APUZ Dossier Bild

1.4.2009 | Von:
Martin A. Smith

Partnerschaft, Kalter Krieg oder Kalter Frieden?

11. September 2001

Auf Seiten der NATO sah Generalsekretär Lord Robertson nach dem Rücktritt Jelzins Ende 1999 und dem Amtsantritt Wladimir Putins eine Gelegenheit, den Beziehungen Auftrieb zu geben. Im Februar 2000 stattete Robertson Russland den ersten hoch rangigen NATO-Besuch seit der Kosovo-Krise ab. Es wurde vereinbart, "den Dialog im PJC (...) bezüglich einer breiten Palette von sicherheitsrelevanten Themen zu intensivieren".[8]

Dass die Ereignisse des 11. September 2001 wesentlich dazu beigetragen haben, die Beziehungen nach der Kosovo-Krise auf eine qualitativ neue Ebene zu heben, liegt auf der Hand. Es gab schon im Jahr 2000 und Anfang 2001 auf beiden Seiten ein offenkundiges Interesse an einer Verbesserung der Beziehungen. Man kann sagen, dass der 11. September weniger eine Entwicklung ins Rollen gebracht als vielmehr einen Prozess beschleunigt hat. Schon im März 2000 hatte Putin internationale Schlagzeilen gemacht, als er in einem britischen Fernsehinterview die Möglichkeit zur Sprache brachte, dass Russland eines Tages der NATO beitreten könnte.[9]

Auch wenn zu bezweifeln ist, dass Putin tatsächlich die russische Mitgliedschaft anstrebte, schmälert dies keineswegs die Bedeutung seiner Worte. Sie riefen - was zweifellos beabsichtigt war - eine ähnliche Bemerkung Jelzins in Erinnerung, die er in einem Brief an die NATO-Staaten im Dezember 1991 geäußert hatte, als Russland noch ein junger postsowjetischer Staat war. Sowohl Jelzin als auch Putin hatten versucht, zu Beginn ihrer jeweiligen Amtszeit ein starkes politisches Signal an die NATO zu senden. Die von Putin beabsichtigte "Signalwirkung" wurde weithin wahrgenommen und gewürdigt. Lord Robertson stellte fest, dass "derzeit zwar eine russische NATO-Mitgliedschaft nicht auf der Tagesordnung steht", die NATO-Staaten jedoch "das Bedürfnis nach einer Partnerschaft zwischen dem Bündnis und Russland" anerkennen würden und "sich mit ganzer Kraft dafür einsetzen werden, die bestehenden Verbindungen auszubauen".[10]

Obwohl es in der Praxis bis dahin kaum Vorschläge gegeben hatte, war deutlich geworden, dass beide Seiten daran interessiert waren, sich von der nicht zufriedenstellenden PJC-Vereinbarung zu lösen. Die Terroranschläge des 11. September 2001 lösten einen Schock aus, der einem sich eher träge dahinschleppenden Diskussionsprozess eine neue Dynamik verlieh. Es folgte die rasche Einigung, den PJC aufzulösen und eine neue institutionelle Verbindung zu schaffen, den NATO-Russland-Rat (NATO-Russia Council/NRC).

Fußnoten

8.
Gemeinsame Erklärung aus Anlass des Besuchs des NATO-Generalsekretärs Lord Robertson in Moskau am 16.2. 2000, in: www.nato.int/docu/pr/2000/p000216e.htm (16.7. 2006).
9.
Vgl. G. Whittell, Putin uses Frost to begin thaw with West, in: The Times vom 6.3. 2000.
10.
Kommentar von NATO-Generalsekretär Lord Robertson zu einem BBC-Interview des amtierenden Präsidenten Putin, in: www.nato.int/docu/pr/2000/ p00 - 023e.htm (16.7. 2006).