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19.10.2010 | Von:
Kenneth Dyson

Krise? Welche Krise? Wessen Krise?

Welche Krisenphase?

Es wäre unklug anzunehmen, dass Lösungsansätze, die in einer frühen Krisenphase entwickelt werden, nachhaltig sind, dass die Phase, in der wir uns jetzt befinden, das Ende des Prozesses darstellt (es besteht die Gefahr der Extrapolation), dass wir uns zwangsläufig in einer strukturellen Krise befinden oder dass es sich um eine strukturelle Krise handelt, die für alle gleichermaßen gültig ist.

Die erste Phase der Krise war jene der Kreditknappheit (credit crunch), die ihren Ausgangspunkt 2007 in der Subprime-Krise (Immobilienkrise) der USA hatte. Der Annahme folgend, dass die Ursache dieser Krise in der angloamerikanischen Form des Kapitalismus liege, wurde eine Agenda aufgestellt, nach der die Beziehungen zwischen Staaten und Finanzmärkten sowie zwischen den Finanzmärkten und der "Realwirtschaft" neu aufeinander abgestimmt werden sollten. Als Krisenauslöser wurden die Konkurse innerhalb des amerikanischen und britischen Finanzsystems und die zu laxen Regeln ausgemacht.

Phase zwei war gekennzeichnet durch den Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 und die rasche Ausbreitung der Krise in und über den gesamten Finanzsektor hinaus. Es entwickelte sich eine synchrone globale Rezession, wie sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr vorgekommen war. So besann man sich wieder auf John Maynard Keynes, das heißt auf die Notwendigkeit, koordinierte finanz- und geldpolitische Stimuli einzusetzen, um die globale Nachfrage in Gang zu setzen. Gleichzeitig festigte sich in dieser Phase der Eindruck, dass es sich um eine strukturelle Krise handelt: Es gab einen klaren Paradigmenwechsel und die öffentliche Hand musste zu radikalen Maßnahmen greifen, um die Exzesse der marktwirtschaftlichen Kräfte zu bändigen. Der "starke Staat" schien zurückgekehrt zu sein. Der Finanzsektor wurde nicht nur einfach wieder mit frischem Kapital versorgt und die Verbindlichkeiten abgesichert, sondern er musste radikal neu reguliert werden, um zukünftige Risiken durch over-leverage im Finanzsektor abzufedern. Der Staat hatte sich dagegen abzusichern, dass sich ein systematisches Fehlverhalten (moral hazard) von Banken, die exzessive Risiken eingehen und im Falle ernster Schwierigkeiten damit rechnen können, gerettet zu werden, nicht wiederholt. Die Krise wurde nun gewissenlosen Bankern angelastet.

Allerdings offenbarte sich im Laufe der Phase drei, die sich Ende des Jahres 2009 abzeichnete, wiederum ein anderes Szenario. Durch Bankenrettungen (bail-outs) enormen Ausmaßes (häufig einschließlich der Übernahme der Verbindlichkeiten) mit den fiskalischen Effekten massiver Steuerausfälle, kombiniert mit großen öffentlichen Ausgaben, wurden zahlreiche europäische Staaten in eine äußerst labile Haushaltssituation gebracht. Dieser finanzpolitische Wandel zugunsten einer übermäßigen Defizitpolitik hat zur Konstruktion neuer Narrative eingeladen, welche die Krise auf die Staatsschulden und die gewissenlose finanzpolitische Verschwendung der Regierungen zurückführen.

Das neue politische Mantra von der Notwendigkeit des Schuldenabbaus zeugt nur vom Wiederaufleben der Macht der Finanzmärkte. Nachdem die Staaten ihnen aus der Klemme geholfen haben, sind sie zurück im Geschäft, Staaten zu disziplinieren und ihnen ihren Stempel aufzudrücken. Es handelte sich demnach um eine strukturelle Krise des Staates - oder, genauer ausgedrückt: um eine Krise der Schuldnerstaaten. Zudem befand sich die Euro-Zone in einer strukturellen Krise - oder vielmehr: die Schuldnerstaaten der Euro-Zone befanden sich darin (von denen es zu viele und, wie im Falle Griechenlands, chronische Fälle gab).