland-Pfalz (Hrsg.), Demographischer Wandel - Chance für unsere Kommunen. Anregungen für die Praxis, Leitfaden anlässlich der Kommunalkonferenz "Zukunft vor Ort gestalten - Demographischer Wandel als Chance" am 21. 6. 2005 im Kurfürstlichen Schloss zu Mainz.
5.
Vgl. Forschungsprojekt "Folgen des demographischen Wandels aus Sicht kommunaler und regionaler Entscheidungsträger" im Forschungsverbund der Universitäten Koblenz-Landau (Campus Landau), Mainz und Trier im Auftrag der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Insgesamt wurden 154 kommunale Entscheidungsträger aller kommunalpolitischen Ebenen aus allen Regionen des Landes in Leitfaden-Interviews befragt. Die dabei erstellten drei Regionalstudien stehen zum Download bereit unter www.stk.rlp.de (Link "Demographischer Wandel").
6.
So schnitt Rheinland-Pfalz bei der 2004 vom "Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung" vorgelegten Studie "Deutschland 2020" im Ländervergleich eher überdurchschnittlich ab. Vgl. Steffen Kröhnert/Nienke van Olst/Reiner Klingholz, Deutschland 2020. Die demografische Zukunft der Nation, Berlin 2004, S. 22ff.