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14.4.2008 | Von:
Fania Oz-Salzberger

Die Zukünfte der israelischen Gesellschaft

Nationalisierung

Unser erstes Szenario kann als "Nationalisierung der israelischen Gesellschaft" bezeichnet werden. Es geht von der Möglichkeit aus, dass Israels religiöse Rechte andere soziale oder kulturelle Gruppen dominiert oder verdrängt und ihren Traum von einem größeren Israel, vielleicht auch den damit verbundenen von einem religiösen, jüdischen Israel auf Grundlage der Thora, verwirklicht.[3]

Eine Reihe weiterer erfolgloser Versuche, den israelisch-palästinensischen Friedensprozess voranzutreiben, begleitet von blutigen Terrorangriffen auf zivile israelische Ziele und eskalierende militärische Vergeltungsschläge durch israelische Sicherheitskräfte, haben unvermeidlich zur Folge, dass die Wählerschaft zu den Parteien rechts der Mitte tendiert. Keine Partei, die eine Evakuierung der jüdischen Siedlungen auf der Westbank oder einen territorialen Kompromiss mit den Palästinensern in ihrem Programm hat, könnte genug Stimmen erzielen, um eine Koalitionsregierung anzuführen. Die Arbeitspartei spaltet sich, und ihre Mitglieder verteilen sich auf die militaristische Rechte und die Bürgerrechtsparteien links von der Mitte und bilden eine Opposition von zunehmend marginaler Bedeutung.

Aus demographischer Sicht liegt diesem Szenario das rasche natürliche Bevölkerungswachstum unter der religiösen Rechten zugrunde, sowohl innerhalb Israels international anerkannter Grenzen als auch in den Siedlungen auf der Westbank. Diese Wählerschaft, die innerhalb von ein oder zwei Jahrzehnten zwanzig bis dreißig Prozent der Wahlberechtigten ausmachen wird, wird noch verstärkt durch gleichgesinnte Mitglieder zweier anderer Gruppen: der ultraorthodoxen Juden und der nationalistisch gesinnten Mehrheit der Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion und deren Nachkommen. Schließlich und endlich rücken Tausende andere Israelis, die nach jahrelangen Terrorangriffen müde und abgestumpft sind und nicht mehr an die allem Anschein nach vergebliche Friedensrhetorik glauben, von der politischen Mitte nach rechts und schließen sich einer militaristischen Weltanschauung an. Die rechte Mehrheitsregierung nimmt zuallererst eine Reform des Regierungssystems in Angriff. Ihr erstes und vorrangiges Ziel ist, wie sich schon heute abzeichnet, der Oberste Gerichtshof. Eine parlamentarische Mehrheit ordnet eine umfassende Reform der Judikative an, die in der Schaffung eines neuen Verfassungsgerichtshofes gipfelt, dessen Richter von einem politisch kontrollierten Gremium und nach dem Mehrheitsprinzip bestellt werden. Das bedeutet das Ende des Prinzips der Gewaltentrennung, auf dem Israels Rechtsstaatlichkeit seit seinen Anfängen beruht. Die Gerichte geben ihre bürgerrechtliche Ausrichtung und ihr Bemühen um das Prinzip der Gleichheit aller Staatsbürger auf und nehmen Abstand von ihrer traditionell liberalen Haltung gegenüber den Rechten der Minderheiten, zu denen auch die Araber zählen, und gegenüber Themen wie alternativen Familien und Rechten für Homosexuelle.

Wenn die Orthodoxen in dieser Koalition stark vertreten sind, gibt es wahrscheinlich Schritte in Richtung einer Verfassung, die sich auf die Thora stützt, eines halachischen Rechtsprinzips (Halacha ist der allgemeine Begriff für die orthodoxe jüdische Gesetzgebung). Ein religiöser Kodex ersetzt den derzeitigen Prozess des Schreibens einer Verfassung für Israel. Persönliche Bürgerrechte wie jene auf Heirat und Scheidung, Kindererziehung und alternative Familienformen, die im heutigen Israel eine sehr fortschrittliche, liberale Stufe erreicht haben, werden im Einklang mit der halachischen Gesetzgebung geändert. Geschäfte, Restaurants und Unterhaltungsbetriebe schließen sich den öffentlichen Verkehrsmitteln an und stellen ihren Betrieb am Sabbat und an jüdischen Feiertagen ein. Kleidungsvorschriften, besonders für Frauen, haben Einfluss auf das öffentliche Leben, die Medien und möglicherweise auch die Privatsphäre. Es ist schwer, vorauszusagen, wie weit eine solche Gesetzgebung geht, aber sie wird Israel von seinem Weg einer liberalen Demokratie wegführen und in Richtung einer Theokratie steuern; wahrscheinlich nicht mit gewaltsamen Mitteln der Vollstreckung, wie sie in islamischen Theokratien praktiziert werden, aber mittels einer Gesetzgebung, die den säkularen und liberalen Teil der Gesellschaft zunehmend an den Rand drängt.

Dieses rechtsreligiöse Israel trägt eine kollektive Bereitschaft in sich, die Westbank, das Herzland des biblischen Israel, dem souveränen Staat Israel durch Annexion einzuverleiben. Die Siedler würden in diesem Szenario ihren Traum verwirklicht sehen, als Pioniere das Rückgrat einer großen jüdischen Rückkehr in das angestammte Land der Israeliten zu werden. Wie ist das vorstellbar, angesichts der zwei bis drei Millionen palästinensischen Siedler und einem beinahe weltweiten Widerstand gegen einen solchen einseitigen Schritt?

Im Zusammenhang mit dieser Frage kann sich mein Szenario nur auf die erklärten Visionen einiger führender Politiker der heutigen israelischen Rechten stützen. Die gewaltsame Option sieht die Zwangsevakuierung zehn- oder hunderttausender Palästinenser aus der Westbank oder sogar aus ganz Israel vor. Das kann in Form offener Kriegshandlungen oder eines Guerillakrieges vonstatten gehen. Eine Alternative wäre, dass die Palästinenser in den annektierten Territorien ansässig bleiben dürfen, ihnen jedoch die Bürgerrechte verwehrt bleiben. Die moderateste Option, die in politischen Kreisen schon diskutiert wurde, würde palästinensische Enklaven mit begrenzter Selbstverwaltung und kultureller Autonomie vorsehen, umgeben von jüdischem Land, das ein formeller Teil des Staates Israel werden würde.

Dieses Szenario wird von einer emotionalen Welle messianischen Enthusiasmus' auf Seiten der nationalistischen jüdischen Gemeinde begleitet, die Widerhall bei ihren Anhängern findet. Der Zionismus wird auf eine einzige Bedeutung reduziert: einen machtbezogenen, militaristischen Territorialismus, der sich auf uralte Symbole und modernen religiösen Fundamentalismus stützt. Die moderate zionistische Überzeugung der prominenten Gründerväter Israels, die einen territorialen Kompromiss und ehrenhaften Frieden mit den arabischen Nachbarn predigten, wird ausgemerzt.

Die Auswirkungen eines solchen Prozesses auf die Gesellschaft sind dramatisch. Mehr als die Hälfte der Israelis, nach heutigen Schätzungen, werden zu Fremden im eigenen Land. Die liberale, aufgeschlossene, zumeist säkulare Mitte und Mitte-Links werden dezimiert, demographisch und politisch. Nicht nur ein Großteil der akademischen, wissenschaftlichen, technologischen und professionellen Elite, nicht nur die Nachkommen des alten Arbeiterzionismus, sondern auch viele Mittelklasse-Israelis haben das Gefühl, sie hätten ihr Land verloren. Ihnen bedeutet das Land Israel der Stammväter weit weniger als die moderne liberale Demokratie, die Israel war. Zahlreiche Israelis fühlten sich aus wirtschaftlichen oder moralischen Gründen gezwungen, auszuwandern. Das allein stellt einen tragischen Moment in der jüdischen Geschichte und ein Scheitern des zionistischen Ideals dar, das von den Anhängern des israelischen Nationalismus nicht verstanden wird. Andere beschließen, sich aus dem öffentlichen Leben zurückzuziehen. In den Worten des in Israel aktuell geführten Diskurses ausgedrückt heißt es, das Land Israel - biblisch, messianisch, atavistisch - habe den Staat Israel - modern, liberal, global orientiert - besiegt. Manche sagen, Jerusalem habe Tel Aviv geschlagen.

Ein Problem bei diesem Szenario ist die Wirtschaft. Das moderne und gemäßigte "mittlere Israel" hat die israelische Wirtschaft auf einen globalen Erfolgskurs geführt, insbesondere dank einer innovativen Hightechindustrie. Paradoxerweise sind es im heutigen Israel die gemäßigten Liberalen, die mit ihren Steuern die finanziellen Mittel für ihre messianischen und fundamentalistischen Brüder bereitstellen. Wenn das nationalistische Szenario Gestalt annimmt, werden die ausländischen Investitionen versiegen, und die talentiertesten unter den wirtschaftlichen Global Players werden Pleite gehen. Jemand wird für die militärischen und politischen Kraftakte der Nationalisten für ein "Großisrael" zahlen müssen, doch Tel Aviv und seine sozioökonomischen Strukturen werden dazu weder in der Lage noch willens sein.

Ein zweites Machbarkeitsproblem ergibt sich aus dem globalen Kontext. Wird es die internationale Gemeinschaft zulassen, dass Israels rechte Mehrheit widerstandslos Gebiete annektieren beziehungsweise Palästinenser zwangsumsiedeln kann? Die Antwort ist mit hoher Wahrscheinlichkeit nein, und dem Traum von "Großisrael" würde von außen Einhalt geboten, wenn ihm nicht zuvor schon durch das politische System selbst ein Dämpfer versetzt worden wäre. Aber stellen wir uns eine Welt vor, in der die Spannungen zwischen dem Islam und dem Westen weiter zunehmen; oder eine Welt, die wieder auf eine Kalte-Krieg-Situation zwischen Russland und Amerika zusteuert; oder die besorgniserregende Ausbreitung einer neuen Form von christlichem Fundamentalismus sowohl in den USA als auch in Europa, vielleicht als plumpe Antwort auf das Erstarken des Islam in den westlichen Gesellschaften.[4]

In jedem der drei Fälle könnte eine clevere israelische Führung mit messianischen Träumen und realpolitischer Weisheit die Gunst der Stunde nutzen, eine globale Konfliktsituation ausnutzen und sich der Unterstützung anderer Fundamentalisten in einer christlich-jüdischen Allianz versichern, um das Heilige Land zu befreien. Dieses Szenario ist apokalyptisch, aber wenn die richtigen Auslöser und eine günstige internationale Konstellation zusammenkommen, kann die Apokalypse tatsächlich "Now" eintreten.

Fußnoten

3.
Vgl. zur israelischen nationalen und religiösen Rechten Ehud Sprinzak, The Ascendance of Israel's Radical Right, Oxford 1991, und Idith Zertal/Akiva Eldar, The Lords of the Land: The War for Israel's Settlements in the Occupied Territories. 1967 - 2007, New York 2007.
4.
Zu Verbindungen zwischen dem christlichen Zionismus und der israelischen religiösen Rechten vgl. Zev Chafets, A Match Made in Heaven, New York 2007, und Victoria Clark, Allies for Armageddon: The Rise of Christian Zionism, New Haven 2007.