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Junge Menschen liegen während der Coronakrise unter Einhaltung der Abstandsregeln auf einer Wiese in Düsseldorf, 11.07.2020

21.8.2020 | Von:
Frederik Schetter

Editorial

Knapp ein halbes Jahr ist vergangen, seitdem ab Mitte März 2020 bei dem Versuch, die Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus in Deutschland einzugrenzen, das wirtschaftliche und öffentliche Leben für mehrere Wochen weitgehend heruntergefahren und tief in Grundrechte eingegriffen wurde. So etwas wie diesen – im Vergleich zu anderen Ländern mit rigiden Ausgangsbeschränkungen milden – "Shutdown" hatte es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie zuvor gegeben. Mit Blick auf registrierte Infektionszahlen und Todesfälle, die mit dem Virus in Verbindung gebracht werden, ist die Pandemie in Deutschland bisher relativ glimpflich verlaufen.

Der Staat stand und steht dabei vor der schwierigen Aufgabe, einen angemessenen Ausgleich zwischen der Freiheit und dem Schutz des Lebens seiner Bürgerinnen und Bürger herzustellen. Die Verhältnismäßigkeit und demokratische Legitimation von Grundrechtsbeschränkungen sind auch unter pandemischen Bedingungen von zentraler Bedeutung. Mit Blick auf die vielfach als "Flickenteppich" kritisierte Regelungsvielfalt im Föderalismus steht hingegen die Frage im Raum, ob dieser in der Corona-Krise als Ursache von Problemen gelten kann oder nicht vielmehr hilft, sie zu überwinden.

Ein Ende der Pandemie ist indes noch nicht absehbar. Bei Überlegungen, wie mit ihren langfristigen Folgen umgegangen werden kann, gewinnen Fragen nach der Problemlösungskompetenz von liberalen Demokratien, den Handlungsmöglichkeiten der EU und der Gestaltung von (De-)Globalisierungsprozessen an Relevanz. Viele der Aspekte, die auf nationaler und internationaler Ebene in den vergangenen Monaten negativ hervorgetreten sind, sind nicht neu. Um nicht nur für den weiteren Verlauf der Corona-Krise, sondern auch für künftige, ähnlich gelagerte Probleme gewappnet zu sein, gilt es mehr denn je, den gesellschaftlichen Umgang mit diesen zu reflektieren.

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