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18.1.2010 | Von:
Christian Hacke

Kooperation oder Konkurrenz? Obamas Russland- und Chinapolitik

Mit neuer Bescheidenheit passt Obama die USA den multipolaren Entwicklungen in der Welt an. Durch die Kooperation mit den rivalisierenden Großmächten will er Amerikas globale Führungsrolle erneuern.

Einleitung

Waren die USA bis zur Präsidentschaft von George W. Bush der zentrale Problemlöser der internationalen Politik, so mutierten sie im Zuge des Irakkrieges und der Weltwirtschaftskrise zum Problemfall Nummer Eins. Diese völlige Umkehrung verlässlicher weltpolitischer Determinanten bleibt auch nach einem Jahr Präsidentschaft für Barack Obama eine schwere Bürde. Die in den USA ausgelöste Wirtschaftskrise, der Aufstieg rivalisierender Mächte und nicht zuletzt der weltweite "Krieg gegen den Terror" überdehnen weiterhin Amerikas Kräfte, beeinträchtigen die Solidarität vieler Verbündeter und ermutigen Autokraten und Diktatoren. Als Weltordnungsmacht, als Führer der freien Welt, als zivilisatorisches Vorbild, auch beim Wettlauf zwischen Freiheit und Tyrannei, haben die USA an Boden verloren, nicht zuletzt durch eigene Hybris. Nicht mehr selbstherrlicher Demokratie-Export in die islamische Welt, sondern umfassendes nation-building at home ist deshalb für Obama zwingend geworden. So betonte er Anfang Dezember 2009 an der Militärakademie West Point: "Unser militärisches Engagement in Afghanistan kann nicht endlos sein, weil die Nation, deren Aufbau mich am meisten interessiert, unsere eigene ist." Amerika ist gezwungen, die verbliebenen Kräfte einzuteilen.






"Trotzdem" lautet das Schlüsselwort für Obamas außenpolitisches Programm. Trotz der Widrigkeiten ist er gewillt, Amerikas Führung zu erneuern. Wandel bedeutet deshalb für Obama vor allem die Bereitschaft, "to renew American leadership in the world".[1] Er sieht die USA keineswegs im Niedergang, sondern ist überzeugt, dass er das drohende postamerikanische Zeitalter verhindern kann. Im Zuge einer Serie brillanter Reden konnte er einiges an verloren gegangenem Vertrauen in die USA wiedergewinnen. Doch es bleibt fraglich, ob er den Wandel zu einer multipolaren Welt akzeptiert, oder ob er sich nach dem unipolaren Moment amerikanischer Vorherrschaft zurücksehnt.

Einerseits betreibt Obama eine Entmythologisierung der neoimperialen Politik seines Vorgängers, andererseits sucht er den außenpolitischen Führungsanspruch durch altbekannte liberale Prinzipien wiederzubeleben.[2] Dieser Widerspruch löst sich auf, wenn man seine außenpolitische Konzeption in kurz-, mittel-, und langfristige Ziele unterteilt. Der kurzfristig angestrebte Vertrauensgewinn ist ihm weitgehend gelungen. Mittelfristig versucht er nun, Freunde und Gegner für seine neue Architektur globaler Zusammenarbeit zu gewinnen, um dann langfristig im Zuge wirtschaftlicher Erholung und kooperativer Bewältigung der Krisen Amerika wieder als die Weltordnungsmacht zu etablieren. Doch werden die neu erstarkten Großmächte wie Russland und China das schwächelnde Amerika stützen oder subtil versuchen, seine Ambitionen zu untergraben?

Fußnoten

1.
Vgl. Reinhard C. Meier-Walser (Hrsg.), Die Außenpolitik der USA. Präsident Obamas neuer Kurs und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, München 2009.
2.
Vgl. Werner Link, Amerikanische Außenpolitik im Konzert der Mächte statt hegemonial-imperialer Politik, in: ebd., S. 59ff.

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