Aus Politik und Zeitgeschichte 2020
Hier finden Sie das Jahresregister 2020 (PDF, 389 KB): alle Ausgaben der APuZ chronologisch, nach Stichworten und Autor/-innen geordnet. Außerdem erhalten Sie hier den Jahresband 2020 im EPUB.
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Die "Generation" ist neben politisch-soziologische Grundbegriffe wie "Klasse", "Schicht" oder "Milieu" gerückt und ordnet Gesellschaften nach zeitlichen Zusammenhängen. Rund 90 Jahre nachdem der Soziologe Karl Mannheim das "Problem der Generationen" diskutierte, sind die methodischen Zugänge ebenso vielfältig wie die inhaltlichen Fragen, die an diese anschließen.
Die pandemiebedingten Schulschließungen ab März 2020 haben jene Schülerinnen und Schüler besonders getroffen, die bereits "vor Corona" zu den Benachteiligten zählten. Das Menschenrecht auf Bildung gilt es bestmöglich zu wahren. "Nach Corona" muss mehr getan werden, um dieses Recht für alle zu verwirklichen.
Seit jeher greifen Menschen auf psychoaktive Substanzen zurück – sei es, um die körperliche oder geistige Ausdauer zu steigern, Schmerzen zu lindern oder sich in einen euphorischen Rausch zu versetzen. Wie Nutzen und Risiken gesellschaftlich bewertet werden, ist historisch und kulturell bedingt und durchaus wandelbar.
Angesichts der durch die Corona-Pandemie massiv gestiegenen öffentlichen Ausgaben scheint die "Schwarze Null" Geschichte zu sein. Das Ideal von ausgeglichenen Haushalten, die Angst vor überbordender Verschuldung und die über viele Jahrzehnte erfolgreiche Politisierung von Sparsamkeit haben den politischen und gesellschaftlichen Diskurs in der Bundesrepublik jedoch so sehr geprägt, dass ein Comeback der "Schwarzen Null" nicht ausgeschlossen ist.
Die Covid-19-Pandemie hat die Fragmentierung und mangelnde Kohärenz in der globalen Gesundheitspolitik deutlicher denn je zutage treten lassen. Im Fokus der Aufmerksamkeit zu stehen, könnte sich für das Politikfeld jedoch auch als Reformkatalysator erweisen und die Auseinandersetzung mit unbequemen Grundsatzfragen forcieren.
Die Debatte um immer noch hauptsächlich von Frauen geleistete, un- oder unterbezahlte "Care-Arbeit" ist nicht neu. Früher ein Thema vor allem der Frauenbewegungen, wird es heute in einem gesellschaftlich breiteren Kontext und unter veränderten (gleichstellungs)politischen Vorzeichen diskutiert. Wie lässt sich diese für Gesellschaft und Wirtschaft unverzichtbare Arbeit aufwerten?
Rassismus als vermeintliche Legitimation von Ungleichheitsstrukturen kennt vielfältige Betroffene und passt sich an wandelnde gesellschaftliche Kontexte an. Während unter Demokrat:innen Einigkeit darüber besteht, dass er eine Gefahr ist und bekämpft werden muss, wird regelmäßig kontrovers diskutiert, wie rassistischen Zuschreibungen und Handlungsmustern begegnet werden kann.
Der Schutz des Eigentums gehört zu den zentralen Grundrechten einer jeden liberalen Demokratie. Was Eigentum genau umfasst und wo die Grenzen seines Gebrauchs liegen, ist jedoch umstritten. Angesichts neuer Forderungen nach Enteignung und Vergesellschaftung von Eigentum scheint eine neuerliche demokratische Verständigung über Inhalt und Schranken der Eigentumsgarantie nötiger denn je.
Zum 1. Januar 2015 wurde in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt. Die Bilanz der ersten fünf Jahre fällt in weiten Teilen positiv aus. Mit der Corona-Pandemie wird sich indes zeigen, welche Effekte die Lohnuntergrenze in Zeiten eines Konjunktureinbruchs zeitigt.
Parlamente sind die Herzstücke unserer Demokratie. Ihre Funktionsfähigkeit lebt vom Austausch der politischen Meinungen, von gründlichen Beratungen sowie geordneten Verfahren zur demokratischen Entscheidungsfindung. All dies sind jedoch keine Selbstverständlichkeiten, sondern Idealbedingungen. Seit März 2020 fordert insbesondere die Corona-Pandemie die parlamentarische Arbeit heraus.
In der Corona-Krise steht der Staat vor der Aufgabe, einen angemessenen Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit herzustellen. Mit Blick auf langfristige gesellschaftliche Folgen gewinnen Fragen nach der Problemlösungskompetenz von liberalen Demokratien, den Handlungsmöglichkeiten der EU und der Gestaltung von (De-)Globalisierungsprozessen an Relevanz.
50 Jahre dies, 100 Jahre das: Kritik an der "Jahrestagisierung" von Geschichtswissenschaft, historisch-politischer Bildung und Geschichte in der Öffentlichkeit insgesamt ist nicht neu. Ein vollständiger Ausstieg aus dem Jahrestagskarussell scheint indes schwierig und ist, je nach Anlass, auch nicht wünschenswert.
"Wir schaffen das" – der Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel aus dem August 2015 wurde zum Slogan sowohl der "Willkommenskultur" als auch des "Kontrollverlustes". Was wurde seither "geschafft"?
Das vereinte Deutschland wird zu einem eigenen Kapitel in den Geschichtsbüchern. Der gesellschaftliche Aushandlungsprozess über die Frage, wie dieses Kapitel zu schreiben ist und von wem, hat im Vorfeld des 30. Jubiläums der Deutschen Einheit Züge eines Deutungskampfes angenommen.
Obwohl Antisemitismus geächtet ist, sind judenfeindliche Einstellungen relativ konstant bei rund einem Viertel der deutschen Bevölkerung verankert. Jüngere Fallzahlen belegen einen deutlichen Anstieg antisemitischer Straftaten. Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es, um Antisemitismus vor dem Hintergrund eines rechtspopulistischen "Grundrauschens" in der Gesellschaft etwas entgegenzusetzen?
Die Corona-Pandemie kostet nicht nur Zehntausende Leben und verursacht enorme wirtschaftliche Schäden, sie legt auch Probleme offen, die bislang nicht so deutlich sichtbar waren. Aber auch ohne Pandemie stünde die Europäische Union vor genügend "Baustellen", an denen weiterhin zu arbeiten ist.
Trotz Corona-Pandemie gibt es keine Entspannung im Konflikt zwischen USA und Iran. Ein Hilfsangebot von US-Präsident Donald Trump lehnte Teheran ab, gleichzeitig halten die USA die Sanktionen gegen Iran aufrecht. Ob die 2015 geschlossene Atomvereinbarung noch gerettet werden kann, ist derzeit nicht absehbar.
Als politische Norm haben die Menschenrechte eine beachtliche Wirkmächtigkeit entfaltet und gehören heute zu den Leitmotiven des internationalen Diskurses. Doch die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit des internationalen Menschenrechtsschutzes ist groß, und jüngere Entwicklungen geben Grund zur Sorge.
Äthiopien ist mit rund 110 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern das zweitbevölkerungsreichste Land Afrikas und eines der politischen Schwergewichte des Kontinents. Zwar leben große Teile der Bevölkerung in Armut, doch angesichts ihres dynamischen Wirtschaftswachstums gilt die Bundesrepublik international als Musterbeispiel für eine hoffnungsvolle Entwicklung in Afrika.
Militär und Staatlichkeit gehen weltweit größtenteils miteinander einher. Die Rolle des Militärs variiert von Land zu Land, insbesondere von Demokratien zu Autokratien, aber auch zwischen Staaten mit ähnlicher Herrschafts- und Gesellschaftsordnung. Für die europäische Geschichte war die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht von besonderer Bedeutung.
Die Konjunktur rechtspopulistischer Ideen hat die politische Bildung vor Herausforderungen gestellt. Was bedeutet die Verschärfung der gesellschaftspolitischen Debatten für Lehrende in Schulen und außerschulischen Bildungseinrichtungen?
Die Meinungsäußerungsfreiheit ist für die demokratische Willensbildung unerlässlich und genießt in Deutschland weitreichenden Schutz. Wie verhält sich dieses Grundrecht zu Hate Speech und Political Correctness?
Biodiversität ist die Voraussetzung dafür, dass die Natur dauerhaft jene Leistungen erbringen kann, auf die der Mensch angewiesen ist. Der ohnehin schon alarmierende Biodiversitätsverlust schreitet heute jedoch bis zu hundertmal schneller voran als im Durchschnitt der vergangenen zehn Millionen Jahre.
Die anhaltenden Massenproteste in Hongkong wurden von einem Auslieferungsgesetz losgetreten. Nach monatelangen Demonstrationen zog die pekingnahe Regierung den Gesetzesentwurf zurück. Die Proteste setzten sich fort und wurden auch nicht durch das repressive Vorgehen der Sicherheitskräfte gestoppt. Die Gewalt eskalierte – auf beiden Seiten.
Der Lausitz steht mit dem Kohleausstieg ein tiefer Einschnitt bevor. Im Strukturwandel liegt auch eine Chance, dem Status als "Sorgenregion" zu entkommen. Das industriekulturelle Erbe gilt es dabei ebenso zu pflegen wie die reiche Geschichte und Kultur jenseits der Braunkohle in dieser Grenzregion im Herzen Europas.
Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg – in Europa am 8. Mai 1945, im asiatisch-pazifischen Raum am 2. September. Zugleich markiert das Jahr 1945 mit den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August den Beginn des nuklearen Zeitalters.
Seit 2015 herrscht Krieg im Jemen. Die Vereinten Nationen sprechen von der derzeit größten humanitären Katastrophe weltweit. In der westlichen Öffentlichkeit ist der Krieg im bereits zuvor von Instabilität geprägten "Armenhaus der arabischen Welt" weniger präsent als etwa jener in Syrien.