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13.11.2009 | Von:
Michael Paul

Zivil-militärische Interaktion im Auslandseinsatz

CIMIC-Kernfunktionen

Die Gestaltung zivil-militärischer Beziehungen besteht hauptsächlich in deren Aufbau und Koordination, im Informationsaustausch über die wechselseitigen Auswirkungen militärischen und zivilen Handelns sowie in Bekanntgabe und Abstimmung von Einsatz- und Operationsplanungen. Auf diese Weise soll die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass zivile Akteure einerseits Verständnis für Bedingungen, Möglichkeiten und Grenzen militärischen Handelns entwickeln, andererseits militärische Belange bei der Planung und Durchführung ihrer Maßnahmen berücksichtigen. Im Idealfall entsteht ein synergetisches Miteinander.

Prinzipiell wird gegenüber zivilen Organisationen keine Kontrollfunktion beansprucht. Vielmehr soll das CIMIC-Personal ein umfassendes Verständnis von Mandat, Rolle, Struktur, Methoden und Prinzipien ziviler Organisationen besitzen. Diese Verbindungsarbeit ist frühzeitig einzuleiten, auch auf der Basis von Daten über das Einsatzland, die im Vorfeld des Einsatzes erhoben und vor Ort aktualisiert werden. CIMIC-Kräfte sind also bereits im frühen Planungsstadium und in der Umsetzung des Streitkräfteeinsatzes tätig.

Im Einsatz selbst stellen vertrauensbildende Beziehungen zu den zivilen Akteuren einen Schwerpunkt dar. Zu dieser Aufgabe zählen Kontaktaufnahme und -pflege; die Einbeziehung relevanter ziviler Akteure in die Planung auf strategischer und operativer Ebene; eine kontinuierliche Beurteilung des zivilen Umfelds, einschließlich der Identifizierung lokaler Bedürfnisse (Trinkwasserversorgung, Infrastruktur, medizinische Versorgung) und der Einschätzung, ob und in welchem Maße diese befriedigt werden können; die Beaufsichtigung entsprechender Aktivitäten, gegebenenfalls unter Hinzuziehung von Spezialisten sowie die Orientierung an einer zeitgerechten Übergabe von Verantwortung an die zivilen Agenturen und schließlich die Beratung des Kommandeurs.

Diese Aktivitäten bilden die Grundlage für die beiden anderen Aufgabenbereiche - die Unterstützung des zivilen Umfelds und die Unterstützung der Streitkräfte. Dabei kann sich das Profil von CIMIC gemäß den Gegebenheiten des Einsatzes verändern. Einsätze unterliegen sich ständig verändernden Rahmenbedingungen und können sich daher nach Auftrag, Intensität, Schwerpunktsetzung sowie Kräfte- und Mittelansatz erheblich voneinander unterscheiden. Bei einem fließenden oder plötzlichen Wechsel der Intensitäten hat die Beurteilung der zivilen Lage entscheidende Bedeutung. Bei allen Szenarien müssen zur Erstellung eines zivilen Lagebildes politische, soziale, kulturelle, religiöse, wirtschaftliche, ökologische und humanitäre Bedingungen des Landes und seiner Bevölkerung berücksichtigt werden, außerdem der Zustand der - meist nur rudimentär vorhandenen - Behörden und Strukturen auf regionaler und lokaler Ebene. Ebenso wichtig ist die Präsenz von internationalen Organisationen, Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen sowie Agenturen der Geberländer bzw. Hauptgeldgeber (wie EU, Weltbank) mit ihren Mandaten, Rollen, Methoden und Prinzipien.

Die Unterstützung ziviler Stellen und Akteure soll als zweite CIMIC-Aufgabe die Akzeptanz der Streitkräfte erhöhen, um so den Schutz der Truppe zu verbessern. Ein breites Spektrum an Handlungsoptionen ist vor allem dort erforderlich, wo es um die Schaffung eines sicheren Umfelds geht. Begünstigt werden kann dieser Prozess dadurch, dass Hilfe mittelbar erfolgt, indem Unterstützungsleistungen koordiniert werden, oder dadurch, dass man die Bevölkerung unmittelbar unterstützt (um vorteilhafte Bedingungen für den militärischen Einsatz zu schaffen und/oder weil zivile Strukturen dazu nicht in der Lage sind). Außerdem sind im Rahmen verfügbarer Kräfte und Mittel zusätzliche Leistungen möglich. Berücksichtigt werden müssen dabei die Vorgaben des Gastlandes sowie Entwicklungskonzepte der Geberländer, außerdem übergeordnete Ziele nationaler, internationaler sowie supranationaler Institutionen. Generell dient die Unterstützung des zivilen Umfelds der Durchführung des eigenen Auftrags und erfolgt subsidiär.

Drittens wirken CIMIC-Stabsoffiziere an der militärischen Operationsplanung und -führung mit, indem sie das militärische Führungspersonal beraten. So leisten sie eine Unterstützung der Streitkräfte. Die wesentliche Grundlage dafür bilden Informationen über die Lage der zivilen Akteure einschließlich der Bevölkerung sowie die Bewertung der wechselseitigen Auswirkungen militärischen und zivilen Handelns. Das zivile Lagebild enthält Daten über die soziale und wirtschaftliche Lage der Bevölkerung, die ethnische Situation sowie kulturelle und religiöse Besonderheiten, den Zustand der zivilen Infrastruktur sowie des Bildungs-, Gesundheits- und Veterinärwesens und des staatlichen Sicherheitssektors. Zudem informiert das Lagebild darüber, wie das Handeln der Streitkräfte wahrgenommen wird, welche Maßnahmen zivile Akteure planen und welche gemeinsamen Projekte durchgeführt werden.

Zur Vervollständigung des Gesamtlagebildes tragen neben CIMIC weitere Funktionsbereiche eines Stabes oder Hauptquartiers bei. CIMIC wirkt unmittelbar auf die Entscheidungsfindung bei der Operationsplanung ein. In seinem Lagevortrag kann ein CIMIC-Offizier bestimmte Maßnahmen zur Eigensicherung empfehlen, Unterstützungsmöglichkeiten vorschlagen, Koordinations- und Abstimmungsbedarf gegenüber zivilen Organisationen anmelden oder die Auswirkungen des Einsatzes der eigenen Kräfte auf die Lebensbedingungen der Bevölkerung einschätzen. Er kann gegebenenfalls einen Unterstützungsbedarf für das zivile Umfeld erklären oder Verhaltensmaßregeln im Einsatzgebiet bekanntgeben. Schließlich sind die Streitkräfte auf zivile Ressourcen vor Ort angewiesen. Gleichzeitig sollen nachteilige Auswirkungen auf Bevölkerung, Wirtschaft, Umwelt, Infrastruktur oder die Arbeit humanitärer Organisationen vermieden werden.


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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 15-16/2009)

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